Da sollte man sich langsam mal Gedanken zur Meinungs- und Informationsfreiheit machen. Und ob der Bürger, Wähler und Meinungsfreiheitsgrundrechtsträger vielleicht gar nicht alles wissen dürfen können soll. Weiterlesen »

Ein Leser hat mich auf einen bemerkenswerten Presseartikel im SPIEGEL über das Verhältnis der SPD zu Medien hingewiesen. Weiterlesen »

Andreas Voßkuhle und die Populisten. Weiterlesen »

Es sieht gerade so aus, als würde das Bundesverfassungsgericht einen der wichtigsten Grundsätze der Demokratie und Gewaltenteilen, nämlich „Wo kein Kläger, da kein Richter“, unterwandern und sich selbst die Verfassungsbeschwerden machen, über die es gerne entscheiden möchte, um oberhalb der Staatsgewalten, demokratisch nicht legitimiert und unabänderlich Politik zu machen und den Staat zwangsweise auf links zu ziehen. Weiterlesen »

Komisch. Bisher haben sich Genderisten immer Mühe gegeben, mich völlig zu ignorieren und für unbeachtlich und nichtexistent zu halten. Inzwischen aber nerven zweie (oder einer unter zwei Namen), ich solle doch mal belegen, warum Gender Studies keine Forschung und keine Wissenschaft sind. [Nachtrag 2] Weiterlesen »

Noch ein kritisch-verachtender Blick auf die Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und wie es um die Pressefreiheit in Dunkeldeutschland bestellt ist. [Update/Korrektur] Weiterlesen »

Vier Kapitel über Korruption, Anstellungsbetrug und Lüge im Namen des Volkes und das Urteilen in eigener Sache am Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen »

In NRW rotiert der Wahnsinn. Jetzt behauptet jeder einfach irgendwas, was gerade viel Schrei erzeugt. Weiterlesen »

Wollt Ihr mal wieder was von unserem „Bundesjustizminister” lesen? Weiterlesen »

Neues Rechtsgebiet: „Fake und Hass”. Weiterlesen »

Die Grünen laufen auch immer weiter neben der Schiene. Weiterlesen »

Das muss man sich mal klarmachen, was für eine Auffassung von Presse das Maas-geführte Ministerium hat. Weiterlesen »

Ein bösartiger Laden. Da hat sich ein Haufen Geld angesammelt, das keiner mehr richtig kontrolliert, und bei dem sich ein paar Ideologien die Macht gekrallt haben, um sich selbst und ihre Politik daraus zu finanzieren. Weiterlesen »

So wie „Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich … äh, ja doch, einiges.”. Weiterlesen »

Ach, gar. Weiterlesen »

Über die Sachkompetenz der Bundesregierung im Allgemeinen und die des Bundesjustizministers im Besonderen. Und über Briefkastenfirmen für Linke. Weiterlesen »

Ich hatte Anfang März geschrieben, dass ich dem Bundesjustizministerium einen Fragenkatalog geschickt und dazu einen etwas schrägen Anruf bekommen habe. Jetzt eine schriftliche Antwort. Weiterlesen »

Etwas Licht auf die Machenschaften des Heiko Maas. Weiterlesen »

Ist ja nichts neues. Aber der pathologische Befund ist da. Weiterlesen »

Zwei BGH-Entscheidungen zu Internet-Sperren gingen heute durch die Presse, die des technischen Kommentars bedürfen. Weiterlesen »

Heute war mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Weiterlesen »

Ich habe heute Post von der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft bekommen. Weiterlesen »

Wie das alles wieder mal so an einem Tag zusammenkommt: Weiterlesen »

Als jemand, der bei der letzten Vorratsdatenspeicherung von deren Anfang bis knapp vor deren Ende darin tätig war, hätte ich ein paar Anmerkungen zum neuen Entwurf, der diese Woche durchgesickert ist. [Nachtrag] Weiterlesen »

Ich hatte doch über den Fall an der Humboldt-Universität zu Berlin berichtet, die einen Matheprofessor, der bester Bewerber war, nicht einstellen wollte, weil er ein Mann ist. Ich hab ein paar neue Informationen. Weiterlesen »

In Berlin gibt es seltsame Verwerfungen im Raum-Zeit-Kontinuum und Paralleluniversen. Weiterlesen »

Ui. Da ist mir ja ein tolles Timing gelungen. Weiterlesen »

Es ist eine offene und bislang ungeklärte, aber auch umstrittene Rechtsfrage, ob auch ein Blogger Presserecht für sich in Anspruch nehmen, also Auskünfte von Behörden usw. einfordern kann. Es ist eine Frage, die viele Blogger und den ganzen Journalismus betrifft.

Ich habe dazu gerade vor dem Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die Humboldt-Universität erhoben, um genau diesen Punkt zu klären. Deshalb bitte ich in dieser Stelle alle Blogger, die sich dafür interessieren und Presserecht in Anspruch nehmen möchten, um etwas Unterstützung und Publizität. [Update 2] Weiterlesen »

Ich hatte doch neulich gebloggt, dass ich in ein von Berlin öffentlich gefördertes feministisches Archiv nicht reindarf. Weiterlesen »

Ich habe schon mehrfach darüber spekuliert, ob es eine Verbindung zwischen der Verfassungsrichterin Susanne Baer und dem amerikanischen Geheimdienst gibt. Ein Leser hat mich nun auf eine andere, ähnliche Spur gebracht. Weiterlesen »