Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

(Berechtigte) Sorgen um das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts

Hadmut
4.5.2013 11:32

Ach, sieh an. Langsam dämmert den Juristen, dass sie gerade ihren Olymp versauen. Zwar liest sich das formal wie „die Politiker sind schuld”, aber wenn man es mal genau liest, steht da zwischen den Zeilen schon einige Kritik an der derzeitigen Besetzung des Bundesverfassungsgerichts.

Ob dann vielleicht auch irgendwann mal die Politik merkt, welchen Schaden sie sich selbst und dem Staat anrichtet, indem sie das Gericht mit Parteipfeifen statt kompetenten Verfassungsrechtlern besetzt, die sie im Hinterzimmerverfahren von Parteistrategen auskungeln lässt?

Man sollte jedenfalls mal davon abkehren, dem Bundesverfassungsgericht allein aus opportunistischen Gründen hohes Ansehen zuzubilligen, nach dem Motto „es ist strategisch wichtig, also muss es Gewicht haben, also reden wir immer von hohem Ansehen”. Diese Richter haben das Ansehen massiv beschädigt, und es scheint sich langsam herumzusprechen.