Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Die Linken, die Gleichheit und die Impressumspflicht

Hadmut
26.9.2019 0:11

Von wegen Recht.

Ich habe das ja schon oft beschrieben, dass dieser ganze linke Komplex auf geltendes Recht pfeift und beispielsweise oft kein konformes Impressum hat. Münklerwatch, Rezo, die Framing-Tante der ARD, viele, viele feministische Seiten, der Journalist vom MDR damals, der Heini vom „Zentrum für politische Schönheit”, Fridays for Future, haben alle kein ordentliches, rechtskonformes Impressum, geben keine ladungsfähige Adresse an.

Und dann kommen so linke Propagandisten wie Jakob Augstein und Dunja Hayali und behaupten, es wäre ein eindeutiges Merkmal der Rechten, anonym aufzutreten.

Ein Leser wies ich darauf hin, dass die – auch aus gutem Grund schon oft Thema in diesem Blog gewesene – Julia Schramm auf ihrer Webseite als Impressum

Verantwortlich:

Julia Schramm
Adresse auf Anfrage.

angibt. Und dabei ist sie nicht etwa, wie ihr Äußerungen auf Konferenzen nahelegten, irgendwo zwischen Klapsmühle und Hartz IV gelandet, sondern Vorstandsreferentin der Bundestagsfraktion der Linken (manche würden sagen, das wäre doch genau das). Wohl direkt bei Dietmar Bartsch.

Und macht das auch als Werbeseite („Sie können mich engagieren für …”), wäre damit also auch wettbewerbsrechtlich im Prinzip abmahnbar, müsste also auch deshalb ein Impressum haben.

Und wozu kann man sie beauftragen?

Beratung Krisenkommunikation und Digitale Strategie […]

Internet und Gesellschaft
Soziale Medien, in Bezug auf
PR, Strategie, Communitymanagement, Redaktion

Wer ist eigentlich so blöd und beauftragt eine zu solchen Themen, die mit so einem Impressum daherkommt und offenbar schon an den Rechtsgrundlagen scheitert?

Wobei das vielleicht auch generell linke Masche ist. Ich habe nämlich durchaus bemerkt, dass die verschiedenen Landesmedienanstalten, die normalerweise auf Beschwerde hin dafür zuständig sind, Verletzungen der Impressumspflicht zu ahnden, immer mehr untätig bleiben, jedenfalls bei linken Webseiten. Offenbar haben die politische Anweisungen.

Wir haben hier zunehmend eine Zweiklassengesellschaft:

Die, die sich für die Parteikader im Marx-Leninschen Sinne (die Schweine in Animal Farm) halten, glauben über dem Gesetz zu stehen, das würde für sie nicht mehr gelten, während es für die anderen natürlich streng gelten muss.

Ich hatte mich damals bei Augstein und Hayali gewundert, warum vor allem Hayali und die Feministin aus dem Publikum, die da so aggressiv auf mich losgegangen war, weil ich mich bei einer Frage nicht vorgestellt hatte (was die anderen aber auch nicht getan hatten, aber dafür nicht angegriffen wurden) eigentlich zu der Ansicht kamen, dass typisch und nur „Rechte” seien, die anonym oder ohne hinreichende Angaben aufträten, obwohl es doch massenweise linke/feministische Webseiten gibt, die allesamt irgendwo zwischen anonym und fehlerhaftem Impressum ohne zustellfähige Adresse rangieren.

Wie kann man denn so blind+dumm+ignorant sein?

Inzwischen überlege ich, ob die das vielleicht ganz anders gemeint haben. Ob die der Meinung waren, dass nur „Rechte” gegen Recht wie die Impressumspflicht verstoßen würden, weil es nur für Rechte gälte, Linke also das Recht nicht verletzen könnten, weil die darüber stehen.

Was aber mal wieder zeigt, was davon zu halten ist, wenn die LINKE von „Gleichheit” redet. Gleichheit wie in Animal Farm. All animals are equal, but some are more equal than others.

Immer dran denken, wenn der Bartsch mal wieder mit Gleichheit daherkommt oder behauptet, wie wären die Demokratischen, die, die sich an Recht hielten, und die anderen wären die Rechtsverletzer.