Wie die politische Unterwandung des Bundesverfassungsgerichts auch die Meinungsfreiheit erodiert.
Zur Causa Renate Künast ./. Facebook
Das Bundesverfassungsgericht putscht
Es schält sich mehr und mehr heraus, dass das Bundesverfassungsgericht nicht mehr der Hüter der Verfassung und der Grundrechte ist, sondern der Hebel ist, mit dem die Parteien das Grundgesetz aushebeln. Als ob das Bundesverfassungsgericht der Schwachpunkt unseres Staats ist, und die Parteisoldaten durch dessen Unterwanderung gegen gen Staat putschen. Weiterlesen »
Über die Befangenheiten am Bundesverfassungsgericht
Jede Pommesbude ist heute seriöser als das höchste deutsche Gericht, denn die Pommesbuden werden immerhin von den Gewerbeämtern auf Hygiene übeprüft. Weiterlesen »
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Das Amtsgericht Berlin, der Frauenfahrschein, der Gender Pay Gap, der Rechtsstaat und der Wahnsinn
Darüber, was aus unserem Rechtsstaat und der „Befähigung zum Richteramt“ geworden ist und was aus einem Streitwert von 126,85 Euro so werden kann.
Über strategische Prozessfälschung und einen Ausblick auf die rot-rot-grüne Gesellschaft. (Langer Text)
Aktenzeichen 15 C 278/20 [Update zur Richterin]
Mehr Logikfehler und Propaganda im ARD-Ferdinand-von-Schirach-Film – und ein verblüffender Hintergrund
Beim Sehen hatte ich noch dran gedacht, aber nachts beim Schreiben nicht mehr.
Und die Leser haben mich noch auf erstaunliche Zusammenhänge hingewiesen.
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Die Ugah-Ugah-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Wieder mal die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Kryptokriege und illegale Migration: Der Schuss der Linken ins eigene Knie
Heute gibt es mal nicht nur ein Puzzlestück für mein großes Crypto-Puzzle, sondern vor allen einem großen Klacks Schlagsahne auf den Cryptocake.
Oder: Über den seltsamen Zusammenhang zwischen Kryptographie und illegaler Migration.
Oder: Wie dämlich und verlogen können Linke und Verfassungsrichterinnen eigentlich sein?
Oder: Warum ausgerechnet Joe Biden der Grund für mein Blog war.
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Die Achse zwischen dem grünen feministischen Terror und dem Bundesverfassungsgericht
Die Verbindung zwischen Neo-Terror und dem Bundesverfassungsgericht ist verblüffend kurz. Weiterlesen »
Update zur Bundesverfassungsgerichtsentscheidung über das Containern
Das ist jetzt ein beachtlicher Aspekt. [HTML-Fehler korrigiert] Weiterlesen »
Der Journalistensumpf um Netzwerk Recherche
Mal kurz anleuchten, was für ein krimineller Sumpf der Journalismus heute ist. Weiterlesen »
Der perfide Plan hinter dem Unterfangen, die „Rasse” aus der Verfassung zu streichen
Wie und wer die Gunst der Stunde nutzt, das Land und die Verfassung endgültig zu brechen.
Die Analyse der Staatssabotage.
[Langer Text, aber ich verspreche: Der Brüller darin haut Euch vom Hocker. Vielleicht der wichtigste Text meines Blogs überhaupt, quasi die Theory-of-Everything]
[Updates]
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Das Aushebeln der Demokratie über korrupte Verfassungsgerichte
Das Hacken des Rechtsstaats durch Ausnutzen der Schwachstelle korrupte Verfassungsrichter.
Es sieht so aus, als passiere bei uns der analoge Staatsvandalidmus wie gerade in den USA, nur mit Juristen statt Steinen und Brandsätzen. Ansonsten gleich.
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Über die blitzartige Verwurstung der Toten von Hanau
Es tut mir leid. Aber ich kann mich der öffentlich-rechtlich verkündeten Einheitsmeinung nicht anschließen.[Nachtrag] Weiterlesen »
Wer steht eigentlich höher? Das Bundesverfassungsgericht oder CIA & BND?
Eine Frage treibt mich um. Weiterlesen »
Über den seltsamen Unterschied zwischen einem Faschisten und einer Drecksfotze
Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen.
Es sind die doppelten Maßstäbe. Weiterlesen »
Der strategisch-verschwindelte Messias-Greta-Avatar
Über die Dauer-Fake-Show unserer Tage. Weiterlesen »
Klima-Verfassungsbeschwerden teilweise online
Noch was Informatives (und Anmerkungen): Weiterlesen »
Luisa, das Klima und das Bundesverfassungsgericht: Die erste Farce des Jahres 2020
Anmerkungen eines Verfassungsgerichtserfahrenen zu den Grundrechten der Kuh Elsa. Weiterlesen »
Die Staatsputschachse DDR – SPD – Humboldt-Universität – Bundesverfassungsgericht
Der Angriff läuft an, der Staat ist unterwandert, die Schläfer werden aktiv, die Staatszersetzung ist in vollem Gange. Weiterlesen »
Meinungsfreiheit
Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Weiterlesen »
Der Brandenburger (Jung-)Frauentest
Was rauskommt, wenn Feministinnen Gesetze machen. [Achtung: Siehe auch dieses Update! Anscheinend ist das hier Besprochene nur der Entwurf der Grünen, aber nicht das Beschlossene] Weiterlesen »
10:45 – 11:45: Wie sich JournalistInnen gegen Geheimdienste wehren können
Zweiter Tag der Netzwerk-Recherche-Konferenz. Weiterlesen »
Ein Freundeskreis des Bundesverfassungsgerichts
Die Leser waren noch fleißig und haben mir noch ein paar Fundstücke und Anmerkungen zur Für-gute-Freunde-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugeschickt. Mir ist auch noch was eingefallen. Weiterlesen »
Spuren einer Wellness-Verfassungsgerichtsentscheidung
Ein paar Leser waren heute fleißig und haben noch ein paar Querverbindungen zur gestrigen Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum „3. Geschlecht” zusammengesucht. [3 deftige Updates] Weiterlesen »
Putscht das Bundesverfassungericht gerade gegen Regierung und Gesetzgeber?
Es sieht gerade so aus, als würde das Bundesverfassungsgericht einen der wichtigsten Grundsätze der Demokratie und Gewaltenteilen, nämlich „Wo kein Kläger, da kein Richter“, unterwandern und sich selbst die Verfassungsbeschwerden machen, über die es gerne entscheiden möchte, um oberhalb der Staatsgewalten, demokratisch nicht legitimiert und unabänderlich Politik zu machen und den Staat zwangsweise auf links zu ziehen. Weiterlesen »
Presserechtsurteil: Webseiten sind keine Presse!
Ich habe diese Woche das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (Az. VG 27 K 317.13) bekommen.
Lust auf einen Hammer zum Wochenende?
[Kleine inhaltliche Fehlerkorrektur (zu Guttenberg -> Jung) und Ergänzung (Leistungsschutzrecht)]
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