Tja, Leute, das war’s dann. Ich habe ja gleich gesagt, dass das Bundesverfassungsgericht längst eine Politpropagandabude geworden ist. Weiterlesen »

hat heute entschieden, Weiterlesen »

Oh. Weiterlesen »

Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange. Weiterlesen »

Ich hatte das ja schon erwähnt, dass ich die Personalie grotesk finde, Weiterlesen »

…und wer sie verteidigt. Eine Frage der Demokratie. Weiterlesen »

Eine Anmerkung zu einem Aspekt: Weiterlesen »

Ich hätte da ein paar Anmerkungen. Weiterlesen »

Noch etwas zum Staatsorganversagen. Weiterlesen »

Manchmal muss man Verfassungsgerichtsentscheidungen kreativ lesen.

Ich denke, das Bundesverfassungsgericht hat heute – ohne es selbst zu merken – das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erledigt.

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Das stinkt doch schon wieder meilenweit nach Streitfallfälschung am Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen »

Sollte man kennen. Weiterlesen »

Sogar die Süddeutsche bemängelt inzwischen, dass das Bundesverfassungsgericht aus dem Gleichgewicht eiert und nach links wegkippt. Ein CDU-Richter würde durch einen Grünen ersetzt.

Über die Verfassungs-Junta habe ich einiges geschrieben. Nun weist mich ein Leser darauf hin, dass es Anzeichen gibt, dass die sich von einer demokratischen Entwicklung abkoppeln und gegen den Souverän panzern wollen. Weiterlesen »

Wenn sogar Verfassungsrichter vor Verfassungsrichtern warnen. Weiterlesen »

Diverses Feedback von Lesern zum Artikel über das Bundesverfassungsgericht: Weiterlesen »

Über das Zusammenwirken von Justiz, Bundesverfassungsgericht und Presse.

Oder: Wie das Verfassungsorgan Bundesverfassungsgericht vollends zur Kasperlebude a la „Wetten dass!?” wird. [Nachtrag 2] Weiterlesen »

Da rumort’s offenbar gewaltig in dem Laden. Und es hat so ein Aroma nach Susanne Baer. Weiterlesen »

Über die Prioritäten des Bundesverfassungsgericht im Allgemeinen und der Verfassungsrichterin Susanne Baer im Besonderen. Weiterlesen »

Reaktionen auf meinen Voßkuhle-Artikel. Weiterlesen »

War das mehr als nur Vettern-Rechtsprechung und Richtern in eigener Sache? Ist die Sache noch viel, viel böser? [Nachtrag] Weiterlesen »

Die Leser waren noch fleißig und haben mir noch ein paar Fundstücke und Anmerkungen zur Für-gute-Freunde-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugeschickt. Mir ist auch noch was eingefallen. Weiterlesen »

Ein paar Leser waren heute fleißig und haben noch ein paar Querverbindungen zur gestrigen Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum „3. Geschlecht” zusammengesucht. [3 deftige Updates] Weiterlesen »

Aha. Da lag ich mit meiner Einschätzung wohl richtig. Schöner Korruptionskreislauf. [Update] Weiterlesen »

Ein Verfassungsorgan, das an seinen Aufgaben scheitert. Mein Kommentar zur Entscheidung über das „dritte Geschlecht”. [Nachtrag Datenschutz] Weiterlesen »

Aktuelle Erkenntnis über Geldflüsse. Weiterlesen »

Das ist auch mal ne Ansage zu Maßstäben des Verfassungsrechts: Weiterlesen »

Neues vom geistig-demokratischen Verfall unserer Verfassungsgerichtsbarkeit. Weiterlesen »

Ich hätte ja fast gesagt, die heucheln, ohne rot zu werden. Aber die haben ja sogar rote Kittel dafür. Weiterlesen »

Ich bin offenbar nicht der einzige, der die Karlsruher Operettenbude für absurd hält. Weiterlesen »