Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

„Faschistenpartei” und alternative Formulierungen

Hadmut
3.10.2019 22:02

Wenn man sich’s mal genau überlegt…

Kommt gerade auch nochmal in den Nachrichten. Das EuGH-Urteil von heute ging um zwei „Beleidigungen” (seichtester Kleinkram) gegen eine österreichische Grüne Eva Glawischnig bzw. die Grünenpartei, und der zweite Streitpunkt war, dass sie jemand als „Faschistenpartei” bezeichnet hat. Das dürfen die jetzt, wenn ich das richtig verstanden habe, weltweit löschen lassen.

Das ist insofern erstaunlich, als gerade vor 5 Tagen gemeldet wurde, dass man Björn Höcke von der AfD als „Faschist” bezeichnen darf.

Also zwei fallgleiche Fälle aber zuwiderlaufende Entscheidungen.

Es wäre jetzt mal interessant, wenn die AfD sich jetzt auf den EuGH berufen und weltweit in Facebook und auf Twitter löschen lassen würde, sie als „Faschisten” (und alternative ähnliche Formulierungen) zu bezeichnen.

Mit einem Schlag wären geschätzte zwei Drittel aller linken Kommentare zur AfD einfach weg. Auf Grundlage eines von Grünen erstrittenen Urteils.