Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Der nächste Vizekanzler und Außenminister ist ein Pirat

Hadmut
26.3.2012 21:05

Ich wage mal die Prognose: Bei der nächsten Bundestagswahl werden die Piraten ähnlich wie im Saarland reinkommen und die FDP rausfliegen, und die Piraten dabei in der Tortengraphik der Stimmanteile den Platz der FDP einnehmen.

Ich wage weiterhin die Prognose, daß in der Folge dessen es zu einer Regierungskoalition aus CDU und Piraten kommen wird, weil das für die CDU das geringste Übel und der „kleinste” und damit einflußärmste (und zudem unerfahrene) Koalitionspartner wäre. Alle anderen Parteien scheiden als Koalitionspartner eigentlich aus oder wären problematischer für die CDU.

Da der Koalitionspartner aber traditionell den Außenminister stellt, der auch Vizekanzler ist, prophezeie ich, daß die Piraten sehr große Chancen haben, gleich bei ihrem ersten Einzug in den Bundestag gleich ganz nach oben zu kommen.

Was übrigens hochinteressant werden würde, denn der Außenminister ist dafür zuständig, mit den USA über die von denen gewünschte Durchsetzung von Urheberrechten, Überwachung von Telekommunikation usw. zu reden. Vermutlich werden uns die USA danach den Krieg erklären (falls sie sich sowas bis dahin noch leisten können).


18 Kommentare (RSS-Feed)

Piraten sollen einen CDU-Innenminister wählen? Darf ich auch was von Deinen Drogen?


Hadmut
26.3.2012 23:05
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Vorhin kam ein Interview im Fernsehen mit einem von den Ober-Piraten, der sagte, daß sie bei Koalitionen keine Partei ausschließen und für alles offen sind.

Und wenn die die Möglichkeit sehen, auf diese Weise an die Macht zu kommen und wenigstens ein paar ihrer Ideen umzusetzen, werden die das auch machen. Ich würde es ihnen sogar dringend empfehlen.


Sylvia
26.3.2012 23:24
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Das stimmt ja auch.

Aber es gibt doch einige Schmerzgrenzen und dazu gehört ein CDU-Innenminister. Die law&Order-Politik und die ständige Forderung nach Überwachungsbefugnissen aller Art wird unter Piraten nur sehr geringe Zustimmung finden.

Außerdem ist eigentlich allgemeiner Konsens beim ersten Mal Opposition statt Regierung zu machen um sich etwas einzuarbeiten.


Hadmut
26.3.2012 23:45
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Das wäre aber unlogisch, weil man mit Quoten um 7% in einer konsens- und kompromißbehafteten Koalition sehr viel mehr erreichen kann als in einer sturen Opposition.

Und normalerweise schuldet eine Partei es ihren Wählern, daß sie sich ohne persönliche Animositäten so verhalten, daß sie von ihren Zielen möglichst viel erreichen.

In einer Koalition könnten sie den Minister nicht verhindern, aber auf ihn einwirken. In der Opposition können sie keins von beiden.


ThV
27.3.2012 0:08
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Es war ein Mal ein großer, dunkelroter Piratenschiff. Er segelte im grünen Meer und es war so langweilig und öde, also nichts zu tun, kein Stress und keine Arbeit, dass sie so aus Spaß die herum schwimmenden schwarzen Haie mit gelben und braunen Miesmuscheln fütterten. Wie geht das Märchen weiter?


Alex
27.3.2012 0:32
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Ich denke das wahrscheinlichere ist noch eine Rune Murksel, diesmal nur wieder von der SP getragen.

Was ich mir gut funktionierend vorstellen könnte wäre ein RotGrünOrange, aber das werden vermutlich unsere Musterdemokraten von R-G nicht mitmachen.


irgendeiner
27.3.2012 6:26
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eine kleine Richtigstellung:
das Amt des “Vizekanzlers” gibt es nicht. Diese Bezeichnung hat sich zwar in der Presse etabliert, aber laut GG gibt es nur den Stellvertreter des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin, der z.B. die Sitzungen leitet, wenn der Kanzler/die Kanzlerin verhindert ist. Richtlinienkompetenz hat der Stellvertreter jedoch keine.
Der Finanzminister hat da deutlich mehr Macht, da er (ich glaube als einziger Minister) ein Vetorecht hat.


Hadmut
27.3.2012 7:32
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@irgendeiner: Dass es das nicht als förmliches Amt gibt, heißt ja nicht, dass es das gar nicht gibt. Denn das kann ja auch im Koalitionsvertrag festgelegt werden.


Harald
27.3.2012 6:52
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Wenn ich mir die aktuellen Umfragen so ansehe hätte eine Koalition von CDU und Piraten keine Mehrheit. Dafür fehlen nochmal ca. 7%.
Die CDU mit über 40% oder die Piraten mit über 10% kann ich im Moment nur schwer vorstellen.


euchrid eucrow
27.3.2012 7:05
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dein kollege fefe hat es mal kurz zusammengefasst und mit links untermauert. demnach hat das thema ‘soziale gerechtigkeit’ mehr zur wahlentscheidung beigetragen als die ‘netzpolitik’. ich hoffe doch sehr, dass es zu sozialem, gesundheit, umwelt und bildung bei den piraten auch experten gibt.


Felix
27.3.2012 7:27
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Sehr gewagte Prognose. Falls die Piraten Ministerposten zu besetzen haetten waeren sie gut beraten auf das Aussenressort zu verzichten und stattdessen sowas wie inneres/Umwelt/Bildung zu nehmen. Irgendwas wo sie tatsaechlich Dinge umsetzen koennen zu denen sie auch eine offizielle Position haben, und wo man Evidenz- und Datenbasierte Politik machen kann, nicht Diplomatie.


Christian
27.3.2012 7:45
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Interessantes, vorstellbares, wenn auch imho unwahrscheinliches Szenario.
Ich denke aber, dass eine große Koalition für die CDU das “kleinere Übel” darstellt.


FF
27.3.2012 10:36
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Tja. Prognosen sind eine schwierige Sache, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. (Ist nicht von mir.)

Piraten schön und gut! Diese farblosen Spießerparadiesvögel werden uns aber kaum vor der Großen Koalition anno 2013 retten.

Ich biete jede Wette: Mutti wird schon abends neben der Kartoffelsuppe genüßlich Kabinettslisten ausknobeln. Ganz ohne FDP-Spackos!

Steinmeier – Außen. Steinbrück – Finanzen. Gabriel – Umwelt. Nahles – Familien und Gedöns. Oppermann – Justiz o. Innen? Undsoweiterundsofort.

Darauf einen Kartoffelschnaps! 😉


Knut Olsen
27.3.2012 13:40
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So ein Quatsch. Erstens ist der Gedanke einer Regierungsbeteiligung derzeit ziemlich unsinnig. Dass der
Einzug in den Bundestag überhaupt realistisch in Reichweite ist, ist schonmal der Hammer. Dieses Ziel
sollte erstmal erreicht werden, bevor man sich größenwahnsinnigen Spekulationen hingibt.

Zweitens ist die Idee einer Koalition mit der Anti-Internet-Partei so ziemlich das dämlichste, was ich
bisher gehört habe. Die CDU nimmt zu praktisch jedem Thema die exakte Gegenposition der Piraten ein:
Ihre Politik richtet sich direkt gegen Bürgerrechte, Transparenz, Privatsphäre und Datenschutz, sie ist
bildungsfeindlich, unsozial, lobbygesteuert und kirchenhörig, sie steht für Vasallentum gegenüber der
US-Kriegstreiberbande und lässt sich bereitwillig vor deren Karren spannen. Wie, bitteschön, sollte denn
ein Koalitionsvertrag aussehen? Müsste man sich da nicht wenigstens auf ein paar gemeinsame Eckpunkte
einigen können? Um mit denen zu koalieren, müssten praktisch alle piratischen Prinzipien über Bord
geworfen werden, das käme einem politischen Suizid gleich.

Drittens wird die CDU den Piraten etwas husten. Zum einen aus o.g. inhaltlichen Erwägungen, zum
anderen sehen die die Piraten bisher nur als Protestpartei und ein zeitweiliges Phänomen an. Die werden
den Teufel tun und sich mit der Piratenpartei an einen Verhandlungstisch setzen.

Sorry, aber wer solche schwachsinnigen Spekulationen von sich gibt, kriegt offensichtlich gar nicht mit
und weiß nicht, was er redet. Der sollte sich ein anderes Hobby suchen und das mit der Politik sein lassen.


Hadmut
27.3.2012 13:48
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@Knut Olsen: Substanzloses Geschrei.

Erstens liegt der Reiz des Einflußes ja darin, Einfluß zu nehmen und zu fordern, und nicht darin sich mit denen zu verbünden, die auch ohne einen das gleiche tun würden.

Zweitens muß auch eine Piratenpartei den Weg gehen, wie sie die Ziele ihrer Wähler am ehesten verfolgen kann. Mit ein paar Prozent Stimmen kann man als Opposition gar nichts erreichen, als Mehrheitsbeschaffer allerdings ziemlich viel. Siehe FDP, davon haben die jahrzehntelang gelebt.

Drittens hat die CDU bisher ihre Fahnen stets in den Wind gehängt. Und der Wind hat sich gedreht. Merkel und die CDU werden auch hier wieder ganz schnell eine Kehrtwende hinlegen, wenn sie erst mal kapieren, daß sie mit ihrem bisherigen Kurs Wähler verprellen und Stimmen verlieren. Alles das, was Du da so aufzählst, ist die CDU viel mehr aus Opportunismus als aus Überzeugung. Und Opportunismus kann sich leicht drehen.

Viertens ist das aus Sicht der CDU gar nicht so schlecht, wie Du es hinstellst, denn die werden sich lieber einen kleinen, unerfahrenen, willenlosen Partner nehmen als einen großen, sturen, festgelegten und politikerfahrenen wie die SPD.


@Hadmut: Du vergißt bei den Piraten die Basisdemokratie. Ich möchte den BPT sehen, der eine Koalition mit der CDU (oder auch nur ihre Tolerierung) beschließt. Sei versichert: Es wird nicht passieren.

@FF: Die einzige sichere Hilfe gegen eine CDU/SPD-Regierung wäre es, Grün zu wählen. BTDT. Denen ist das Internet egal und sie führen Angriffskriege. Never again.


Hadmut
27.3.2012 22:20
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@Martin: Du unterschätzt, wie stark Macht – oder die Chance darauf – korrumpiert.

Davon abgesehen muß man sich wirklich neutral und ideologiefrei – und das wollen sie ja sein – überlegen, welche Strategie den eigenen Zielen mehr dient. Gerade Informatiker sollten doch in der Lage sein, spieltheoretisch zu denken.


Alex
27.3.2012 23:22
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Dann wollen wir mal nur hoffen, dass die Informatiker nicht einen Monte-Carlo Algorithmus verwenden werden 🙂