Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Schäubles “Gefahr im Verzug”

Hadmut
31.8.2007 12:59

Über Minister Schäubles Aktionen zum Bundestrojaner diskutieren gerade alle. Ich auch.

Unglaublich, was da für verfassungswidrige Äußerungen aus Schäubles Ecke kommen. So soll jetzt die Durchsuchung unter dem Stichwort “Gefahr im Verzuge” drei Tage lang ohne richterliche Anordnung möglich sein (z.B. Berliner Zeitung). Wissen die nicht, was “Gefahr im Verzuge” heißt oder wollen sie es nicht wisse? Weiterlesen »