Eigentlich haben wir ja kein Bundesverfassungsgericht mehr.
Eigentlich sind das mehr so juristische Regierungssprecher. Weiterlesen »
Eigentlich haben wir ja kein Bundesverfassungsgericht mehr.
Eigentlich sind das mehr so juristische Regierungssprecher. Weiterlesen »
Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Das ist so richtig schräg und verlogen.
Aber: Kann ich damit das Bundesverfassungsgericht knacken und die Verfassungsrichterin Susanne Baer rückabwickeln?
Freut mich, dass sich das mal in der Rechtsprechung niederschlägt. Weiterlesen »
Keine sofort durchgesetzte Rundfunkbeitragserhöhung. Weiterlesen »
Wieder mal die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Hat die Stasi damals die Bundesregierung erpresst? Weiterlesen »
Eine Menge Leute fragten, Weiterlesen »
Ich will die Frage nochmal separat in den Raum stellen. Weiterlesen »
Die Verbindung zwischen Neo-Terror und dem Bundesverfassungsgericht ist verblüffend kurz. Weiterlesen »
Das ist jetzt ein beachtlicher Aspekt. [HTML-Fehler korrigiert] Weiterlesen »
Völlig Unbeachtliches aus der Rechtsprechung. Weiterlesen »
dass die Frauenquote für die Wahllisten der Parteien verfassungwidrig sind. Weiterlesen »
Ganz so einfach ist es dann auch wieder nicht. Weiterlesen »
Ich hatte doch vorhin darüber geschrieben, dass das Bundesverfassungsgericht einzelnen ausgewählten Journalisten vorab Informationen zuspielt, um selbst gut dargestellt zu werden. Weiterlesen »
Der verfaulte Verfassungssumpf stinkt immer mehr. Weiterlesen »
Das Hacken des Rechtsstaats durch Ausnutzen der Schwachstelle korrupte Verfassungsrichter.
Es sieht so aus, als passiere bei uns der analoge Staatsvandalidmus wie gerade in den USA, nur mit Juristen statt Steinen und Brandsätzen. Ansonsten gleich.
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Ein Leser fragt an: Weiterlesen »
Mehr zum BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiterlesen »
Ein inszeniertes rechtsbeugendes Theaterurteil.
Überlegungen zum Abhörskandal Crypto AG
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Zwei Personalien und ein Abgesang. Weiterlesen »
Noch ein Puzzlestück. Weiterlesen »
Mir kriecht so ein Gedanken im Kopf herum. [Nachtrag] Weiterlesen »
Eine Frage treibt mich um. Weiterlesen »
Mal so eine Frage: Weiterlesen »
Anmerkungen eines Verfassungsgerichtserfahrenen zu den Grundrechten der Kuh Elsa. Weiterlesen »
Tja, Leute, das war’s dann. Ich habe ja gleich gesagt, dass das Bundesverfassungsgericht längst eine Politpropagandabude geworden ist. Weiterlesen »