Die Achse zwischen dem grünen feministischen Terror und dem Bundesverfassungsgericht

Die Verbindung zwischen Neo-Terror und dem Bundesverfassungsgericht ist verblüffend kurz.

Das ging ja nun breit durch die Medien und ich habe ja auch gerade einiges dazu geschrieben, was es mit dieser Terrormüllhalde Liebig34 auf sich hat und wie die Grünen diesen Misthaufen gezüchtet hat, der seine Umgebung terrorisiert, siehe etwa RBB oder sogar SPIEGEL. Auch BZ.

Was aber in den Medien nicht erwähnt wird, wie eng die Zusammenhänge zwischen der Terrormüllhalde Liebig34/Rigaer94 und dem Bundesverfassungsgericht sind.

1. Nicht nur Liebig34/Rigaer94 werden seit Jahren von den Berliner Grünen begünstigt und rechtwidrig protegiert, sondern auch die Verfassungsrichterin Susanne Baer wurde von den Berliner Grünen installiert. Zwar sind die einen die Landtagsfraktion und die andere die im Bundestag, aber die sind sehr eng verwoben, praktisch deckungsgleich.
2. Sowohl der Berliner Linksterrorismus, als auch Susanne Baer sind sehr tief in der Berliner Humboldt-Universität verwurzelt. Sogar deren Stundenvertretung hat ihr Logo von Humboldt in eines geändert, das dem RAF-Logo täuschend ähnlich sieht.
3. Die Liebig34 war – kriminell, vermüllt, verdreckt, faul, raubend, stehlend – ein wesentlicher Bestandteil der feministischen Berliner Lesbenszene. Susanne Baer ist nicht nur lesbisch und feministisch, sondern eine der Schlüsselfiguren der feministischen Berliner Lesbenszene.
4. Der RBB schreibt/berichtet im o.g. Beitrag:

   Genutzt wird das Haus von einem sogenannten „queerfeministischen“ Projekt, von anarchistischen Lesben und Transfrauen – hier vor Gericht protestierend. 

   „Queerfeministisch” geht aber in Berlin auf den Lehrstuhl, die Pseudoprofessur Baers zurück. Das waren die Sachen, über die ich 2012 an das Thema herangegangen bin und die Teil meiner Auskunftsklage waren. Denn den ganzen Saftladen hatte das Bundesfrauenministerium unter erst Renate Schmidt (SPD) und dann Ursula von der Leyen (CDU) finanziert. Als das dann endete, hätte alles, was von dem Geld gekauft wurde, je nach Vertragsauslegung dem Ministerium oder der Universität gehört. Das Zeug wurde aber rechtswidrig – und kriminell veruntreuend – in einen externen privatrechtlichen Verein ausgelagert. Ich muss das nochmal raussuchen, aber da ging es um die Begriffe Queer und feministisch. Der Gedanke drängt sich auf, dass es dieselbe Suppe ist. Insofern könnte es durchaus sein, dass Susanne Baer und Ursula von der Leyen direkte Verbindung dahin haben, aber zumindest inhaltlich und in direkter thematischer Verbindung haben beide damit zu tun. So viele Queerfeministische Projekte, die miteinander nichts zu tun hätten, gibt es in Berlin nicht. Und die Humboldt-Uni, genauer gesagt Baers Institut, hatte damals schon Verbindungen zum „Lesbenarchiv”, das wiederum von Berlin gefördert wurde.

5. Der SPIEGEL schreibt:

   Das aktuelle “Lagebild Organisierte Kriminalität” des LKA beschreibt dies so: Der Bereich “geht einher mit einer Ablehnung des in Deutschland vorherrschenden Werte- und Normensystems”.

   Genau das, nämlich die Ablehnung unseres Werte- und Normensystems ist exakt der Inhalt von Baers Tätigkeit als Gender-Studies-Professorin. Schreibt sie ja auch, Quality is a myth und so. Wissenschaft, Qualitäts- und Leistungsanforderungen, geschriebene Gesetze, alles nur Machwerk von weißen Männern um alles andere auszuschließen. Richter sollten sich nicht daran halten, sondern durch subversiv veränderte Wiederholungen verändern und brechen.

6. Dass da linke Berliner Juristen aus der Szene um Baer/Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerden vortäuschen, indem sie sie konstruieren und sich dann passende Beschwerdeführer casten, habe ich schon ausführlich beschrieben. Nennt sich „strategische Prozessführung”, ist aber nur kriminelle Rechtsbeugung, weil die Richter sich die Verfassungsbeschwerden auf Bestellung schreiben lassen, um Richter in eigener Sache zu sein, und nur einen Strohmann als Beschwerdeführerdarsteller aufstellen.

   Und auf diese Weise wird unsere Rechtsordnung, unser Werte- und Normensystem aus dem Bundesverfassungsgericht heraus gebrochen und ausgehebelt.

7. Liebig34/Rigaer94 wurden jetzt mehrfach als das Zentrum feministischen und linksextremistischen Terrors bezeichnet. BZ schreibt:

   Dass fast jede Nacht Autos von Unbeteiligten brannten, dass Adressen von „Feinden“ und deren Familien und Kindern mit dem Aufruf zu Anschlägen veröffentlicht wurden. Dieses Haus war kein „schützenswerter Wohnraum“ einer Minderheit (der es nicht gehörte), es war Ausgangspunkt von viel Leid.

   Genau das passiert mir hier ja auch. Man versucht mich ja hier auch, durch Hetze, Verleumdung, Rufmord, Flugblätter, Hausschmierereien aus Arbeitsstelle und Wohnung zu drängen. Exakt das Schema und der ganze linke Wortlaut, der typisch für die Berliner linke Szene ist und auf die Methoden von Liebig34 passt.

   In einem Drohbrief und zwei Terroraufrufen gegen mich wurde explizit Bezug auf Susanne Baer verwiesen, das ganze als Rache dafür dargestellt, dass ich der hinterherrecherchiere.

   Damit ist direkt bewiesen, dass es eine enge Verbindung zwischen Susanne Baer und feministischem Terror gegeben muss, dass das derselbe Sumpf ist.

Es ist eine überaus interessante und rechtsstaatsrelevante Frage, wie das Bundesverfassungsgericht und das verdreckte linke Terrornest Liebig34 zusammenhängen.