Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Blassgrüne Ernüchterungen

Hadmut
8.11.2021 23:39

Die Grünen und die Realitäten.

Irgendwo stand die Tage, dass die Grünen schon darüber jammern, dass die unpopulären Klimamaßnahmen allein an ihnen kleben bleiben und SPD und FDP sich da eher raushalten. Ich glaube, bei Lanz hatte das auch einer gesagt.

Die TAZ meint, die Grünen bekämen gerade den Ampelfrust und würden von großer Ernüchterung ereilt, dass ihre Utopien so nicht durchsetzbar seien .

Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt bei den Grünen. Die Stimmung sei „mäßig“, heißt es, es gebe „einigen Frust“, weil die Ampel-Verhandlungen an vielen Stellen stockend oder schleppend verlaufen. Grünen-VerhandlerInnen beschweren sich über die „strukturkonservative SPD“. Vor allem bei ökologischen Anliegen heiße es oft „SPD und FDP verbünden sich gegen die Grünen“.

Ich hatte ja schon mal prophezeit, dass diese Wahlen und die Regierung keine 4 Jahre halten werden und das mit dieser Periode nicht hält.

Einzelne drohen mit Verhandlungsabbruch

Und es gibt einzelne grüne Stimmen, die offen mit Abbruch der Verhandlungen drohen. „Ich glaube, dass sich alle Seiten noch mal klarmachen müssen: Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen“, sagte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann der Süddeutschen Zeitung.

Die Habeck-Baerbock-Grünen stecken in einer Zwangslage. Vor der Wahl hatten sie bei ihren WählerInnen riesige Erwartungen geweckt. Es sei „die große Jahrhundertaufgabe“, die Klimakrise in den Griff zu kriegen, hatte Habeck betont. Und: Die Grünen wollten das „größte Klimaschutzpaket beschließen, dass es jemals in diesem Land gegeben hat.“ Die Einhaltung des 1,5-Grad-Pfades war im Grunde die einzige harte Bedingung, die führende Grüne für eine Regierungsbeteiligung formuliert hatten.

Läuft nicht so, wie man sich das vorstellte.

Es konnte gar nicht so laufen, wie man sich das vorstellte.

Weil die Vorstellung halt einfach kindischer Mist war. Wenn man sich das Parteiprogramm von Greta schreiben lässt.

Auch das ZDF schreibt, dass die Grünen – oder zumindest einer von ihnen, der baden-württembergische Verkehrsminister – mit Neuwahlen drohen.

Ob ihnen das bekommt oder sie noch weiter abstürzen, wäre die Frage.

Und auch der SPIEGEL meint, die sähen die Lage kritisch:

Grüne Torschlusspanik

Die künftige Ampel soll »Fortschrittskoalition« sein. Doch aus Sicht der Grünen blockiert die FDP – und die Sozialdemokraten schauen entspannt zu. Die Partei ahnt langsam, dass es für sie bedrohlich werden könnte.

Selbsterkenntnisse

Beachtlich ist nun, dass laut WELT sogar der Grüne Ministerpräsident Kretschmann den Wahlkampf der Grünen heftig kritisiert, denn der habe zu dem enttäuschenden Ergebnis geführt:

Nach dem verpassten Erfolg der Grünen bei der Bundestagswahl sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Gründe auch bei Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. „Wenn Sie Ministerpräsident oder Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen. Wenn Sie das höchste Amt anstreben, müssen Sie nicht nur für Ihre eigene Anhängerschaft ein Angebot machen, sondern für alle“, sagte der einzige Ministerpräsident der Grünen nach Angaben der „Schwäbischen Zeitung“ während einer Delegationsreise im britischen Oxford. „Da kann man nicht nur die Lieder der eigenen Partei singen. Ich glaube, das ist nicht gelungen.“

Das ist zutreffend, aber nicht ganz richtig. Denn der Fehler ist nicht etwa, dass Baerbock einen einseitigen Wahlkampf gemacht hat, auch wenn das sachlich zutreffend ist, aber die kann nichts anderes. Die ist viel zu doof. Der Fehler war, sie überhaupt aufzustellen.

Oder, noch allgemeiner gesagt, der Fehler war, grün zu sein.

Denn die Grünen sind ja völlig darauf fixiert, nur ihre wenigen Themen zu sehen und sonst gar nichts. Alles andere ist für die ja nichtexistent.

Kretschmann sagte dem Bericht zufolge vor Studenten: „Erstmal sind wir krachend gescheitert.“ Die Analyse des Wahlergebnisses sei längst nicht abgeschlossen. „Die Gründe werden wir vielleicht analysieren, vielleicht auch nicht“, zitierte ihn die Zeitung aus Ravensburg. Parteien seien an ehrlichen Analysen nicht zwingend interessiert.

18 Uhr – Grünen-Geschäftsführer Kellner lehnt Spekulation über Neuwahlen ab

Sagen wir es mal so: Selbst wenn die zusammen kommen, es wird nicht halten.

Ob das zu Neuwahlen führt, wäre allerdings die Frage, denn das würde voraussetzen, dass es nicht zu einer Kanzlerwahl mit absoluter Mehrheit kommt.

CDU, FDP und AfD hätten aber, wenn ich das jetzt richtig in Erinnerung habe, zusammen eine absolute Mehrheit. Wenn man es darauf anlegt, könnte man also nach einem Scheitern der Ampel einen Kanzler Laschet wählen und Lindner zum Was-auch-immer-er-will-Minister machen und eine CDU-FDP-Minderheitenregierung bauen, die sich je nach Thema mal von der SPD, mal von der AfD die Mehrheiten machen lässt.

Oder sie machen wieder die ungeliebte große Koalition, diesmal mit SPD-Kanzler, was zwar sehr unwahrscheinlich ist, weil die sich am liebsten gegenseitig erschießen würden, aber eine Menge Stinkstiefel bei CDU und SPD sind ja nicht mehr drin. Und bei Neuwahlen müsste da wirklich jeder fürchten, weniger Stimmen zu bekommen.