Ich habe ja hier schon einiges darüber geschrieben, dass Richter am Bundesverfassungsgericht gerne mal im eigenen oder irgendeines Vetters Interesse entscheiden und Verfassungsbeschwerden rauskicken, die ihnen nicht in den Kram passen. Weiterlesen »
(Berechtigte) Sorgen um das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts
Ach, sieh an. Langsam dämmert den Juristen, dass sie gerade ihren Olymp versauen. Zwar liest sich das formal wie „die Politiker sind schuld”, aber wenn man es mal genau liest, steht da zwischen den Zeilen schon einige Kritik an der derzeitigen Besetzung des Bundesverfassungsgerichts.
Ob dann vielleicht auch irgendwann mal die Politik merkt, welchen Schaden sie sich selbst und dem Staat anrichtet, indem sie das Gericht mit Parteipfeifen statt kompetenten Verfassungsrechtlern besetzt, die sie im Hinterzimmerverfahren von Parteistrategen auskungeln lässt?
Man sollte jedenfalls mal davon abkehren, dem Bundesverfassungsgericht allein aus opportunistischen Gründen hohes Ansehen zuzubilligen, nach dem Motto „es ist strategisch wichtig, also muss es Gewicht haben, also reden wir immer von hohem Ansehen”. Diese Richter haben das Ansehen massiv beschädigt, und es scheint sich langsam herumzusprechen.
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Über die Lächerlichkeit des Bundesverfassungsgerichts
Inzwischen wird es ernstlich beänstigend. Weiterlesen »
Urteils-Schlamperei am Bundesverfassungsgericht
Ein Leser hat mich noch auf einen interessanten Fall von Schlamperei am Bundesverfassungsgericht hingewiesen. Weiterlesen »
Seltsame Verwicklungen zwischen dem Bundesverfassungsgericht und der Süddeutschen
Ach, guck. Ein Leser schickt mir gerade einen Link auf noch ein paar interessante Hintergrundinformationen zu meiner Kritik am Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen »
Die Presse und das Bundesverfassungsgericht
Zwei Artikel, die einem Sorge bereiten, ob unsere Presse ihre Aufgaben noch erfüllt: Die WELT über Pseudointellektuelle und Focus über die Süddeutsche.
Scheint so, als würde die Journalismus-Blase, das Bundesverfassungsgericht immer nur als Retter der Demokratie zu loben, demnächst mal platzen.
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Die Vergeltung des Bundesverfassungsgerichts
Am Sonntag, 27.6.2010, hatte ich einen kritischen Artikel über das Bundesverfassungsgericht geschrieben. Postwendend habe ich heute die Reaktion des Bundesverfassungsgerichts erhalten, die man durchaus als Strafaktion verstehen kann. [Update unten]
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Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht hat eine zivilrechtliche Verurteilung zur Unterlassung der Wiedergabe eines Anwaltsschreibens auf einer Webseite aufgehoben. Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht und die Vorratsdatenspeicherung
Ein paar kritische Anmerkungen meinerseits. Weiterlesen »
Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner tritt nach Überprüfung ihrer Doktorarbeit zurück
Geht gerade rum: Wieder eine Politikerinnen-Schrottdissertation geplatzt.
Passt zeitlich wieder prächtig zur Promotionskorruption im Bundesverfassungsgericht und den frauenförderlichen Hochschulsauereien.
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Von der Dummheit der Justiz und ihrer Sabotage durch Linkstum, Feminismus und Egomanie
Und wieder was, was in Deutschland den Bach runtergeht. Weiterlesen »
Nächster Schritt in den totalitären Staat
Wir haben gerade Diktaturüberbietungswettbewerbe. Weiterlesen »
Das Geschwätz des Mario Voigt (CDU Thüringen)
Dahergeschwätzt is’ halt schnell … Weiterlesen »
Das Selbstbestimmungsgesetz und die Verfassung
Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht vorher. Weiterlesen »
Das Geschwätz des Bundestags zur Debattenkultur
Wo wir gerade beim Thema sind: Weiterlesen »
Boeing im Strudel des Verblödungskults
Über die verblüffende Ähnlichkeit zwischen Boeing und dem BER und den Zusammenhang mit Gender und Feminismus.
Das Schweigen der Juristen: Was macht Annalena Baerbock zur „Völkerrechtlerin“?
Entlarvender Kommentar eines Rechtsanwaltes. Weiterlesen »
War Correctiv nur der Legendengeber?
Über Geheimdienste im Allgemeinen und Nancy Faeser im Besonderen. Weiterlesen »
Die linke Unterwanderung und Übernahme von Polizei und Justiz
Wie zentrale Elemente des Rechtsstaats zertrümmert werden. Weiterlesen »
„Nicht zuständig“
Von der Verfassungsinkompetenz der Verfassungsbewahrer. Weiterlesen »
Der „Anzeigenhauptmeister“, der Datenschutz, das Fotografieren von Falschparkern und das Verwaltungsgericht Ansbach
Machen wir heute mal etwas zum Datenschutz und Hintergründen. Weiterlesen »
Über Männlein, Weiblein, Hirn und die Affenscheiße namens Soziologie
Aus der Wissenschaft. Und ganz schlechte Nachrichten für Queers, non-binäre, Transgender. [Nachtrag] Weiterlesen »
Statista und die AfD
Warum Statistiken nicht mehr vertrauenswürdig sind. [Update] Weiterlesen »
„Demokratiefördergesetz“: Wie sich die Grünen Diffamierungs- und Schlägertruppen züchten
Von der Mechanik des aufziehenden Terrorstaats. Weiterlesen »
Von der Rechtswidrigkeit der Lügenkonzepte des ZDF im Allgemeinen und Böhmermanns im Besonderen
Das Thema Satire ist ja auch ein Dauerthema in diesem Blog. Weiterlesen »
Juristen: Quality is a myth
Ich wundere mich seit Jahrzehnten, warum die Juristen einerseits immer so überheblich sind, Weiterlesen »