Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Wieder mal die Schweizer

Hadmut
18.9.2017 21:26

schreiben in der Presse das, was die deutsche Presse nicht erwähnt:

Es geht um die Kosten der Flüchtlingsaufnahme. Die NZZ schreibt darüber. Und darüber, dass das im deutschen Wahlkampf und in der deutschen Presse mit keinem Wort erwähnt wird.

Und man findet wieder dasselbe Konstrukt, mit dem auch schon die Kosten der Frauenförderung verschleiert wurden:

Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten

Das gelingt auch deshalb, weil dieser Elefant zwar im Raum steht, aber nicht in voller Grösse in Erscheinung tritt. Die Flüchtlingskosten werden auf viele Etats verteilt. Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt. Nur die eine entscheidende Zahl gibt es nicht: die aller Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis. Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären. Der Bochumer Verwaltungswissenschafter Jörg Bogumil hat zudem ein «eklatantes Kompetenz- und Organisationsversagen» ausgemacht.

Genau wie beim Feminismus und Linksextremismus. Da werden extreme Summen verbraten, aber man sieht sie nicht.

Indirekt bestätigt Entwicklungshilfeminister Gerd Müller derlei hohe Summen. Der CSU-Politiker rechnet vor: «Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus. Das Geld wäre in den Herkunftsländern besser angelegt.» Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kommt auf den Betrag von 50 Milliarden, den auch der Sachverständigenrat für 2017 errechnet hat. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr.
Düstere Perspektiven

Zum Vergleich: Mit dieser Summe müssen die Bundesministerien für Verkehr (27,91), für Bildung und Forschung (17,65) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52) in diesem Wahljahr zusammen auskommen. Oder anders ausgedrückt: Legt man die Kalkulation von Minister Müller zugrunde, so kostet jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittleren Einkommensklasse. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt.

Die Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern. Für jeden einzelnen Flüchtling.

Das ist vor allem deshalb kritisch, weil ja gerade die, die das vorantreiben, selbst keine Steuern zahlen. Es kam ja auch neulich heraus, dass viele linke „Projekte“ komplett an der Steuer vorbeiwirtschaften, und linke Zentren in Hamburg und Berlin (rote Flora und Rigaer Straße) Gewerbe betreiben, aber keine Steuern bezahlen.

Und dass die Fördermaschen, wie ich sei beispielsweise an den Berliner Gender Studies gefunden habe, schwer nach Steuerhinterziehung duften, habe ich auch schon ausgeführt. Da werden Fördergelder als Forschungsdrittmittel ausgegeben, obwohl nicht geforscht wird, sondern eine ordinäre (schlechte) gewerbliche Beratungsleistung erbracht wird, die nicht Aufgabe der Universität ist. Eigentlich müssten Professorinnen wie Susanne Baer da Firmen gründen und dann Firmensteuern und Sozialabgaben zahlen. Machen sie aber nicht.

Zurück zu den zwölf Durchschnittsverdienern: Man überlege sich, wieviele solcher Steuerzahler es in Deutschland gibt. Insgesamt rund 44 Millionen Erwerbstätige. Da gibt’s ein paar Überdurchschnittliche, aber eben auch viele Unterdurchschnittliche (sonst wären die Durschnittsverdiener ja nicht durchschnittlich). Ich habe jetzt keinerlei Ahnung, wie sich das Steueraufkommen verteilt und wieviele Durchschnittsverdiener es gibt. Nimmt man einfach mal ganz wild an, dass es 25 Millionen Durchschnittsverdiener gibt, dann würde das ganze System spätestens bei 2 Millionen Einwanderer zusammenklappen, selbst wenn man auf alle Steuereinnahmen verzichtet und sie nur noch dafür ausgibt.

Das ist jetzt natürlich eine ganz wüste Abschätzung. Aber eine besser bekommen wir von Politik und Presse nicht.