Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Hat eine SPD-Ministerin illegal 110.000 Euro abgepumpt?

Hadmut
30.11.2016 20:48

Ein Leser hat mir gerade den Link auf eine Pressemitteilung von heute geschickt:

Ein mir bisher nicht bekannter Verein behauptet darin:

Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) soll an den Lesben- und Schwulenverband Schleswig-Holstein 110.000 Euro für die Umsetzung des „Aktionsplans gegen Homophobie“ gezahlt haben, ohne dass der Verband für diese Summe eine adäquate Gegenleistung erbracht hätte. Der Landesrechnungshof sieht von einer Untersuchung bislang ab – „wegen begrenzter Kapazitäten“.

Ob es stimmt, kann ich von hier aus gerade nicht nachprüfen. Aber von solchen gegenleistungsfreihen Zuwendungen hat man ja schon öfters gehört, einige Fälle habe ich hier im Blog ja auch beschrieben.

Auch hier dürfte wieder Untreue und illegale Parteienfinanzierung vorliegen, weil solche Aktionen meines Wissens von den Parteien selbst gezahlt werden müssten. Es ist nämlich eigentlich auch nicht Aufgabe von Ministern, Meinungen zu fönen. Wenn aber dann nicht mal eine Gegenleistung kommt…

Würde man alle Fälle illegaler Parteienfinanzierung aufdecken und das Geld zurückfordern, wäre die SPD vermutlich sofort pleite.