Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Die Bundestagsvizepräsidentinnen Claudia Roth und Petra Pau

Hadmut
2.1.2021 16:20

Ein Leser wies auf ein kleines Detail hin.

Der Stern schrieb 2013 (heute würde man sowas nicht mehr schreiben) zum Streit zwischen Claudia Roth und Renate Künast und den Posten der Bundestagsvizepräsidentin:

Was die Stellvertreterjobs so außerordentlich populär macht, ist dessen materielle Ausstattung – oder einfacher gesagt: Es geht um viel Geld und angenehme Arbeitsbedingungen mit vom Bundestag bezahlten Mitarbeitern. Und auch wenn die Amtszeit eines Tages vorbei ist, muss man sich nicht gleich umgewöhnen. So bekommt ein Bundestags-Vizepräsident, der nicht wiedergewählt wird, zur Abwicklung seiner Geschäfte vom Parlament noch für vier Jahre ein komplettes Büro gestellt. Hinzu kommt eine Bezahlung in Höhe einer Abgeordneten-Diät und eine Bürokraft. Dies ist jetzt beim bisherigen Vize Hermann Otto Solms (FDP) der Fall, dessen Partei ja bei der Wahl am vergangenen Sonntag an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.

Auch die Bezahlung des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter ist stattlich. Der Präsident bekommt doppelte Diäten als Grundgehalt. Seit Januar 2013 beträgt die normale Diät 8252 Euro. Damit kassiert Präsident Lammert rund 16.500 Euro im Monat. Dazu kommen noch eine steuerfreie Kostenpauschale von rund 4000 Euro und eine “Amtsaufwandsentschädigung” von 1000 Euro. Die Bezüge des Präsidenten, laut Protokoll der zweithöchste Vertreter des Staates, liegen etwa auf einer Höhe mit denen des Bundespräsidenten.

15.000 Euro im Monat, Mitarbeiter und ein riesiges Büro

Ein Vizepräsident wird in den schönsten Büros des Parlaments in Berlin untergebracht. Jeder bekommt etwa 100 Quadratmeter Büroraum, verteilt in der Regel auf drei Amtszimmer. Ihm arbeiten zwei Sekretärinnen und ein persönlicher Referent zu. Sein Gehalt beträgt eineinhalb Diäten – macht rund 12.375 Euro. Hinzu kommt auch eine steuerfreie Kostenpauschale von 4000 Euro, von der jedoch 1000 Euro für den Dienstwagen einbehalten werden.

Für Roth oder Künast – oder eventuell Göring-Eckardt – winkt mit dem Job eines Vizepräsidenten ein Monatseinkommen von rund 15.000 Euro plus Mitarbeiter, die der Staat bezahlt. Als einfache Abgeordnete müssten sie sich mit der normalen Diät in Höhe von 8252 Euro begnügen.

Hat irgendwer Petra Pau oder Claudia Roth schon mal irgendwas verrichten gesehen, was dem Begriff „Arbeit” auch nur entfernt nahe käme? Von „Befähigung” gar nicht erst zu sprechen?

Hat der linke Parteienblock da schon längst wieder die leninistische Kaderpartei gebildet, die sich auf Steuerzahlerkosten fettfrisst?

Würde mich sehr interessieren, wie Claudia Roth und Petra Pau ihre Penunze angelegt haben. Aktien? Mietwohnungen?