Schluss mit billig

Die EU plant ein Anti-China-Gesetz.

tkp.at: EU plant neues Anti-China-Gesetz: Günstige Produkte sollen illegal werden

Die EU-Kommission bastelt in aller Stille an einem neuen Handelsinstrument, das die Abschottung gegenüber China auf eine neue Stufe heben soll.

Das sogenannte „Overcapacity Instrument“ soll es der EU ermöglichen, ganze Branchen chinesischer Importe zu blockieren – nicht weil sie subventioniert sind, sondern weil sie zu wettbewerbsfähig und zu günstig sind. Arnaud Bertrand bringt es auf den Punkt: Je günstiger und besser die chinesischen Produkte, desto illegaler sollen sie in Europa werden. In einem Beitrag auf X kritisiert der EU-Kenner und China-Experte Bertrand die nahezu vollständige Abwesenheit öffentlicher Debatte zu diesem Thema. Während dieses Instrument die Preise für alles Mögliche – von Solarpaneelen über E-Autos bis hin zu Konsumgütern – massiv in die Höhe treiben wird, schweigen die meisten Medien. Die Bürger bleiben ahnungslos.

Oh, das gibt Ärger. Richtig Ärger.

Die EU definiert „Overcapacity“ im Grunde als jede Produktion, die über den heimischen Bedarf hinausgeht und exportiert wird. Nach dieser Logik wären deutsche Autos, französischer Wein, italienische Mode oder schwedische Lkw seit Jahrzehnten „Überkapazitäten“. Die Definition stammt aus einer Studie des EU-Parlaments und dient nun als Vorwand für einen permanenten Schutzmechanismus gegen chinesische Konkurrenz.

Im Gegensatz zum bereits bestehenden Foreign Subsidies Regulation geht es hier nicht einmal mehr um angebliche Subventionen. Allein die pure Wettbewerbsfähigkeit und Exportstärke Chinas soll als Grund für Importverbote oder massive Strafzölle ausreichen.

Und was machen wir, wenn uns andere Länder dann so behandeln wie wir sie? Und nichts mehr abkaufen? Obwohl … China hat die Importe aus der EU sowieso deutlich zurückgefahren, seit die alles selbst bauen können, und das billiger.