Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Die UN-Feindstaatenliste

Hadmut
17.10.2019 15:33

Holla, was’n Ding.

Dass wir im Krieg mit den Vereinten Nationen sind, das Gefühl habe ich ja schon länger.

Ein Leser meint gerade, die besagte Feindstaatenlisten könnte die der Vereinten Nationen sein, über die die WELT 2012 schrieb:

Seit 1945 befindet sich Deutschland in einer bizarren Situation: Als großer UN-Geldgeber und verlässlicher Partner ist es nach der UN-Charta noch immer “Feindstaat”. Die Politik sieht es gelassen. […]

Die Situation klingt bizarr: Die Bundesrepublik ist drittgrößter Beitragszahler, entsendet Tausende Entwicklungshelfer, Soldaten und Polizisten unter der hellblauen Fahne in die ganze Welt, arbeitet emsig im Sicherheitsrat mit und gilt als verlässlicher Partner, der auch mal die eigenen Interessen zurückstellt. Feinde sehen anders aus. Und dennoch: An gleich drei Stellen der fast heiligen UN-Charta wird das Land als Feind bezeichnet.

Dabei findet sich in den betreffenden Artikeln 53, 77 und 107 das Wort “Germany” nicht einmal. Es geht um “alle Staaten, die mit einem der derzeitigen Unterzeichner dieser Charta während des Zweiten Weltkriegs im Kriegszustand waren” – das ist Deutschland, aber das sind natürlich auch Japan und andere Staaten. Es folgen starke Sätze: Jedes UN-Land hat das Recht, in den unter die Klausel fallenden Ländern militärisch einzugreifen – auch ohne weiteres UN-Mandat. Ein hellblauer Freibrief für eine Invasion Deutschlands?

Hä!?

Jedes UN-Land hat das Recht, ohne weiteres Mandat in Deutschland und Japan einzumarschieren?

Machen die das vielleicht gerade und nennen es Migration?

“Ganz so einfach ist es nicht”, sagt Klaus Dieter Wolf. “Dann hätte ja die Sowjetunion im Kalten Krieg in Deutschland einmarschieren können, mit der UN-Charta in der Hand”, sagt der Politologe von der hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. “Selbst wenn man aus der Charta die Rechtfertigung dazu rauslesen will, steht dem immer noch das allgemeine Gewaltverbot in der selben Charta entgegen.” Ganz abgesehen vom Bündnisfall, der eingetreten wäre und das Friedensziel der UN ad absurdum geführt hätte: “Die Charta lässt den Einmarsch auch nur “bei der Wiederaufnahme der Angriffspolitik” zu. Das hätte man der Bundesrepublik kaum unterstellen können”, sagt der Professor.

Nochmal: Hä!?

Einmarschieren dürfe man nach Belieben, aber eben nur ohne Gewalt, weil das 1945 mal so festgelegt wurde?

Also vielleicht, indem man den Leuten erzählt „Ihr wollt das so, das ist Menschenrecht und ihr wollte das doch unbedingt selbst, wegen Renten und Fachkräften und so”?

Da brauch ich mindestens ein drittes Hä!?