Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Führt Bayern einen subversiven Krieg gegen Blogger?

Hadmut
3.9.2012 11:03

Seltsame Vorgänge beim Finanzamt München.

Ich hatte neulich schon darüber berichtet, dass ich massive Probleme mit dem Finanzamt München habe, weil die völlig willkürlich hohe Beträge abziehen, falsche Zahlen einsetzen, falsche Behauptungen erheben und sich schon mal gar nicht mehr um Recht oder Rechtsgrundlagen für ihr Handeln scheren.

Das Prinzip ist, reihenweise bewusst falsche Bescheide auszustellen, erst einmal Tausende zuviel zu kassieren und dann die Einsprüche einfach nicht zu bearbeiten. Ich bin seit dem Steuerjahr 2008 beim Finanzamt München, bisher war jeder Bescheid grob fehlerhaft, sachlich unwahr und willkürlich, und bis heute ist kein einziger Einspruch effektiv bearbeitet worden. Die Rechtsstelle schrieb mir, ich möge mich darauf einrichten, dass das noch länger dauert. Und je mehr man sich beschwert, desto höher werden die willkürlichen Abzüge und desto länger dauert alles. Früher war ich bei den Finanzämtern Karlsruhe und Dresden. Da kam die erste Reaktion (Rückfragen etc.) auf Steuererklärungen meist so nach 2-3 Monaten und der Steuerbescheid noch im selben oder Anfang des nächsten Jahres. Für die Steuererklärung 2011 habe ich das erstemal nach 15 Monaten eine Reaktion erhalten.

Bislang hatte ich den Verdacht, dass Bayern einfach Geld braucht und deshalb mehr Steuern erhebt als zulässig war, und es einfach drauf ankommen lässt, wer durchhält und klagt. Denn es handelt sich hier nicht um Aussetzer einer einzelnen Steuerbeamtin (auch wenn ich der inzwischen jede Menge vorsätzliche Fehler nachweisen kann), sondern diese Steuerüberhöhung wird bis ganz nach oben gedeckt, wie Reaktionen auf Beschwerden zeigten. Es ist in Bayern politisch gewollt, zu hohe Steuern zu kassieren.

Inzwischen zeigte sich auch, dass sie mir für 2010 über 10.000 Euro an Ausgaben weggestrichen haben, aber weder das Zustandekommen der Zahlen (es werden nur Summen angegeben) erklären können, noch einen Rechtsgrund, eine Rechtsgrundlage oder eine sachliche Begründung geben können. Es läuft einfach darüber, dass sie der Stärkere sind, sich willkürlich nehmen, was sie wollen, und selbst entscheiden, ob und wann sie über Einsprüche entscheiden.

In einem der Schreiben findet sich aber nun folgende Passage:

Der Eigenanteil Aufwendungen für Telekommunikation wurde mit 80 % der Aufwendungen von 583,05 Euro = 466,44 Euro zuzüglich 88,62 Euro Umsatzsteuer angesetzt. Der hohe Eigenanteil ist aufgrund Ihrer zahlreichen Auftritte in Blogs anzusetzen.

Hammerhart. Und grottenfalsch.

  • Die Betriebskosten für das Blog waren in den angesetzen Telekommunikationskosten gar nicht enthalten. Was nicht drin ist, kann man nicht rausstreichen.
  • Die Betriebskosten enthalten zu einem großen Teil Telefon und Faxkosten. Weder telefoniere ich mit meinem Blog, noch faxe ich es an.
  • Warum ein Blog rein privat und keinen beruflichen Anteil haben soll, wird gar nicht erst erläutert. Die Einnahmen von der VG Wort werden aber selbstverständlich als berufliches Einkommen angesehen und berechnet.
  • Die Texte für das Blog haben ein paar kByte pro Tag, mein Internetverkehr liegt normalerweise bei einigen zig Gigabyte pro Monat. Wie man da auf 80% Anteil der Gesamtkommunikationskosten kommen will, ist wohl ein Geheimnis der Finanzmathematik.

Die Frage drängt sich aber auf, ob dahinter nicht Methode steckt und das der Wink mit dem Zaunpfahl war. Ich habe so langsam den Eindruck, dass diese falschen Steuerbescheide kein Zufall und keine allgemeine Inkompetenz sind, sondern dass man hier gezielt kritische Blogger angreift. Denn wenn ich das zusammenaddiere, was mir das Finanzamt München bisher durch falsche Bescheide zuviel abgezogen hat, komme ich schon auf den Wert eines Kleinwagens. Und selbst wenn ich es vor Gericht erstreiten kann, ersetzt mir niemand den Wertverlust des Euro und den betriebswirtschaftlichen Schaden durch das nicht verfügbare Geld.

Näherliegender wäre, dass es sich um persönliche Rache der Sachbearbeiterin handelt, nachdem ich mich einige Male über grobe Fehler, schwere Unkenntnis von Steuerrecht und nachweisliche Eintragung von Phantasiezahlen beschwert habe (es scheint beim Finanzamt ein Phänomen zu geben, das dem von Postboten ähnelt, die Post in den Müll werfen, nämlich dass sie sich die Arbeit mit den Steuerbescheiden einfach sparen, indem sie irgendwelche Phantasiezahlen eintragen und die Korrespondenz erst gar nicht lesen). Dagegen spricht aber, dass Beschwerden selbst hoch bis ins Ministerium dagegen völlig wirkungslos blieben. Das wird von ganz oben gedeckt.


24 Kommentare (RSS-Feed)

anonym
3.9.2012 11:51
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“Die Rechtsstelle schrieb mir, ich möge mich darauf einrichten, dass das noch länger dauert.”

-> Untätigkeitsklage erheben.


Hadmut
3.9.2012 11:53
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Schon klar. Kostet aber alles wieder Geld, Auslagen, Arbeit, Zeit, Ärger, …


HF
3.9.2012 14:41
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>Und selbst wenn ich es vor Gericht erstreiten kann, ersetzt mir niemand den Wertverlust des Euro und den betriebswirtschaftlichen Schaden durch das nicht verfügbare Geld.

Von der aufgewendeten Zeit gar nicht zu reden.
Dem sportlichen Ehrgeiz auf Seiten der Steuererklärer steht ein ebensolcher sportlicher Ehrgeiz auf Seiten der Steuerbehörden gegenüber.Ohne ein gelegentliches Erfolgserlebnis müsste der Sachbearbeiter an seiner Arbeit verzweifeln. Dass dieser Sport völlig kaputt ist steht auf einem ganz anderen Blatt.


Stefan H.
3.9.2012 16:49
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Wäre es paranoid zu denken, der oder die Sachbearbeiter lesen deinen Blog und wollen dir eins auswischen?

Woher wissen die von deinen zahlreichen Auftritten in Blogs?


Hadmut
3.9.2012 16:50
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Schwer zu sagen. Sie lesen ja nicht mal das, was ich ihnen direkt schreibe.


Torsten
3.9.2012 17:59
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Dafür habe die auch leider keine Zeit, die müssen ja Deinen Blog lesen. Stell die Briefe ans FA doch hier rein, vielleicht geht’s dann schneller 😉

Aber schon frech, nicht auf die Briefe nicht zu antworten. Mit dem FA in M hatte ich als Angestellter noch nie Probleme, auch mein Geld habe ich recht zügig bekommen.


m-bewohner
3.9.2012 21:09
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>Mit dem FA in M hatte ich als Angestellter noch nie Probleme
Kann ich bestätigen. Da kenn ich aus “ärmeren” Gegenden schlimmes. Aber vielleicht gibt es bei Hadmut eine spezielle Order von oben: Wenn man ihm schon nicht bei der Arbeit nachstellen und schädigen kann – dann halt so.


O.
4.9.2012 2:03
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Hadmut, Du verdienst vermutlich zu wenig…
…und streitest Dich um Lapalien.

Es gab in den letzten Jahren immer wieder Vorkommnisse,
wo Steuerprüfer, die den Millionären auf den Zahn fühlten,
gemobbt, zwangsversetzt, supendiert usw. wurden; diejenigen,
die die “kleinen Lichter” drangsalieren können ungehindert
ihre Sado-Spielchen durchführen, denn die Drangsalierten haben ja keine Lobby.

Laxe Steuerprüfung – Millionäre bevorzugt
http://www.sueddeutsche.de/geld/steuerpruefung-millionaere-bevorzugt-1.1067693

Es gab noch weitere Artikel, teils nicht mehr verfügbar…
scheiss Medien, können die für die alten Links nicht mal
weiterleiten auf neue URL, oder bei “Depublikation”
dies auch kenntlich machen? *grmpf*

Ach, hier ist ja noch einer:

Fall Zumwinkel – Dornen für die Staatsanwältin
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/fall-zumwinkel-dornen-fuer-die-staatsanwaeltin-1.385452


Michl
4.9.2012 14:54
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Nimm doch mal die Blogartikel + Kommentare vom betreffenden Jahr und setze die kb ins Verhältnis zu Deinem durchschnittlichen Traffic. Wenn das 0,0002% ausmacht müssen sie das akzeptieren, sie können es ja überprüfen, dann besteht keine Basis mehr für eine Schätzung des Privatverbrauchs. Und die 0,0002% von 300 Flatrate € pro Jahr kannst Du Dir ruhig als Privatverbrauch berechnen lassen. Das kostet die mehr als sie bekommen. Unvorsichtigerweise haben die ja selbst mit der Blog-Argumentation angefangen. Sonst hätten sie nämlich, soweit ich mir habe sagen lassen, auch pauschal was als privat ansehen können.

Du regst Dich immer berechtigterweise auf, und ich stimme Dir meistens zu, aber kann es sein, dass Du vergisst die Konsequenzen aus Deinen Erkenntnissen zu ziehen? Ein paar km südwestlich ist die Schweiz. Da gibts ein paar Kantone mit einer ganz annehmbaren Steuersituation. Auch nicht toll, aber besser als in Deutschland allemal. Soweit ich hier mitbekommen habe bist Du doch räumlich mobil, wenn Du wolltest? Ob Du jetzt ein Stück mehr da oder da wohnst…. Und wenn die Folge weniger Ärger und weniger Steuern sind wäre das doch eine Alternative?


Skeptiker
4.9.2012 19:56
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Sagt man nicht, wenn für organisatorisches/behördliches/staatliches Handeln mehrere Erklärungen infrage kommen, wie Willkür, Bösartigkeit, gar eine Verschwörung, und Unfähigkeit ist eine davon, dann ist Unfähigkeit die wahrscheinlichste? Also: Man soll keine Verschwörung unterstellen, wenn auch Unfähigkeit alles erklären würde?

Es gibt doch auch sowas wie organisatorische Unfähigkeit – dann haben die die richtigen Prozesse nicht, oder ein mieses Betriebsklima und alles mögliche ist wichtiger als die Aufgabenerfüllung usw. Begegnet einem ja oft. Schlimmere Hintergründe will ich lieber nicht in Erwägung ziehen.

Aber die Ursache zu kennen hilft Dir auch nur vielleicht….


minority
4.9.2012 23:34
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>wenn mehrere Erklärungen infrage kommen .. die wahrscheinlichste

Davon halte ich nichts. Wenn mehrere genotypisch unterschiedliche Dinge den gleichen Phenotyp haben, muss man also immer davon ausgehen, dass es nur einer der beiden (der häufigere) ist? Beispiel: Wenn Unfall mit Todesfolge häufiger ist als ein Mord, muss ich also bei jedem toten von einem Unfall ausgehen?

Achtung: gleicher Phenotyp! Also z.B. Überdosis, vom Zug überfahren, Autounfall auf der Landstraße. Und nicht etwa vor laufender Kamera hingerichtet oder sowas.

Oder auch gut: Se*uelle Belästigung von FlugbegleiterInnen. Da hat man z.B. die tatsächliche Belästigung und die behauptete Belästigung als zwei Dinge mit gleichem Phenotyp. Wie entscheidet man hier? Das Opfer hat immer reicht? Weil die Belästigung wahrscheinlicher ist als nur ausgedacht? Kachelmann lässt Grüßen (Assange sicher auch).


Skeptiker
5.9.2012 13:04
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@minority, guter Punkt!

Aber ach, ich habe doch nur von Wahrscheinlichkeit gesprochen, und noch dazu eine, die nicht empirisch belegbar ist (weil subjektiv bewertet und allein weil schon ein Terminus wie “organisatorische Unfähigkeit” nicht so leicht definierbar ist). Mein Argument bezog sich zuden nur auf Organisationen, nicht auf Unfälle mit Stewardessen 🙂

Ein mögliches kausales Argument für meine Behauptung: Je größer eine Organisation, desto schwieriger wird es, zielorientiertes und gleichgerichtetes Verhalten durchzusetzen, zumal wenn es destruktiv ist. Unfähigkeit, unzureichende Ausstattung, persönliche Dissonanzen, Verfolgung eigener Interessen usw. sind aber immer schon da, da muss man nichts durchsetzen.


minority
5.9.2012 23:31
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@Skeptiker

Dass in einer größeren Organisation die Wahrscheinlichkeit der Unfähigkeit etc. höher ist, kann durchaus so sein. Mag ich jetzt gar nicht anzweifeln.
Nur, was sagt mir das jetzt in einem konkreten Fall wie bei Hadmut? Wie will ich da die Wahrscheinlichkeit einsetzen, um z.B. die Sache einzuordnen?

Wahrscheinlichkeiten sind für mich dann interessant, wenn eine Situation häufiger vorkommt, und ich meine Handlungsentscheidungen so wähle, dass der beste Erwartungswert herauskommt. Z.B. Glücksspiel (wobei man da bei der Entscheidung, erst gar nicht mitzumachen, den besten Erwartungswert hat).

In der Rechtssprechung (oder wie im Fall von Hadmut bei der Ergründung der Ursachen) hilft eine Wahrscheinlichkeit m.E. gerade nicht. Nämlich genau deswegen, weil es keine wiederkehrende Situation ist. Andere Rechtssprechungen sind andere Situationen mit anderen Betroffenen usw.

Damit sind wir wieder bei meinem vorherigen Kommentar: Wenn man Hadmuts Ablehnung seiner Diss anschaut, mag es von Außen durchaus als wahrscheinlicher gelten, dass die Organisation “KIT” einfach nur unfähig war, korrekt zu bewerten. Adele zeigt aber, dass entgegen dieser Wahrscheinlichkeit ein anderer Grund zutraf.


Skeptiker
6.9.2012 12:39
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@minority
Ich sagte ja selbst schon, dass ich meine Vermutung nicht allgemeingültig gemeint hatte. Das zu widerlegen war unnötig.

Ich sagte auch, dass es Hadmut wahrscheinlich nicht weiterhilft (z.B. im Sinne von Geld zurück), wenn er die Ursache des finanzamtlichen Verhaltens kennte. Selbst wenn es vorsätzliche Böswilligkeit wäre, müsste er sie auf dem Rechtsweg beweisen. Was er nach eigenen Worten z.Zt. noch nicht vorhat (Koste, Mühen, Zeit).

Im Leben hilft es sowieso viel seltener bei der Problemlösung, Urache oder Schuldige zu kennen, als man gemeinhin denkt.

Es ging auch nicht im seine Diss. Aber wenn Du es schon anmerkst: Individuelle Böswilligkeit ist exakt ein möglicher Grund, wenn Organisationen ihre Aufgaben nicht erfüllen, also in diesem Sinne unfähig sind. Auch kein Argument also.

Und zur Wurzel des Dialogs: Hadmut hat eine Frage gestellt, sogar im Titel, und eine These dazu geäußert. Da dachte ich mir, sag ich mal meine These zu diesem Fall. Wenn er schon fragt. Mehr war da doch nicht…


Michl
6.9.2012 14:42
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“Im Leben hilft es sowieso viel seltener bei der Problemlösung, Urache oder Schuldige zu kennen, als man gemeinhin denkt.”

Ist das so? Wenn die Ursache ein subversiver Krieg gegen Blogger ist, wäre die Verteidigung eine andere als wenn die Ursache die Beamtenmentalität ist. Ich finde also schon, dass die Kenntnis der Ursache bei der Problemlösung hilft und mehr oder weniger immer. Weil wie will man das Problem wirklich lösen, wenn man die Ursache nicht kennt? Wie schon gesagt finde ich aber, dass man das konkrete Problem nicht lösen kann, auch nicht mit Kenntnis der Ursache, weswegen man es vielleicht umgehen sollte um noch mehr Kosten, Mühen, Zeit zu sparen.


Skeptiker
6.9.2012 21:40
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@Michl – “dass man das konkrete Problem nicht lösen kann, auch nicht mit Kenntnis der Ursache, weswegen man es vielleicht umgehen sollte um noch mehr Kosten, Mühen, Zeit zu sparen”

ja genau so! Wäre es organisierte Subversion, bedürfte es eines, für den einzelnen, gigantischen Aufwands, sie offen- und trockenzulegen. Nach spieltheoretischen Überlegungen zieht man also besser in einen anderen Finanzamtsbezirk, auch wenn man das als Weglaufen oder Feigheit empfindet. Beträfe es mehr Leute, wären die Chancen natürlich besser.

Im übrigen: Kenntnis der Ursache hilft nur bei der Problemlösung, wenn man noch lebt, oder wenn wiederholtes Eintreten verhindert werden kann. Oft hat man es im Leben aber mit irreversiblen Fehlern zu tun: Der Server ist schon abgestürzt, das Kind in den Brunnen gefallen, die Firma pleite. Den Schuldigen zu feuern oder die Ursache zu kennen, hilft nicht dabei, zu entscheiden, was jetzt als nächstes zu tun ist (booten, abseilen, Job suchen…)


Michl
7.9.2012 17:19
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Aber wer keine Ahnung hat warum der Server abgestürzt ist bekommt kurz nach dem booten das selbe Problem wieder. Das zweite Kind fällt auch in den Brunnen wenn man nicht kapiert hat dass die Öffnung nicht gesichert ist und Kenntniss über die Ursache der Pleite hilft sie beim zweiten Versuch zu vermeiden. Booten, abseilen und Job suchen ist nicht die Lösung, nur die nächste Maßnahme um dem Problem zu begnen und seine Auswirkungen zu reduzieren. Für die Lösung braucht man die Ursache.


User
8.9.2012 13:07
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deswegen gibt es in kulturell weiterentwickelten Ländern Bekschisch!


User
8.9.2012 13:07
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ohje Bakschisch .. natürlich


Skeptiker
8.9.2012 16:40
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Gutes Beispiel, User: Die Organisation tut wieder, was sie soll, der Steuerzahler hat seinen Willen, Problem gelöst, ohne die Ursache zu kennen.

Michl, mein Spruch an “user” war Ironie, ok? Im übrigen hast Du mich praktisch zitiert – damit es kein zweites Mal passiert usw. Ich sehe das aber nicht unter dem theoretischen Aspekt, sondern unter dem pragmatischen: Was kann *ich* tun, wenn der Server abgeschmiert ist (den Hersteller kaufen und die Verantwortlichen feuern?), ein Kind im Fluß treibt (Bürgerinitiative für einen Zaun gründen?) oder meine Firma pleite ist (einen Umsturz anzetteln und alle Firmen verstaatlichen?). Deine Eltern streiten sich dauernd, und du weißt auch warum. Und? Du hast vielleicht Krebs, weil Du ungesund gelebt hast oder Dämpfe eingeatmet hast. Hilft Dir das Wissen? Kannst Du das Problem lösen? Verzeih die drastischen Beispiele, aber so meinte ich das.

Ich weiß, Sofortmaßnahmen und nachhaltige Lösung schließen sich nicht aus, eher im Gegenteil. Soweit kenne ich mein ITIL auch. Manche Probleme kann man aber nicht “lösen”, oder die Lösung nutzt niemandem mehr.

Aber im Prinzip hast Du natürlich recht 🙂


yasar
8.9.2012 16:47
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Backfische äh Bakschische helfen aber auch nur, wenn man gute Beziehungen hat.


User
9.9.2012 10:52
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@yasar das stimmt nicht, ich hochentwickelten Kulturen ist der Bakschisch obligatorisch, heisst du kannst es ungefragt jedem von dem du was willst zustecken und sicher sein dass dein anliegen angemessene beachtung findet… 😉


Ich glaube, du vermutest den falschen Grund.

Du schreibst “Näherliegender wäre, dass es sich um persönliche Rache der Sachbearbeiterin handelt, nachdem ich mich einige Male über grobe Fehler, schwere Unkenntnis von Steuerrecht und nachweisliche Eintragung von Phantasiezahlen beschwert habe”.

Aber liegt es nicht noch näher, dass du einfach Bekanntschaft mit einer Femastase gemacht hast, der deine Kommentare bezüglich Feminismus aufgestoßen sind?

Und noch etwas: Du schreibst “Warum ein Blog rein privat und keinen beruflichen Anteil haben soll, wird gar nicht erst erläutert.” Andererseits sieht man überhaupt keinen Hinweis auf Monetisierung deines Blogs. Liegt es da nicht nahe, dass dieser Blog eher privat ist als beruflich?

Du hast zwar einen Link zu deinem kommerziellen Frauenquoten Buch, aber den ja erst seit kurzem. Deshalb habe ich eine Frage:

Warum monetisierst du deinen Blog nicht mehr (z.B. Flattr, Paypal oder so)? Hast du das mal versucht und bringt das nur wenig?


Hadmut
11.9.2012 11:41
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Nein, kann nicht sein, weil der Ärger schon anfing, bevor ich etwas über Feminismus gebloggt habe. Ich beschäftigte mich ja erst seit April 2012 näher mit dem Thema, der ganze Finanzamtsstreit hat seine Ursache aber in der Zeit davor. Davon abgesehen ist die Dame auch nicht der Typ für eine Feministin, eher ein älteres Semester.

Ich habe geringe Einnahmen von der VG Wort. Blog-Einträge zu verkaufen ist erstens nicht erfolgversprechend und zweitens kontraproduktiv. Und Werbung will ich auch ungern haben. Es melden sich zwar häufig irgendwelche Agenturen bei mir, die Werbung schalten wollen oder sogar gegen Bezahlung Artikel im Blog lancieren wollen, damit würde ich aber meine Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen.

Es muss aber nicht alles unmittelbar dem Umsatz dienen um berufsbezogen zu sein.