Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Corona-Beihilfen und Cum-Ex als kriminelle Geldwäsche, Veruntreuung, Terrorfinanzierung?

Hadmut
15.3.2021 1:19

Es stinkt!

Der FOCUS schreibt gerade:

Organisierte Banden im Visier – Mehr als 25.000 Strafverfahren wegen erschlichener Corona-Hilfen

Bundesweit sind im vergangenen Jahr mehr als 25.000 Verfahren wegen erschlichener Corona-Soforthilfen oder anderer Delikte mit Pandemie-Bezug aufgelaufen. Besonders betroffen sind Nordrhein-Westfalen und Berlin. Organisierte Banden haben für den Betrug mit Fördergeldern eine Masche entwickelt. […]

Mit mehr als 10.000 Verfahren haben die Ermittler in Nordrhein-Westfalen 2020 die höchsten Fallzahlen verzeichnet. Etwa die Hälfte davon betrifft Verdachtsfälle von Subventionsbetrug. In Berlin sind im vergangenen Jahr die zweitmeisten Verfahren wegen mutmaßlich erschlichener Soforthilfen und anderer Delikte mit Pandemie-Bezug aufgelaufen. Die Staatsanwaltschaft haben hier von März bis Dezember 2020 rund 5.500 Fälle erreicht, in etwa einem Drittel geht es um Subventionsbetrug. […]

Teilweise versuchen offenbar organisierte Banden, Fördergeld aus den verschiedenen Corona-Hilfstöpfen abzugreifen. Neben missbräuchlichen Anträgen auf Corona-Hilfen beschäftigen andere Betrugsmaschen wie Verkäufe gefälschter Schutzmasken, Medikamente oder Impfstoffe bundesweit die Ermittler. Auch das Ausspähen von Kreditkartendaten auf Fake-Seiten, Trickbetrügereien gegenüber älteren Menschen und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz kommen immer wieder vor.

Ein Leser fragte die Woche bei mir an, ob das Absicht sei und die da ganz gezielt mit der Methode Geld an die Clans usw. transferieren wollten, ob nun Schutzgeld des Staates oder bewusste Terrorfinanzierung, denn die WELT schreibt: Corona-Hilfen für islamische Extremisten und Terrorfinanzierung

In mindestens drei Fällen gibt es Hinweise, dass Corona-Hilfen in Kriegsgebieten des Nahen Ostens zur Terrorismusfinanzierung genutzt worden sind. Allein in Berlin laufen bereits Ermittlungen gegen mehr als 60 Personen und Moscheevereine.

Die Corona-Soforthilfen der Bundesregierung sind nach Informationen von WELT AM SONNTAG auch an islamistische Extremisten geflossen. „In Einzelfällen besteht der Verdacht der direkten Terrorismusfinanzierung“, hieß es aus Kreisen der Strafverfolgungsbehörden Berlins gegenüber dieser Zeitung. […]

Die Ermittler sprechen von „bandenmäßigem Vorgehen“. In mindestens drei Fällen gibt es Hinweise, dass Corona-Hilfen in Kriegsgebieten des Nahen Ostens zur Terrorismusfinanzierung genutzt worden sind. Darüber hinaus haben Angehörige der salafistischen und antisemitischen Vereinigung Jama’atu, die jüngst vom Berliner Senat verboten wurde, und der als Hassprediger bekannte Ahmad Armih Corona-Hilfen erhalten. Auch hier liegt der Verdacht des Subventionsbetrugs vor. Im Umfeld von Jama’atu verkehrte der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, Anis Amri.

Dummheit oder Absicht?

Hat man hier eine Art Schutzgeld gezahlt?

Oder Terror finanziert? Ich habe ja neulich schon die Hypothese angesprochen, dass ein Grund für die unbegrenzten Flüchtlingsströme sein könnte, dass Deutschland versucht hat, Assad abzusägen, und statt die Bundeswehr zu schicken lieber hintenrum Guerillatruppen finanziert hat, die nicht nur zum IS wurden, sondern so schlimm sind, dass sich Assad längst als das kleinere Übel herausgestellt hat.

Laufen hier auf diese Weise Geldströme, die in der Buchhaltung nicht auftauchen soll(t)en?

War das alles Absicht, dass sich da jeder Geld abholen kann? So vielleicht, dass unter ganz vielen regulären Zahlungen ein paar Faule nicht auffallen?

Das würde mich wieder auf den alten Gedanken bringen, ob die Cum-Ex-Geschäfte auch kein Versehen oder Versäumnis, sondern eingefädele Absicht waren. Wie sonst hätte man aus dem Bundeshaushalt mal neben 55 Milliarden rausdieseln können ohne dass es buchhaltungstechnisch auffällt?

Vielleicht waren die Banker ja gar nicht so kriminell, sondern haben einfach das getan, was sie sollten? Man müsste halt mal wissen, wo das Geld letztlich geblieben ist.

Immerhin: Es ergibt sich ein hübscher Kreislauf, wenn wir hier in Berlin und NRW das Geld raushauen, mit dem dann in Nahost eben jener Terror finanziert wird, der dann wieder als Grund dafür gilt, Leute als Flüchtlinge herzuholen.

Insofern könnte man durchaus auf den Gedanken kommen, dass es hier ein politisches Interesse gibt, den Terror dort am Laufen zu halten, damit die Migration weiter brummt.