Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Merkel

Hadmut
1.1.2021 16:06

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ja, ich habe die Neujahrsansprache der Kanzlerin auch gelesen und gesehen. Hatte ja schon geschrieben, dass ich die Wortwahl „atemloses Jahr” etwas unglücklich finde, Hintergrund Corona.

Leser fragen, wie Angela Merkel das meint, wenn sie sagt, dass sie nicht wieder als Kanzlerin antreten will, aber sagt, dass dies „aller Voraussicht nach” ihre letzte Ansprache als Kanzlerin sein werde.

Ob das heißt, dass sie a) an ihrem Stuhl klebt aber b) doch dringend gebeten werden will. Man kann ja schlecht sagen, dass man die Wahl im Herbst gewinnen werde und doch nochmal einen draufmacht.

Weiß ich nicht.

Ich schätze Merkel aber durchaus so ein, dass sie zwar keineswegs gedenkt, sich zurückzuziehen, aber darauf schielt, Bundespräsidentin zu werden. Denn Steinmeier wurde im Februar 2017 gewählt, für 5 Jahre. Das heißt, der nächste Bundespräsident wird im Februar 2022 gewählt, also kurz nach der nächsten Bundestagswahl.

Viele gehen ja davon aus, dass die nächste Bundestagswahl zu Schwarz-Grün führen wird, beide flirten ja schon kräftig miteinander, und da ist für eine zweite Amtszeit Steinmeiers, alter weißer Mann von der SPD, dann auch kein Platz mehr.

Nun habe ich neulich irgendwo gelesen, dass den Grünen, sollten sie in die Regierung kommen, aus den eigenen Reihen kaum etwas anderes übrig bleiben würde, als Katrin Göring-Eckardt zu benennen, was ja wohl die totale Witzfigur wäre. Andererseits bestehen sie aber auf einer Frau. Weil es Geschlechter nicht gibt, das Geschlecht keine Rolle spielt, und sie unbedingt auf die Frauenquote bestehen.

Insofern halte ich es für am wahrscheinlichsten, dass sich nach der Wahl Schwarz und Grün zusammenprügeln, sich auf Merkel als Bundespräsidentin einigen und dafür das Kanzleramt – je nach Mehrheitsverhältnissen – an die Grünen geht, das aber sehr lange dauern wird. Das dürften sehr langwierige Koalitionsverhandlungen werden. Aber die Grünen wollen das Kanzleramt, die CDU weiß nicht, was sie will, und Merkel will meiner Einschätzung nach Bundespräsidentin werden. Damit wären alle zufrieden, weil ja auch ein Doppel Präsident-Kanzler da nicht beides grün ginge, und so wäre das an beide – schwarz grün – verteilt und die Grünen könnten trotzdem ihr Ziel verfolgen, beide Ämter weiblich zu besetzen. Dafür dann die andere Witzfigur Annalena Baerbock als Kanzlerin. Und Habeck wird dafür dann sowas wie Außenminister und Vizekanzler. Und Donald Duck als Wirtschaftsminister. Die gerechte Strafe für ein Land, das sich so über Trump lustig gemacht hatte.

Regulär wird die Wahl am 26.9.2021 stattfinden.

Je nachdem, wie chaotisch das Ergebnis ausfällt, kann das aber durchaus sein, dass die das bis Neujahr nicht schaffen, sich auf eine Koalition zu einigen und einen neuen Kanzler zu wählen.

Ich bin mir jetzt nicht sicher, ich müsste es erst nachlesen, aber mir war so, als bliebe der alte Kanzler im Amt, bis der neue gewählt ist. wenn er nicht durch Misstrauen abgewählt wurde. Wenn das komplizierter wird, könnte das durchaus sein, dass zum nächsten Silvester noch kein neuer Kanzler gewählt ist (oder mit den Stimmen der AfD gewählt wurde und das Theater wieder losgeht), oder aus sonstigen Gründen noch nicht ernannt wurde, und Merkel deshalb damit rechnet, dass sie noch nicht aus dem Amt raus ist.