Der verfaulte Verfassungssumpf stinkt immer mehr. Weiterlesen »
Die Schmierenkomödie Bundesverfassungsgericht
Mehr zum BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiterlesen »
Die Fake-Show des Bundesverfassungsgerichts zum Bundesnachrichtendienst
Ein inszeniertes rechtsbeugendes Theaterurteil.
Überlegungen zum Abhörskandal Crypto AG
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Das Bundesverfassungsgericht und die CIA II
Noch ein Puzzlestück. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die CIA
Mir kriecht so ein Gedanken im Kopf herum. [Nachtrag] Weiterlesen »
Wer steht eigentlich höher? Das Bundesverfassungsgericht oder CIA & BND?
Eine Frage treibt mich um. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die strategische Prozessführung
Mal so eine Frage: Weiterlesen »
Luisa, das Klima und das Bundesverfassungsgericht: Die erste Farce des Jahres 2020
Anmerkungen eines Verfassungsgerichtserfahrenen zu den Grundrechten der Kuh Elsa. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die Kürzung der Meinungsfreiheit
Tja, Leute, das war’s dann. Ich habe ja gleich gesagt, dass das Bundesverfassungsgericht längst eine Politpropagandabude geworden ist. Weiterlesen »
Die Staatsputschachse DDR – SPD – Humboldt-Universität – Bundesverfassungsgericht
Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange. Weiterlesen »
Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…
…und wer sie verteidigt. Eine Frage der Demokratie. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und der öffentlich-schlechtliche Rundfunk
Eine Anmerkung zu einem Aspekt: Weiterlesen »
Frau Baer erklärt Flüchtlingen das Bundesverfassungsgericht
Ich hätte da ein paar Anmerkungen. Weiterlesen »
Das marxistische Bundesverfassungsgericht
Noch etwas zum Staatsorganversagen. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die Google-Youtube-Facebook-Zensur: Der Tod des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes?
Manchmal muss man Verfassungsgerichtsentscheidungen kreativ lesen.
Ich denke, das Bundesverfassungsgericht hat heute – ohne es selbst zu merken – das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erledigt.
Steht die nächste eingekaufte Fake-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bevor?
Das stinkt doch schon wieder meilenweit nach Streitfallfälschung am Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht driftet nach links – noch mehr nach links
Sogar die Süddeutsche bemängelt inzwischen, dass das Bundesverfassungsgericht aus dem Gleichgewicht eiert und nach links wegkippt. Ein CDU-Richter würde durch einen Grünen ersetzt.
Panzert man ein ein linkes Bundesverfassungsgericht gerade gegen wechselnde Mehrheiten?
Über die Verfassungs-Junta habe ich einiges geschrieben. Nun weist mich ein Leser darauf hin, dass es Anzeichen gibt, dass die sich von einer demokratischen Entwicklung abkoppeln und gegen den Souverän panzern wollen. Weiterlesen »
Zur Juristen-Junta und dazu, wie Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen gemacht werden
Diverses Feedback von Lesern zum Artikel über das Bundesverfassungsgericht: Weiterlesen »
Stunk und Korruption am Bundesverfassungsgericht
Da rumort’s offenbar gewaltig in dem Laden. Und es hat so ein Aroma nach Susanne Baer. Weiterlesen »
Die Sabotage des Bundesverfassungsgerichts von innen
Über die Prioritäten des Bundesverfassungsgericht im Allgemeinen und der Verfassungsrichterin Susanne Baer im Besonderen. Weiterlesen »
Bereitet das Bundesverfassungsgericht die Zersetzung der Demokratie vor?
Reaktionen auf meinen Voßkuhle-Artikel. Weiterlesen »
War die 3.-Geschlecht-Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung der totale Fake?
War das mehr als nur Vettern-Rechtsprechung und Richtern in eigener Sache? Ist die Sache noch viel, viel böser? [Nachtrag] Weiterlesen »
Ein Freundeskreis des Bundesverfassungsgerichts
Die Leser waren noch fleißig und haben mir noch ein paar Fundstücke und Anmerkungen zur Für-gute-Freunde-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugeschickt. Mir ist auch noch was eingefallen. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die „Dritte Option”
Aha. Da lag ich mit meiner Einschätzung wohl richtig. Schöner Korruptionskreislauf. [Update] Weiterlesen »
600 Euro Missbrauchsgebühr beim Bundesverfassungsgericht
Das ist auch mal ne Ansage zu Maßstäben des Verfassungsrechts: Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht heuchelt wieder (und die FAZ macht mit)
Ich hätte ja fast gesagt, die heucheln, ohne rot zu werden. Aber die haben ja sogar rote Kittel dafür. Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht dankt ab
Ich bin offenbar nicht der einzige, der die Karlsruher Operettenbude für absurd hält. Weiterlesen »