Ansichten eines Informatikers

Bedenke, worum Du bittest. Es könnte in Erfüllung gehen.

Hadmut
30.11.2022 13:47

Hält mir ein Leser vor.

Mir. Ausgerechnet mir.

Er schreibt – „mit lachendem Gruß“ – ich hätte über die Uni Duisburg-Essen geschrieben:

“Möge der ganze korrupte Saftladen in sich zusammenfallen und ihnen in Grünland auch noch der Strom und die Heizung ausfallen und ihr Bundesland pleite gehen.”

Das hatte ich am 29.11.2022 um 16:32 (deutscher Zeit) geschrieben.

Ebenfalls am 29.11.2022, aber erst um 21:15 schrieb der WDR: Energiekrise: NRW ruft finanzielle Notlage aus – und macht neue Schulden

Die schwarz-grüne Landesregierung will die Energiekrise mit fünf Milliarden Euro bekämpfen – und muss dazu neue Schulden aufnehmen. Weil das wegen der Schuldenbremse eigentlich nicht möglich ist, hat sie die finanzielle Notlage ausgerufen. 

Erst vor ein paar Tagen hat der NRW-Rechnungshof der schwarz-grüne Landesregierung vorgeworfen, für 2023 einen “verfassungswidrigen” Haushalt zu planen. Am Dienstag kam die Reaktion darauf: Zur Bekämpfung der Energie-Krise werden nun bis zu fünf Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Das hat das Landeskabinett in Düsseldorf entschieden.

Um die neuen Schulden aufnehmen zu können, wird sich das Land auf eine “außergewöhnliche Notsituation” wegen der Folgen des Ukraine-Krieges berufen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass NRW im Einklang mit den Regeln der Schuldenbremse Kredite aufnehmen kann.

[…]

Optendrenk sprach seinerzeit von Umwidmung “alter” Schulden. Doch der Landesrechnungshof machte dem Finanzminister einen Strich durch die Rechnung. In einer offiziellen Stellungnahme machten die obersten Rechnungsprüfer in der vergangenen Woche klar: Diese Umwidmung von Corona-Krediten zur Bekämpfung der Energie-Krise betrachten sie als “verfassungswidrig”. Die Umwidmung verstößt demnach gegen das Gebot, Kredite nur dafür auszugeben, wofür sie auch aufgenommen wurden. […]

Nun soll also ein neuer Rettungstopf her. Die Landesregierung teilt die Bedenken des Rechnungshofes dem Vernehmen nach zwar nicht. Man wolle in dieser Krise aber keine juristischen Streitigkeiten riskieren, heißt es. Denn die Oppositionsparteien SPD und FDP hatten bereits Verfassungsklagen in Erwägung gezogen.

Die SPD, die sonst immer für das Schuldenmachen ist, klagt hier gegen das Schuldenmachen.

Na, da schließe ich mich dem Lachen des Lesers doch glatt mal an.