Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Verdammt sind die schnell…

Hadmut
18.8.2021 19:04

Schneller als der Wind, schneller als ihr Schatten, sausen sie geschwind, die hochbezahlten Politiker.

Ich hatte es heute morgen schon im Radio gehört, und es irgendwie nicht glauben wollen.

Seit vorhin schreibt es auch die Tagesschau (nicht, dass ich denen mehr glauben würde, aber die kann man halt verlinken): Kabinett billigt Bundeswehreinsatz in Kabul

Das Kabinett hat das Mandat für den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr auf den Weg gebracht – der Bundestag soll kommende Woche abstimmen. Eine weitere deutsche Maschine mit 176 Menschen an Bord hat Kabul Richtung Taschkent verlassen.

Das Bundeskabinett hat den Mandatsantrag für den bereits laufenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. […]

Der Bundestag soll voraussichtlich kommende Woche über den Mandatsantrag abstimmen. Das Parlament muss über jeden bewaffneten Einsatz der Bundeswehr abstimmen.

Verdammt noch eins, sind die schnell. Jetzt hat das Kabinett das schon beschlossen. Und schon nächste Woche soll es der Bundestag beschließen, dass wir eine Evakuierung aus Afghanistan beginnen werden. Atemberaubend schnell. Für deutsche Verhältnisse.

In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich. In diesem Fall wird die nachträgliche Abstimmung mit “Gefahr in Verzug” angesichts der schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban begründet.

Ach so. Nur die nachträgliche Genehmigung, die sind aus „Gefahr im Verzug“ schon mal vor der Genehmigung losgedackelt. Dann geht es ja noch, das sagten sie im Radio nicht.

Trotzdem: Ich finde die Reaktionsgeschwindigkeit deutscher Politik, auch schon im Vorfeld der Krise, wo auch nichts ging, einfach atemberaubend. Doppelbegriff für „mir bleibt schier die Luft weg“.

Wollen wir hoffen, dass nichts dringenderes passiert, was die Spitzenverdiener aus ihrem ganzjährigen Winterschlaf aufschrecken könnte.