Die ÖRR Fernsehsender bringen gerade Propagandasendungen zum 70. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts. Weiterlesen »
Das korrupte Bundesverfassungsgericht
Zur Personalie Harbarth. Weiterlesen »
Die Motivation hinter dem Putsch des Bundesverfassungsgerichts
Ich habe nochmal drüber nachgedacht. Weiterlesen »
Werbung
Das Bundesverfassungsgericht putscht
Es schält sich mehr und mehr heraus, dass das Bundesverfassungsgericht nicht mehr der Hüter der Verfassung und der Grundrechte ist, sondern der Hebel ist, mit dem die Parteien das Grundgesetz aushebeln. Als ob das Bundesverfassungsgericht der Schwachpunkt unseres Staats ist, und die Parteisoldaten durch dessen Unterwanderung gegen gen Staat putschen. Weiterlesen »
Zur Pfusch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Wieder einmal zeigt sich, dass das Bundesverfassungsgericht ein sozialistisches Moralgericht und kein juristisches Gericht ist. [Nachtrag] Weiterlesen »
Über die Befangenheiten am Bundesverfassungsgericht
Jede Pommesbude ist heute seriöser als das höchste deutsche Gericht, denn die Pommesbuden werden immerhin von den Gewerbeämtern auf Hygiene übeprüft. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht, die illegale Parteienfinanzierung und die Parteistiftungen
So langsam wird die Sache richtig rund. Ein neues Puzzlestück.
Oder: Warum Annalena Baerbock trotz Begabungslosigkeit ein Stipendium bekam. Und ich keinen Doktor.
Weiterlesen »
Werbung
Die Verbindungsachse Bundesverfassungsgericht – Grüne – Susanne Baer – Annalena Baerbock
Wieder etwas mehr Licht im Berliner Juristensumpf. Weiterlesen »
Die Untätigkeit des Bundesregierungsverfassungsgerichts
Eigentlich haben wir ja kein Bundesverfassungsgericht mehr.
Eigentlich sind das mehr so juristische Regierungssprecher. Weiterlesen »
Linke und das Bundesverfassungsgericht
Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht knacken: Der überaus dubiose Unterschied zwischen Polen und Deutschland
Das ist so richtig schräg und verlogen.
Aber: Kann ich damit das Bundesverfassungsgericht knacken und die Verfassungsrichterin Susanne Baer rückabwickeln?
Werbung
Das Bundesverfassungsgericht und das marxistische Zentralproblem
Freut mich, dass sich das mal in der Rechtsprechung niederschlägt. Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag von ARD und ZDF ab
Keine sofort durchgesetzte Rundfunkbeitragserhöhung. Weiterlesen »
Die Ugah-Ugah-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Wieder mal die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Kohl, die Stasi und das Bundesverfassungsgericht
Hat die Stasi damals die Bundesregierung erpresst? Weiterlesen »
Der Zusammenhang zwischen dem Bundesverfassungsgericht, der CIA und der Terroristin Lina E.
Eine Menge Leute fragten, Weiterlesen »
Hat das Bundesverfassungsgericht den BND zugunsten illegaler Migration sabotiert?
Ich will die Frage nochmal separat in den Raum stellen. Weiterlesen »
Die Achse zwischen dem grünen feministischen Terror und dem Bundesverfassungsgericht
Die Verbindung zwischen Neo-Terror und dem Bundesverfassungsgericht ist verblüffend kurz. Weiterlesen »
Update zur Bundesverfassungsgerichtsentscheidung über das Containern
Das ist jetzt ein beachtlicher Aspekt. [HTML-Fehler korrigiert] Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht, die Linken und das Containern
Völlig Unbeachtliches aus der Rechtsprechung. Weiterlesen »
Das Landesverfassungsgericht von Thüringen hat entschieden…
dass die Frauenquote für die Wahllisten der Parteien verfassungwidrig sind. Weiterlesen »
Zum Stand des Genderkorruptionspegels im Bundesverfassungsgericht
Ganz so einfach ist es dann auch wieder nicht. Weiterlesen »
Weiter zur Korruption am Bundesverfassungsgericht
Ich hatte doch vorhin darüber geschrieben, dass das Bundesverfassungsgericht einzelnen ausgewählten Journalisten vorab Informationen zuspielt, um selbst gut dargestellt zu werden. Weiterlesen »
Noch mehr Korruption am Bundesverfassungsgericht
Der verfaulte Verfassungssumpf stinkt immer mehr. Weiterlesen »
Das Aushebeln der Demokratie über korrupte Verfassungsgerichte
Das Hacken des Rechtsstaats durch Ausnutzen der Schwachstelle korrupte Verfassungsrichter.
Es sieht so aus, als passiere bei uns der analoge Staatsvandalidmus wie gerade in den USA, nur mit Juristen statt Steinen und Brandsätzen. Ansonsten gleich.
Weiterlesen »
Noch mehr aus dem Verfassungsgerichts-BND-Sumpf
Ein Leser fragt an: Weiterlesen »
Die Schmierenkomödie Bundesverfassungsgericht
Mehr zum BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiterlesen »
Die Fake-Show des Bundesverfassungsgerichts zum Bundesnachrichtendienst
Ein inszeniertes rechtsbeugendes Theaterurteil.
Überlegungen zum Abhörskandal Crypto AG
Weiterlesen »
Wie die Verfassungsgerichte verfaulen
Zwei Personalien und ein Abgesang. Weiterlesen »