Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Die Grünen und die Silvesternacht

Hadmut
2.1.2017 22:54

Wie könnte man das Wahl- und Blogjahr 2017 besser eröffnen als mit einem zünftigen Grünen-Bashing? [Nachtrag]

Ach, da ging heute wieder grünes Geheule quer durch die Presse. Angefangen hat’s wohl hier.

Die „Grünen-Chefin” Simone Peter habe da zur aktuellen Silvester-Nacht in Köln gesagt:

Das Vorgehen der Polizei gegen Nordafrikaner wurde in den sozialen Netzwerken vielfach als “Racial Profiling” (polizeiliches Handeln nur aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Ethnie) kritisiert. Grünen-Chefin Simone Peter sagte unserer Redaktion, zwar habe das Polizei-Großaufgebot Übergriffe deutlich begrenzt. “Allerdings stellt sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1000 Personen allein aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden.”

Es ging darum, dass die Kölner Polizei eine größere, aggresive Menge von Nordafrikanern eingekreist, kontrolliert und verwiesen, einen Teil von ihnen auch aus einem Zug geholt hat.

In der Presse von heute wurde bisweilen der Eindruck erweckt, als sei der Begriff „Racial Profiling” von ihr ins Spiel gebracht worden, während sich das hier so liest, als sei er von der Redaktion hinzugefügt worden. Ich weiß aber nicht, ob es noch weitere Interviews gab, außerdem kommt das Thema bei den Grünen schon vor.

Ich finde das ziemlich derb.

Letztes Jahr haben alle ziemlich heftig auf die Kölner Polizei geschimpft und eingeprügelt, weil sie nichts gemacht hat, und extrem hohen Druck aufgebaut, eine Wiederholung zu verhindern.

Stellt Euch mal vor, was in Deutschland und international los gewesen wäre, wenn es in Köln wieder so eine Horde wie vor einem Jahr gegeben hätte, mit der die Polizei nicht fertig wird. Malt Euch das einfach mal aus.

Was also hätte die Polizei tun sollen? (Das nämlich sagen die Grünen nicht.)

Hätte die Polizei abwarten sollen, bis die Leute tatsächlich Frauen begrapschen, bevor sie sie festnimmt? Macht bei 1000 Leuten auch 1000 begrapschte Frauen, eher mehr, weil man da ja dan nicht jeden sofort greifen kann. Was wäre das wieder für ein Geschrei gewesen.

Wie also hätte die Polizei das nach Denkweise der Grünen verhindern sollen?

Oder geht es den Grünen da gar nicht ums Verhindern, sondern im Gegenteil um das Einschüchtern der Polizei?

Die Grünen zur Silvesternacht 2015/2016

Aktuell behaupten die Grünen, man habe Leute alleine wegen ihres Aussehens, ihrer Hautfarbe kontrolliert. Zum Vorgang vor einem Jahr schrieb aber die Grüne Sylvia Löhrmann:

Wir sind es den betroffenen Frauen aber auch schuldig, die Täter zu fassen und sie schnell und konsequent zu bestrafen. Soweit wir wissen, waren die Täter der Silvesternacht junge Männer ohne Zukunft in Deutschland, ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber, die mit ihren verabscheuungswürdigen Taten unsere Grundrechte mit Füßen treten. Die Bundesregierung muss endlich die Voraussetzungen für deren schnelle Abschiebung schaffen und Rückkehrabkommen mit den Herkunftsländern abschließen. Die Männer haben gezeigt, dass sie zur Integration in unser Land nicht bereit sind.

Man beachte, dass sie dann, wenn es um Täter und Opfer geht, niemals gendern. Obwohl wir gar nicht wissen, wer die Täter waren, wird als selbstverständlich angesehen und hingestellt, dass die Täter Männer und die Frauen Opfer sind. Naja, könnte man sagen, es gab ja Zeugen, die das beobachtet haben. Und woher wissen die, ob das wirklich Männer waren? Vom Aussehen? Ach…

Aber selbst wenn es so war (ich will das nicht mal in Abrede stellen, sondern die kaputte Systematik der Grünen aufzeigen.) – um sie abzuschieben, müsste man halt doch erst mal wissen, wer es war. Und die Polizei hat ja nun die Personalien kontrolliert oder sogar aufgenommen.

(„mit Füßen treten” … womit sollte man sonst treten?)

Schauen wir aber mal rein, was die Obergrüne Katrin Göring-Eckardt vor einem Jahr so forderte:

Man abgesehen davon, dass auch sie nicht weiß, was „garantieren” heißt, auch sie fordert, lückenlos aufzuklären, wer es war. Wie sollte man das herausfinden können, wenn man nicht die Papiere der Leute prüft?

Und sie fordert, die Sicherheit von Frauen im öffentlichen Raum zu schützen. (Männer sind egal, die muss man nicht schützen.)

„Jede Frau muss sich frei und ohne Angst bewegen können in der Öffentlichkeit. Das zu garantieren ist Aufgabe des Staates. Und wenn der Staat hier versagt, dann macht das Angst.”

Was also hätte die Polizei machen sollen, um diese Forderung zu erfüllen?

Hätte man die Leute mal zu Tausend auf die Domplatte lassen sollen, um erst mal zu sehen, ob sie denn was böses machen?

Frauen als Köder auslegen?

Was hätte Göring-Eckardt dann gesagt, wenn die Polizei erst eingegriffen hätte, nachdem die fraglichen Leute und Frauen aufeinandergetroffen wären?

Und wie hätte man den Frauen dann erklärt, dass sie jetzt keine Angst zu haben brauchen, weil die Polizei da hinten schon wartet, aber erst mal abwartet, ob denn überhaupt was passiert?

„Aber, neu ist diese Erscheinungsform, die wir bisher nur aus patriarchalisch geprägten Gesellschaften wie Indien oder Marokko kannten. Wir haben sie jetzt hier. Das macht Frauen zusätzlich Angst.

Ach.

Bisher legte man das auf Indien und Marokko fest? Ist das dann kein Racial Profiling?

Sagt sie hier denn etwas anderes als dass „Frauen” (ist das nicht genau die Pauschalisierung, die sie selbst immer anprangern? Woher können sie Aussagen über alle „Frauen” einfach so treffen, ebenso über „Männer”, anderen aber Pauschalisierung vorwerfen?), als dass sie vor Leuten aus Indien oder Marokko Angst haben, und der Staat die Aufgabe habe, im Namen der „verängstigten Frauen” (man vergleiche die Rhetorik-Figur damit, wie sehr die Grünen auf die „besorgten Bürger” schimpfen) nicht nur dafür zu sorgen, dass nichts passiert, sondern schon dass Frauen keine Angst haben müssen, es also nicht mal zu Begegnungen kommt?

Hat die Polizei also nicht genau das gemacht, was die Grünen vor einem Jahr gefordert haben?

„Das Nein einer Frau muss ein Nein sein, meine Damen und Herren!”

Welches wäre da die maßgebliche Sprache?

Wirkt ein deutschsprachiges „Nein” auch gegenüber Leute, die kein Wort deutsch sprechen?

„Nicht aber gehört es sich, dass wenn ein Täter ein Flüchtling war, oder zehn oder zwanzig oder hundert, alle Flüchtlinge zu potentiellen Tätern gemacht werden, meine Damen und Herren….”

Äh, Moment mal.

Sagte sie nicht eben noch, dass ganze Gesellschaften wie Indien und Marokko partriarchalisch sind?

Da gilt dann noch die Pauschalisierung schlechthin, macht’s einer, machen’s alle, aber in Köln soll dann differenziert werden?

Und wie sollte das gehen?

Hat sie nicht eben noch gefordert, Frauen müssten nicht nur vor Übergriffen, sondern schon vor Angst geschützt werden? Angst ist ja etwas, was man vorher hat.

Woher soll man vorher wissen, wer Täter sein wird?

Und was ist, wenn Frauen Angst vor einem habe, der gar nichts machen will? Ist die Angst dann doch hinzunehmen oder gilt der Super-Trumpf „Frauenangst” dann doch, auch gegen Nicht-Täter? Nur weil sie indisch oder marokkanisch aussehen?

Was bedeutet die Forderung Göring-Eckardts anderes, als Leute schon nach ihrem Aussehen auszusperren, weil es ja schon um Angst und nicht erst um den Griff in den Schritt geht?

Dass die Polizei schon im Vorfeld prognostizieren müsse, wer Täter werden, nein, stärker noch, wer allein durch Aussehen Angst bei Frauen hervorrufen könnte?

Hört Euch diese Rede Göring-Eckardts nochmal an und denkt mal drüber nach, was die da sagt.

„…,denn genau das unterscheidet einen Rechtsstaat, eine demokratische offene Gesellschaft, von allen anderen!”

Habt Ihr’s gemerkt?

Sie dreht mitten in der Rede völlig um. Und keiner im Bundestag hat’s gemerkt.

Erst sagt sie, man müsse Frauen schützen, vor Angst, sie müssten sich angstfrei bewegen können. Weil wir doch jetzt das Patriarchat hier haben, wie wir es aus Indien und Marokko kennen würden. Nicht erst vor der Tat, sondern schon vor der Angst.

Dann plötzlich dreht sie rum und sagt das Gegenteil, man dürfe auf gar keinen Fall alle Flüchtlinge zu Tätern stempeln, von einem auf andere schließen.

Zwischenüberlegung: Was ist Angst?

Was Linke und Soziologen nie kapieren werden, weil’s mit Biologie, Evolution und Informatik zu tun hat: Das Hirn-gesteuerte Leben ist nur möglich, weil das Gehirn ständig Prognosen erstellt, prädiktiv arbeitet. Man kann Gefahrensituationen (Abgrund, Feuer, wilde Tiere, Gegner,…) nur dann vermeiden, wenn man prädiktiv abschätzen kann, worauf die Situation hinausläuft, und damit rechtzeitig handelt. Wartet man erst mal ab, was passiert, könnte man nur noch reaktiv handeln, und dann ist es eben zu spät, dann ist man tot. (Und wenn man mal genau drüber nachdenkt, gibt es kein reaktives aktives Handeln, Handeln kann immer nur prädiktiv sein.) Prognosen sind aber bekanntlich schwierig, wenn sie die Zukunft betreffen. Weil man eben noch nicht weiß, was passiert. Deshalb muss man aus vorhandenem Wissen versuchen, durch Analogien, ähnliche Situationen usw. sich wiederholende Muster zu erkennen, Vorhersagen zu treffen. Kurz: Das zu tun, was Linke und Soziologen immer als „Vorurteile” beschimpfen. Ohne solche Analogschlüsse hätten wir uns gar nicht entwickeln können, weil wir nur so Gefahren vermeiden können. Erstaunlich, dass Soziologen sich anmaßen, uns beschreiben, erklären, diagnostizieren zu können, aber schon an so elementaren Zwangsläufigkeiten scheitern.

Angst ist nichts anderes, als eine – meist unterbewusste, nicht selten irrationale – Extrapolierung, eine Prädiktion einer Gefahrensituation, die eintreten wird oder könnte, verbunden mit einem Flucht- oder Vermeidungsreflex.

Angst tritt deshalb vor der Gefahrensituation ein. Es geht nicht anders. Nur so kann sie Angst sein. Man hat vor etwas Angst, nicht nach etwas.

Deshalb widerspricht sich Göring-Eckardt hier. Einerseits fordert sie, dass Frauen keine Angst haben müssen, also schon die Ausschaltung des Prädiktiven, andererseits will sie, dass nur echte Täter in den Blick der Polizei rutschen.

Das passt nicht zusammen.

Ich glaube aber nicht, dass sie das merkt. Ich halte Göring-Eckardt für viel zu dumm, um den Widerspruch zu merken. Die glaubt, was sie sagt, und zwar auch dann, wenn es dumm ist.

Aber: Ich halte sie auch für eine Rabulistikerin. Eine der ganz dreckigen Rhetorik. Eine Demagogin. Wie ich aufzeigen will.

Erst fängt sie nämlich damit an, dass sie Frauen schützen will. Wie schön, wer würde das nicht wollen.

Und wenn dann alle auf Zustimmung geeicht sind, dreht sie urplötzlich die Richtung.

„Ich rufe Sie zu einer sachlichen Debatte auf!”

Hähä.

„Wir sehen mit Sorge, dass sich junge Männer verabreden, um, wie es heißt, „Big Party” zu machen. Wie furchtbar ist es, wenn dazu sexuelle Übergriffe gehören. Und wie widerlich. Dem müssen wir uns entgegenstellen, ja, auch mit Ausweisungen, wie es unser Gesetz ermöglicht.

Deutschland hat eine wehrhafte Demokratie, und wir sehen mit Sorge, dass 250 Neo-Nazis in Leipzig-Connewitz gewalttätige Krawalle organisieren, Autos zerdeppern und anzünden, Häuser anzünden, Fenster einschmeißen. Meine Damen und Herren, auc hier gehören die Grenzen des Rechtsstaates dazu. [Beifall]

…und wenn Rocker und Türsteher in Köln auf Ausländerjagd gehen können…

Mehrere hundert rechtsradikale Täter sind in Deutschland nach wie vor auf freiem Fuß…

Habt Ihr’s gemerkt?

Obwohl Neo-Nazis mit der Kölner Silvester-Nacht überhaupt nichts zu tun haben, darin und in der Debatte gar nicht vorkommen, hängt Göring-Eckardt ihnen rabulistisch die Sexuellen Belästigungen von Köln an. Das sind so die dreckigen rabulistischen Kampftechniken, die beispielsweise in den Gender Studies trainiert werden. Man redet von sexueller Belästigung, davon was Neo-Nazis für schlimme Dinge machen, und schon ist der unbedarfte (oder ideologisierte) Zuhörer gedanklich bei Neo-Nazis. Und geht damit aus dem Vortrag raus. Es geht ja gar nicht um Flüchtlinge, es geht um Neo-Nazis.

Der Zuhörer wird zum Ende des Vortrages auf Neo-Nazis und Rocker geeicht und geht gedanklich mit der Verbindung aus Sexueller Belästigung und Neo-Nazis aus dem Vortrag raus. Auch so eine Rhetorik-Figur. Die Leute einfach auf eine andere Schiene und eine andere Baustelle zu führen. Plötzlich geht’s eben um Nazis.

Und so nebenbei: In Berlin brennen fast jede Nacht mehrere Autos, in der Regel von Linksextremen gebrandstiftet, aber sie tut dann auch gleich noch so, als wäre Autos zerdeppern und anzünden typisch rechts. Komischerweise werden Maßnahmen gegen linke Brandstifter nicht gefordert.

Noch so eine Rhetorik-Figur: Sie sagt mindestens ein halbes Dutzend Mal: „Wir haben eine wehrhafte Demokratie” , die Wiederholung. Wiederholung überzeugt, auch wenn es nicht belegt ist. Wir haben keine wehrhafte Demokratie. Womit soll die sich denn wehren können?

„Und wenn es irgendetwas gibt, was mich an Köln wirklich ärgert, dann ist es, dass die rechten Hetzer jetzt neue Munition haben…”

Hatte sie ihre Rede nicht damit begonnen, dass Frauen geschützt werden müssen? Dass Frauen ohne Angst leben können müssen?

Das hat sie gar nicht wirklich geärgert?

Das ist der Schlüssel zum Verständnis.

Die Grünen haben nur vordergründig, nur rhetorisch behauptet, es ginge ihnen um Frauen. Um Frauenrechte. Um Frauensicherheit. Stimmt nicht, alles nur Rhetorik. Es geht darum, den Staat in seiner Handlungsfähigkeit zu hemmen. Sie wiederholt immer wieder die „wehrhafte Demokratie”. Das will sie nicht, genau das ist ihr ein Dorn im Auge, dass irgendwer noch dagegen sein könnte.

Das ist der Grund für das heutige Gezeter um das Racial Profiling. Zu finden in der Rede von vor einem Jahr.

Die blubbern nur, dass es um Frauen ginge, in Wirklichkeit ging es um das Gegenteil, nämlich jeden Schutz zu vereiteln. Und es hat sie maßlos geärgerte, dass die Kölner Polizei diesmal eingegriffen hat.

Frankfurt, Ende 2016

Schauen wir nochmal woanders hin. Vor ein paar Wochen, da passierte das:

Frankfurt/Main.

Um herauszufinden, ob in der Silvesternacht in Frankfurt eine Schutzzone für Frauen eingerichtet werden sollen, hat Frauendezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) eine Online-Umfrage gestartet. „UMFRAGE: Wer ist dafür oder dagegen, dass an Sylvester (31.12.2016) auf dem Eisernen Steg nur Frauen feiern dürfen?”, schrieb sie in dem sozialen Netzwerk „Facebook”. Die meisten User lehnten innerhalb der ersten 24 Stunden eine Männer-Sperrzone ab. „Das ist ein tolles Ergebnis. Es zeigt, dass wir eine freie und multikulturelle Stadt sind, in der man feiern kann”, sagte Heilig am Donnerstag in Frankfurt.

Warum stellt man so eine Frage, wenn man ein „Nein” für so toll hält?

Das ist doch glatt gelogen.

Was soll denn das für eine Feier sein? Wer würde denn eine Silvester-Feier wollen, bei der Frauen unter sich bleiben?

Die Antwort ist: Muslime und Lesben. Aus unterschiedlichen Gründen. In Islamischen Ländern feiern Männer und Frauen meist getrennt, und man versuchte hier schon mal vorzufühlen, ob man hier vielleicht nicht auch muslimische Sitten ganz gut einführen könnte.

Analyse-Fazit

Es geht den Grünen nicht um Frauen. Das ist nur Blabla.

Es geht darum, Reibungswärme bei der Migration zu vermeiden.

Deshalb hat es die wahnsinnig gewurmt, dass in der Presse gerade hochkam, dass sich da schon wieder ganze Horden zusammengeballt haben. Deshalb versucht man rhetorisch zu intervenieren und nach dem bewährten Schema wieder mal das Publikum rhetorisch auf andere Kampfplätze um zuleiten.

Letztes Jahr waren die Neo-Nazis dran schuld.

Dieses Jahr war es die Polizei.

Nachtrag: Wie sollte es eigentlich funktionieren, einen Platz nur für Frauen zuzulassen?

Wie soll entschieden werden, ob jemand den Platz betreten darf?

Am Aussehen?

Das wäre Gender Profiling.

Wann wird eigentlich der Bevorzugungsberechtigungsausweis für Frauenquoten und sowas kommen?