Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Metapher

Hadmut
8.1.2021 18:01

Vom Schweigen.

Ein Leser fragt, was ich davon halte:

Bundesregierung schweigt aus Sicherheitsgründen

Inneres und Heimat/Antwort – 07.01.2021 (hib 31/2021)

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung beantwortet Fragen der Fraktion Die Linke, ob es beim Bundeskriminalamt (BKA) einen Gefahrenabwehrvorgang (GAV) mit dem Namen „Metapher“ gibt oder gegeben hat, aus Sicherheitsgründen nicht. Das schreibt sie in ihrer Antwort (19/25539) auf eine Kleine Anfrage (19/25147) der Fraktion Die Linke. Selbst eine Beantwortung in abgestufter Form scheide aus. „Auskünfte zu in der Öffentlichkeit lediglich behaupteten oder tatsächlichen Gefahrenabwehrvorgängen des BKA sind dazu geeignet, sowohl laufende Ermittlungshandlungen als auch grundsätzlich die künftige Arbeitsfähigkeit und Aufgabenerfüllung des BKA zu vereiteln oder zumindest wesentlich zu erschweren“, heißt es in der Antwort weiter.

Da ich ja auch nicht weiß, worum es geht, weiß ich auch nicht, was ich davon halten soll. Ich hatte aber in anderem Zusammenhang schon beschrieben, dass es durchaus Dinge gibt, die der Öffentlichkeit vorzuenthalten sind, bis sie abgeschlossen sind. Ich erinner da immer an die Toten der olympischen Spiele von 1972, München. Vorher war ein Zugriff der Polizei auf die Attentäter gescheitert, weil die Deppen vom Fernsehen den Live übertragen hatten (was für 1972 technisch eine ziemliche Leistung und sehr anspruchsvoll war) und die Attentäter, die einen Fernseher laufen hatten, deshalb live sehen konnte, wie sich die Polizei anschlich.

Ich kann aber auch nicht umhin zu sagen, dass es aus Sicherheitsgründen eigentlich viel öfter erforderlich wäre, dass die Mitglieder unserer Regierung die Klappe halten.