Ansichten eines Informatikers

Ich hab den Beruf verfehlt

Hadmut
17.10.2022 12:36

Korrupte Rundfunk-Lesbe im Berliner Sumpf hätte ich werden sollen: [Nachtrag zur SPD]

Die BZ Berlin schreibt: „Vetternwirtschaft war Tagesgeschäft“ – 106.000 Euro fürs Nichtstun! Luxus-Versorgung für RBB-Juristin

Diese lebenslange Absicherung ist wohl einzigartig! Die Chef-Juristin des Skandal-Senders RBB hat sich und ihrer Familie eine beispiellose Luxus-Versorgung verschafft. Jetzt ermittelt der Staatsanwalt.

Mit 48 hatte Susann Lange (heute 50) ausgesorgt: 2020 schloss sie mit Ex-RBB-Chefin Patricia Schlesinger (61) einen Rundum-Sorglos-Vertrag: Für 212.000 Euro im Jahr wurde Lange juristische Direktorin des Senders. Besser bezahlt als die Regierende Bürgermeisterin.

Jetzt enthüllte eine RBB-Reporterin Langes Ruhegeld: Würde die Direktorin heute entlassen, bekäme sie weiter 50 Prozent ihres Gehalts – bis ans Lebensende! Sie dürfte sogar hinzuverdienen.

Vergleicht das mal mit Eurer Rente. 2020 einen Vertrag geschlossen, einfach so einen Vertrag, bei dem man auch bei Entlassung bis ans Lebensende 100.000 Euro bekommt.

Ohne erkennbaren Rechtsgrund. Zumal Verträge zwar nicht zwingend, aber normalerweise auf Gegenseitigkeit beruhen. Da gibt es irgendeine Gegenleistung. Was ist sie hier?

Besonders beachtlich finde ich den Zusatz

Im Todesfall bekäme Langes Ehefrau Sylvie Deléglise 60 Prozent Witwengeld. Sie ist RBB-Verwaltungschefin. Auch Kinder, Geschwister und Geschwisterkinder sowie Stiefkinder würden kassieren – wenn sie zum Zeitpunkt des Todes zur häuslichen Gemeinschaft gehört haben.

Langes Ehefrau, RBB-Verwaltungschefin.

Das ist wieder mal so ein Lesbensumpf, wie ich den in Berlin schon einige Male erlebt habe, in dem eine unbeschreibliche Korruption herrscht. In dem man – aufgrund der Gender-Ideologie – glaubt, man könne sich völlig ungehemmt, grenzenlos und jedem dreckigen Mittel selbst bedienen und Posten verschaffen.

Das ist eine Ansicht, die ich in Berlin, auch in anderen Bereichen, immer wieder gefunden habe: Die Leute reden sich ein, dass sie als Frauen schon immer unterdrückt, benachteiligt, minderbezahlt wurden, und dass Männer die Bösen sind, die jede Strafe verdient haben, und sie sich jetzt zum Ausgleich frei nehmen können, was immer sie wollen. Ich hatte das früher schon mal beschrieben: Feministinnen stellen fest, dass Männer korrupt sind und Vetternwirtschaft treiben. Dann behaupten sie, das stünde ihnen auch zu (juristisch gibt die Gleichheit im Unrecht nach Ansicht mancher halbgebildeter Juristen nicht, tatsächlich gibt es sie, aber nur in gewissen Konstellationen, die hier nicht vorliegen), was dann – ich erinnere an das Gender-Statement der Verfassungsrichterin Susanne Baer „quality is a myth“ – dazu führt, dass sie glauben, es würde schon reichen, nur korrupt zu sein und sonst gar nichts zu können, um mit Männern gleich zu ziehen. Könne, leisten, arbeiten muss man nichts, aber es stünde ihnen jetzt zu, nicht nur genauso korrupt zu sein, wie sie die Männer einschätzen, sondern gleich noch die Korruption der letzten 300 Jahre nachzuholen und in ihre Taschen zu stecken.

Die lesbischen Korruptions- und Intriganznetzwerke, besonders in Berlin, sprengen jede Vorstellung. Das ist eigentlich nur noch eine riesige geschminkte Mafia-Organisation. Dass die hier zum Beispiel die schwule Szene gesprengt haben, das schwule Museum übernommen und Schwulenbars unerträglich gegendert haben, hatte ich ja schon geschrieben, wurde mir aus der Schwulenszene berichtet. Egal, wo man hier in Berlin reinsticht, außerhalb der öffentlichen Dienste stößt man auf die Clans und innerhalb der öffentlichen Dienste auf Lesbennetzwerke. Beide hochkriminell. Und beide von der Staatsanwaltschaft unter politischer Kontrolle protegiert.

Nur zur Erinnerung:

Die Rundfunkbeitragserhöhung war von den Bundesländern nicht wirksam beschlossen und dann vom – ebenso korrupten – Bundesverfassungsgericht einfach unbesehen durchgewinkt worden, weil die meinen, man müssen den ÖRR einfach so mit immer mehr Geld bewerfen.

Bei der Anhörung im Landtag Sachsen hatte ich schriftlich vorgetragen, dass die Erhöhung schon formal unzulässig sei, weil die KEF, die Kommission zur Ermittlung ihres Finanzbedarfs, eine ihre beiden gesetzlichen Aufgaben, die eine Voraussetzung für das Verfahren zur Erhöhung sind, nicht nur nicht durchgeführt hatte, sondern auch noch schriftlich und mündlich erklärt habe, dass sie das gar nicht vor habe. Die Sitzungsleiterin (wenn ich mich jetzt recht erinnere, von den Grünen) drehte mir damals das Wort ab, denn die wusste, was ich sagen wollte, weil ich Vortragsfolien gemacht hatte und die vorher bei ihr einreichen musste, damit die auf den PC für den Beamer kopiert werden konnten. Man hatte zwar vorgerechnet, dass der ÖRR jetzt soundsoviel Geld brauche – man hatte aber nicht gesagt, wofür. Die Aufgabe der KEF ist nämlich nicht nur, Zahlen zu produzieren, wieviel Geld die da jetzt haben möchten. Aufgabe der KEF ist auch, zu prüfen, ob das Geld denn bisher zur Erfüllung des Rundfunkauftrags verwendet wurde. Denn nur darauf, und nicht den Rundfunk im Ganzen, bezieht sich die Beitragspflicht. Und dazu gibt es nicht nur inhaltlich nichts im Bericht, sie schreiben auch, dass sie das gar nicht vorhaben. Schriftlich erklärten sie, das würde in die Rundfunkfreiheit eingreifen. Mündlich erklärten sie, das würde in die demokratische Hoheit des Landtags eingreifen.

Und so wurde beispielsweise nie geprüft, ob die horrenden Ausgaben und Taschenstopfereien, mit denen sich im ÖRR unzählige korrupte Leute gegenseitig mit Geld überschütten ohne ihren Job zu erfüllen, die wahnsinnigen Pensionszahlungen, überhaupt mit dem Rundfunkauftrag vereinbar und zu dessen Erfüllung erforderlich sind, und deshalb überhaupt der Beitragspflicht unterliegen. Das hat man einfach weggelassen. Und als ich das als Sachkundiger mündlich vortragen wollte, womit es auch im Protokoll gestanden hätte, drehte mir die Sitzungsleiterin (müsste ich nachschauen, ob die auch Landtagspräsidentin war) einfach das Wort ab. Meine 10 Minuten Redezeit seien erreicht, weshalb ich die letzte Folie nicht mehr ansprechen dürfte. Systematische Korruption bis in die Parlamente.

Und obwohl die Beiträge – unabhängig vom Bedarf – schon deshalb nicht hätten erhöht werden dürfen, weil sie das erst auf Grundlage eines vollständig durchgeführten KEF-Verfahrens dürfen, die KEF diesen Teil des Verfahrens aber einfach weggelassen hatte, es also schlicht an der Rechtsgrundlage für eine Erhöhung – oder auch nur den Fortbestand der Beitragspflicht – fehlte, hat das Bundesverfassungsgericht dann die Beitragserhöhung durchgedrückt, obwohl das Bundesland Sachsen-Anhalt die Erhöhung nicht angenommen hatte und das nur einstimmig mit allen Bundesländern geht. Und dabei den Umstand, dass die KEF ihr Verfahren nicht vollständig durchgeführt hatte, völlig übergangen.

Irgendwie war ausgerechnet ich als Informatiker und Blogger in diesem ganzen Haufen aus Politikern, Juristen und Journalisten der Einzige, der sich dafür interessiert hat, ob die KEF ihr Verfahren durchgeführt hat, und daran gestört hat, dass sie es nicht getan hat. Und dann nennen die sich die „demokratischen“ Parteien.

Und im Ergebnis sieht man dann, dass sich hier korrupte Netzwerke – darunter der Berliner Lesbensumpf – aus dem Vollen bedienen. Beim Bayerischen Rundfunk sollen die Finanzen gar völlig auf Sturm stehen – wegen der hohen Pensionsleistungen.

Erinnert Ihr Euch noch an das Theater vor der Erhöhung, als ARD und ZDF jammerten, sie müssten den Betrieb teilweise einstellen und könnten nur noch ein Notprogramm senden, wenn die Erhöhung nicht käme?

Wer glaubt diesen Leuten noch etwas?

Nachtrag:

Der Brüller ist ja dann auch der Satz:

„Diese Vollversorgung für die gesamte Sippschaft macht mich fassungslos“, sagt Brandenburgs SPD-Fraktionschef Daniel Keller (36), „Vetternwirtschaft ist hier keine Vermutung mehr. Sie scheint das Tagesgeschäft der RBB-Führung gewesen zu sein.“

Also in Sachsen sitzt die SPD im Landtag, und hat deshalb gehört, was ich ihnen vorgetragen habe, und ist außerdem im Besitz meiner umfangreichen Stellungnahme, und darin habe ich die Veruntreuung zugunsten überhöhter Gehälter bereits angesprochen.

Wenn die SPD (auch wenn es ein anderes Bundesland ist) jetzt also kommt und Fassungslosigkeit heuchelt, dann ist das nicht nur deshalb verlogen, weil sie ja davon wusste, und die Erhöhung trotzdem mitbeschlossen hat, sondern auch, weil die SPD mit ihren Frauenquoten, Frauenförderung, Gender-Gehampel über Jahre der Haupttreiber hinter dem Aufbau dieses Korruptionssumpfes war, und weil die SPD ja auch systematisch dahinter steht, die Medien korrupt und damit beeinflussbar zu halten. Das ist blanke, verlogene Heuchelei.