Ansichten eines Informatikers

Unter Juristen

Hadmut
15.10.2011 12:14

Ein lesenswerter Bericht in der ZEIT über die Sitten am BGH – und darüber, was die da so unter Unabhängigkeit der Richter verstehen. Wird so Recht gemacht?

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Tom Schoe
16.10.2011 23:10
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Ich hatte noch nie die allerhöchste Meinung von unserem Rechtssystem und wenn ich dann so etwas lese, bin ich nicht sonderlich überrascht. Höchstens noch darüber, dass dieser Konflikt mehr oder weniger öffentlich ausgetragen wird.

IMHO war es schon seit jeher so, dass man als Beschuldigter vor Gericht, wenn die Rechtslage geklärt und die Rechtsmittel ausgeschöpft sind, vom subjektiven Empfinden des jeweiligen Richters respektive Richterin abhängig war und ist, was das Zünglein an der Waage bedeuten kann. In soweit finde ich die Haltung von Prof. Fischer gegen Deals bemerkenswert, seine öffentlichen Äußerungen zu mindest provokant, insbesondere wenn er die Integrität, die Unabhängigkeit und die über allem stehende und nur dem Recht verpflichtete Persönlichkeit unserer Richter ankratzt und sie damit zu normalen Menschen mit Zweifeln und Fehlern macht.

Was sie auch sind – meiner Meinung nach.