Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Die nächste Bundeskanzlerin

Hadmut
30.10.2019 22:59

Ich überlege, wie die heißt.

Der Gedanke ist ja nicht fernliegend, dass die nächsten Bundestagswahlen ähnlich ausfallen wie die letzten paar Landtagswahlen. Und es dann für eine Koalition CDU-SPD nicht mehr reicht. Auch nicht mit Grünen oder FDP. Vielleicht nicht mal mit Grünen und FDP.

Das könnte durchaus auch auf Bundesebene darauf hinauslaufen, dass Linke und AfD die stärkesten Parteien werden. Und zwar so stark, dass sie zusammen mehr als 50% haben, es den anderen vieren also nicht für eine Koalition reicht. Man sieht das ja, dass SPD und CDU gerade die Wähler davonlaufen und sich das nach links und rechts sortiert, FDP und Grüne davon nicht das abkriegen, was man denken sollte. Gerade wird Maybrit Illner mit dem Schwafelthema angekündigt, ob die CDU in der Mitte untergeht.

Das würde entweder eine Minderheitenregierung bedeuten, was unter dieser Konstellation ein Witz wäre, oder eben doch ein Einlassen der vier herkömmlichen Perateien mit Linker oder AfD als Juniorpartner.

Zu Thüringen war irgendwo zu lesen, dass die etwas in der Verfassung stehen haben, wonach die alte Regierung geschäftsführend weitermacht, wenn sich keine neue Regierung bildet. Kann also gut sein, dass sich da niemand zu einer Mehrheit zusammenfindet und es deshalb einfach geschäftsführend bei der alten Regierung bleibt. Vielleicht die ganze Periode lang. Ich weiß jetzt aber gerade nicht, ob das auch auf Bundesebene so vorgesehen ist. Die Situation gibt es, wenn ich das jetzt richtig in Erinnerung habe, womöglich gar nicht, weil auf Bundesebene noch der Bundespräsident existiert, der nach Artikel 63 zeitnah entweder einen Minderheitenkanzler wählt oder den Bundestag auflöst und Neuwahlen auslöst. Nur: Bei Neuwahlen könnte es ja zum selben Ergebnis kommen. Würde die CDU so abstürzen, würde Merkel wohl nicht mehr antreten, die hat ja jetzt schon keinen Bock mehr. Wäre auch nicht haltbar. Ob dann noch andere da wären, die sich auf so ein Kommando einlassen? Was macht man, wenn dann in der CDU keiner mehr Kanzler werden will? Steinmeier ist zwar auch ziemlich links, aber eine 8%-Partei als Kanzlerpartei wäre auch kein stabiler, vertretbarer Zustand. Und selbst ein Präsident wie Steinmeier könnte Wahlergebnisse nicht ignorieren. Er könnte sich nicht über gleich die bieden stärksten Parteien hinwegsetzen, wenn man mal unterstellt, dass es läuft wie in Thüringen.

Es würde also früher oder später zu einer Koalition entweder mit Linken oder AfD kommen. Oder womöglich einer einvermehmlichen Feindschaft zwischen Linken und AfD, also keine offizielle Koalition, sondern ein gegenseitiges Dulden aus Machtgier und Machtchance, Kanzlerchance. Ein Deal.

Wenn man das so durchdenkt, kommt man doch an den Punkt, dass mit gewisser Wahrscheinlichkeit die nächste Kanzlerin Sahra Wagenknecht oder Alice Weidel heißt.

Schauen wir mal, was in Thüringen noch läuft.