Yvonne & Monique

Vom Zerfall der Gewaltenteilung.

#InternationaleWochengegenRassismus
Yvonne, Mo & ihr Team treffen täglich auf Menschen im Netz, die #Rassismus für freie #Meinungsäußerung halten. Sie halten dagegen 🚨#NoHateSpeech #keinHassimNetz #SocialMedia #IWgR21
^präv pic.twitter.com/jTydmahdUC

— Polizei Berlin Prävention (@PolizeiBerlin_P) March 22, 2021

Dass die Entscheidung darüber, was Meinung und was Hass ist, Sache des Gesetzgebers und der Gerichte ist, und sich die Polizei als Exekutive daran zu halten hat und das nicht nach Gutdünken selbst festlegen kann, wissen Yvonne & Monique nicht.

Das Grundprinzip, die Meinungungsfreiheit einzuschränken, abzuschaffen und nur noch auf das Nachplappern der verordneten Meinung und des „Klassenstandpunktes” zu reduzieren, indem man jede unerwünschte Meinung einfach anders, nämlich als „Hass” benennt und damit durch Begriffsumdefinitionen aus der Meinungsfreiheit entfernt, hatte ich schon von Netzwerk Recherche, dem NDR und den „Neuen Deutschen Medienmachern” beschrieben.