Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Die große Klappe der Ursula von der Leyen und die schmerzende Dummheit der FDP

Hadmut
2.11.2021 22:03

Wie dämlich ist die FDP eigentlich?

Auf Focus schreibt der FDP-Abgeordnete Moritz Körner, dass er es bereut, Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt zu haben. Große Klappe, viele Ankündigung, kann nix, macht nix.

Vermasselt ein Ding nach dem anderen.

Richtet enormen Schaden an.

Das augenscheinlichste Versagen ihrer bisherigen Amtszeit war die vermasselte Impfstoffbeschaffung während der Coronakrise. Wie man es aus von der Leyens Berliner Zeit kannte, wurde jeder neu abgeschlossene Vertrag mit Impfstoffherstellern groß öffentlich zelebriert. Bei der Festlegung der Verhandlungsstrategie sollten Berliner Fehler und ein neuerlicher Beschaffungsskandal jedoch offensichtlich um jeden Preis vermieden werden. Die EU-Kommission konzentrierte sich deshalb übertrieben stark auf die Reduktion der Impfstoffkaufpreise, statt – wie wirtschaftlich und moralisch geboten – die schnellst- und größtmögliche Impfstofflieferung herauszuverhandeln. […]

Die Tatsache, dass in Portugal die Impfquote bei 85 und in Bulgarien bei 20 Prozent liegt und somit dem Erreichen des Impfziels offensichtlich keine europäische Strategie zugrunde lag, war ihr in ihrem Selbstvermarktungsdrang vollkommen egal. […]

Bereits vor der Corona-Krise hatte sich das Versprechen von der Leyens, die Ideen des Europäischen Parlaments automatisch als Gesetzesinitiativen vorschlagen zu wollen, als Mogelpackung erwiesen. Wie von Medien aufgedeckt, wurde das von ihr im Plenum öffentlich artikulierte und beworbene Initiativrecht schon wenige Wochen später kommissionintern deutlich herabgestuft. […]

Man kann das als typische Politikerlüge abtun. Die Bedeutung dieses Betrugs geht aber tiefer. Man hat den Wählern bei der Europawahl Spitzenkandidaten präsentiert und dann aber doch von der Leyen, die gar nicht angetreten war, die Führung übertragen. Sie hat als Nichtkandidatin versprochen, die demokratische Legitimation zu wahren, indem sie die Initiativen der Vertreter der Wähler automatisch umsetzen wird – und dieses Versprechen dann in einen bloßen Prüfauftrag umgewandelt. Die Bürger wurden wiederholt bewusst für dumm verkauft und der demokratischen Legitimation der EU damit langfristiger Schaden zugefügt. Zur Absicherung ihrer Macht war von der Leyen offensichtlich ohne Zögern bereit, diesen Preis in Kauf zu nehmen.

Nochmal: Wie doof ist die FDP eigentlich?

Ich beschreibe dieses Verhalten Von der Leyens doch hier seit Jahren. Seit zehn Jahren, um genau zu sein, ohen die Öffnetlichkeit sogar seit über 12, weil ich das ja schon Anfang 2009 mit der Kinderpornosperre mitbekommen und analysiert habe, dass die Frau fachlich inkompetent, großmäulig, hochgradig intrigant, verlogen, fies, hinterlistig, gemeingefährlich und schlicht untauglich ist.

Und kommt mir nicht mit „hinterher ist jeder schlauer“. Ich habe es beschrieben, wie von der Leyen tickt. Konnte jeder nachlesen. Damals schon. Ich komme nicht erst hinterher zum Schlaumeiern daher.

Wenn aber ich als völlig außenstehender, der kaum Zugang zur Politik hat und nur Informatiker ist, vor über zehn Jahren schon erkannt und seit zehn Jahren im Blog beschrieben habe – wie dämlich und unfähig muss dann die FDP sein, wenn sie (genauer gesagt: der erste bei ihnen) das erst zehn Jahre später merkt?

Und das ist ja nicht das erste Mal.

Die Genderprofessorin Susanne Baer konnte ja auch nur Verfassungsrichterin werden, weil im Wahlausschuss des Bundestages zwei Pfeifen von der FDP einfach jemanden durchgewinkt haben, den sie nie gesehen hatten, nicht kannten, nichts davon wussten. So die FDP-Denkweise, es ist doch eine Frau, was kann da schon schief gehen. Die winken da ständig Leute durch und sind dann hinterher entsetzt darüber, was sie selbst getan haben.

Was qualifiziert die FDP eigentlich dazu, die FDP zu sein?