Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Annalena Baerbock

Hadmut
20.1.2021 1:09

Und sowas soll kanzlerinnentauglich sein?

  1. Es gibt bei uns kein generelles Verbot von Hass und Hetze. Hass ist per se weder strafbar noch verboten, sondern liegt innerhalb der Meinungsfreiheit.
  2. Donald Trump ist Amerikaner und lebt in Amerika. Er unterliegt dort nicht unserer Strafvorschrift zur Volksverhetzung. Die USA und Deutschland sind verschiedene Länder mit verschiedenen Gesetzen.
  3. Wenn selbst ein gewählter Präsident nicht mehr reden können soll, und andere darüber bestimmen, von wem genau geht dann die Gewalt im Staat aus?