Wieder etwas mehr Licht im Berliner Juristensumpf. Weiterlesen »
Linke und das Bundesverfassungsgericht
Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht knacken: Der überaus dubiose Unterschied zwischen Polen und Deutschland
Das ist so richtig schräg und verlogen.
Aber: Kann ich damit das Bundesverfassungsgericht knacken und die Verfassungsrichterin Susanne Baer rückabwickeln?
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Das Bundesverfassungsgericht und das marxistische Zentralproblem
Freut mich, dass sich das mal in der Rechtsprechung niederschlägt. Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag von ARD und ZDF ab
Keine sofort durchgesetzte Rundfunkbeitragserhöhung. Weiterlesen »
Die Ugah-Ugah-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Wieder mal die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Kohl, die Stasi und das Bundesverfassungsgericht
Hat die Stasi damals die Bundesregierung erpresst? Weiterlesen »
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Der Zusammenhang zwischen dem Bundesverfassungsgericht, der CIA und der Terroristin Lina E.
Eine Menge Leute fragten, Weiterlesen »
Hat das Bundesverfassungsgericht den BND zugunsten illegaler Migration sabotiert?
Ich will die Frage nochmal separat in den Raum stellen. Weiterlesen »
Die Achse zwischen dem grünen feministischen Terror und dem Bundesverfassungsgericht
Die Verbindung zwischen Neo-Terror und dem Bundesverfassungsgericht ist verblüffend kurz. Weiterlesen »
Update zur Bundesverfassungsgerichtsentscheidung über das Containern
Das ist jetzt ein beachtlicher Aspekt. [HTML-Fehler korrigiert] Weiterlesen »
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Das Bundesverfassungsgericht, die Linken und das Containern
Völlig Unbeachtliches aus der Rechtsprechung. Weiterlesen »
Zum Stand des Genderkorruptionspegels im Bundesverfassungsgericht
Ganz so einfach ist es dann auch wieder nicht. Weiterlesen »
Weiter zur Korruption am Bundesverfassungsgericht
Ich hatte doch vorhin darüber geschrieben, dass das Bundesverfassungsgericht einzelnen ausgewählten Journalisten vorab Informationen zuspielt, um selbst gut dargestellt zu werden. Weiterlesen »
Noch mehr Korruption am Bundesverfassungsgericht
Der verfaulte Verfassungssumpf stinkt immer mehr. Weiterlesen »
Die Schmierenkomödie Bundesverfassungsgericht
Mehr zum BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiterlesen »
Die Fake-Show des Bundesverfassungsgerichts zum Bundesnachrichtendienst
Ein inszeniertes rechtsbeugendes Theaterurteil.
Überlegungen zum Abhörskandal Crypto AG
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Das Bundesverfassungsgericht und die CIA II
Noch ein Puzzlestück. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die CIA
Mir kriecht so ein Gedanken im Kopf herum. [Nachtrag] Weiterlesen »
Wer steht eigentlich höher? Das Bundesverfassungsgericht oder CIA & BND?
Eine Frage treibt mich um. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die strategische Prozessführung
Mal so eine Frage: Weiterlesen »
Luisa, das Klima und das Bundesverfassungsgericht: Die erste Farce des Jahres 2020
Anmerkungen eines Verfassungsgerichtserfahrenen zu den Grundrechten der Kuh Elsa. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die Kürzung der Meinungsfreiheit
Tja, Leute, das war’s dann. Ich habe ja gleich gesagt, dass das Bundesverfassungsgericht längst eine Politpropagandabude geworden ist. Weiterlesen »
Die Staatsputschachse DDR – SPD – Humboldt-Universität – Bundesverfassungsgericht
Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange. Weiterlesen »
Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…
…und wer sie verteidigt. Eine Frage der Demokratie. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und der öffentlich-schlechtliche Rundfunk
Eine Anmerkung zu einem Aspekt: Weiterlesen »
Frau Baer erklärt Flüchtlingen das Bundesverfassungsgericht
Ich hätte da ein paar Anmerkungen. Weiterlesen »
Das marxistische Bundesverfassungsgericht
Noch etwas zum Staatsorganversagen. Weiterlesen »