Steinmeier und die Meinungsfreiheit (Bundespräsident)

Mir graust es, was einem in diesem Land an Unfug und Propaganda aufgetischt wird.

Vorhin, im ZDF die Sonntagssendung „ZDF Sommerinteview“, diesmal mit Bundespräsident Steinmeier.

Darin:

Ich habe gedacht, ich fall’ vom Stuhl. Dabei saß ich nicht einmal. Das war so schlimm, dass ich mich schnell setzen wollte, um noch rechtzeitig vom Stuhl zu fallen.

Wir haben in diesem Land einen Meinungsterror, einen Krieg gegen jeden, der nicht auf Linie und konform ist, an manchen Stellen sogar gegen die, die nur schweigen und nicht konform singen.

Man wird gefeuert, verfolgt, ausspioniert, geschasst, gesperrt, ausgeladen, beschimpft, verleumdet.

Ein Flut von – meist rechtlich unhaltbaren oder ganz willkürlichen – Strafverfolgungen, und in Berlin auch gern eingetretenen Türen zu „Erziehungszwecken“.

Und immer dahinter: Auch und besonders die SPD, Oberterrortante Nancy Faeser. „Kampf gegen Rechts“, „Wehrhaft Demokratie“ nennen die das.

Oder gerade in Rheinland Pfalz: Man muss nur in der falschen Partei sein, kann man schon keine Beamtenstelle mehr bekommen. Wieder: SPD.

Und so weiter und so fort. Dieser ganze unterschwellige Terror ist so massiv, dass in den letzten Jahren ganz viele Blogger und Publizisten aufgegeben haben oder ins Exil verschwunden sind.

Sogar nach Ungarn entsenden wir Schlägertrupps. Und im Bundestag sitzt eine Partei, die mit denen stark sympathisiert.

Im privaten Bereich traut keiner keinem mehr. Unzählige Leute erzählen, dass jahrelange Freundschaften am Ende sind, weil man das falsche Wort sagte.

Man wird bestraft, wenn man jemanden nicht richtig gendert.

Und den Universitäten wird man gefeuert oder ausgeladen, wenn man ein falsches Wort sagt.

Und so weiter und so fort. Endlose Liste. Viele trauen sich gar nicht mehr, etwas zu sagen.

Pressefreiheit? Ich verweise mal auf den Mega-Schwindel mit den Presseausweisen, völlig korrupt und verfassungswidrig.

Und dann kommt der Steinmeier (auch SPD) daher und sagt, wir hätten so tolle Meinungs- und Pressefreiheit. Jeder könne doch sagen, was er wolle.

Ich glaube, ich schnall’ ab.

Kriegt der überhaupt noch irgendetwas mit? Hat der noch irgendeinen Kontakt zur Realität? Sitzt der da nur noch in seinem Schloss und liest Zeitung? Im Interview sagt er, er gehe raus zu den Leuten. Zu welchen Leuten? SPD Ortsverein?

Oder heuchelt der absichtlich?

Auch der ZDF-Tante Diana Zimmermann müsste man mal ihren eigenen Sender um die Ohren hauen. Dunja Hyali 2023:

Sie können in Deutschland eigentlich alles sagen. Man muss dann manchmal halt mit Konsequenzen rechnen.

Morgens um 6 vom Rollkommando eingetretene Wohnungstür. Alle Rechner und Handys beschlagnahmt. Konten gesperrt und so weiter und so fort.

Oder wie schon Mao Tse Tung gesagt hat: Bestrafe einen, erziehe hundert.

Amerikanische Verfassungsjuristen nennen das „chilling effect“ – man traut sich einfach nicht mehr, die Meinung zu sagen.

Der Steinmeier geht mir mit seinen scheinheiligen Propagandareden so derartig auf die Nerven. Man muss hier schon ständig und mit all seiner Energie kämpfen, um noch etwas sagen zu können. Und dann kommt der noch mit seiner Sprücheklopferei.

Ich halte den Mann für charakterlich ungeeignet.