SPD im Todesk(r)ampf

Meldungen vom Tage zum Stand des Siechtums.

Kennt Ihr das, wenn in Demenz Sterbende kurz vor dem Ende noch mal einen lichten Augenblick der Selbsterkenntnis haben?

Scheint bei der SPD gerade so zu sein. Ein SPD-Politiker hat gemerkt, und schreibt auch noch darüber, dass man die SPD, jedenfalls die derzeitige, keiner mehr braucht.

Was nicht ganz exakt richtig ist. Brauchen tut man sie schon lange nicht mehr, aber inzwischen erträgt sie auch kaum noch jemand, von wollen ganz zu schweigen.

Weniger Licht brennt bei Hannelore Kraft, die behauptet, dass die SPD auch weiterhin eine Volks- und keine Klientelpartei sei, auch wenn die Quoten unter 20% rutschen.

Was in mehrfacher Hinsicht absurd ist.

Denn die SPD ist eine reine Klientelpartei, die ziemlich heftig den Rest der Bevölkerung zugunsten ihrer Klientelgruppen ausplündert und versucht, sich Wählergruppen zuzukaufen.

Und weil die SPD von Demokratie gar nichts hält, sondern umgekehrt meint, die Politik habe dem Volk vorzuschreiben, was es zu meinen und zu wollen habe und was man sagen, wählen und wollen dürfe. Und weil sie politischen Gegnern immer „Populismus” vorwerfen.

Denn dummerweise sind Volk, Populus und Demos das gleiche Wort, nämlich deutsch, lateinisch und griechisch. Man kann nicht demokratiefeindlich sein, andere des Populismus beschimpfen und sich selbst dann als Volkspartei ausgeben. Naja, eben Bildungssache.

Dürfte eher auf Panik zurückzuführen sein. Was ich ja neulich schon sagte: Die tun so, als kämpften sie gegen rechts, in Wirklichkeit stopfen sie sich aber selbst die Taschen voll. Sie sorgen gerade für die Zeit vor, wenn sie nicht mehr Regierungspartei sind und sich nicht mehr selbst und direkt an Steuergeldern bedienen können. Sie erhöhen ab 2017 die Ausgaben „gegen rechts” auf 100 Millionen Euro jährlich, die dann an „Initiativen und Projekte” gehen.

Ratet mal, wo diese „Iniatiativen und Projekte” politisch stehen und zu wem die parteitechnisch gehören.

Und ratet nochmal, was dabei rauskommt, wer das nachprüft und wer haftet, wenn die das Geld verpulvern und das alles versickert.

Die plündern gerade, was noch zu plündern ist. Alles in die Taschen stopfen, was noch zu fassen ist.

Kann man übrigens gerade in Karlsruhe beobachten. Wird von einem SPD-Politiker als Oberbürgermeister regiert. Und die kooperieren gerade mit Linksextremen. Nennt sich – natürlich – „Karlsruhe gegen rechts”, also genau sowas, was da mit den 100 Millionen betankt werden soll.

Neben dem Kulturbüro der Stadt sind dort unter anderem die vom Verfassungsschutz beobachtete „Interventionistische Linke“, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sowie das „Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe“ organisiert.

„Die Mitglieder des Netzwerkes sind legitime Kooperationspartner der Stadt“, sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung der JUNGEN FREIHEIT. Daß mit der DKP zusammengearbeitet werde, bedeute jedoch nicht, „daß wir das Programm der Partei unterschreiben“, betonte die Sprecherin. Es gehe um gemeinsame Aktionen gegen Rechtsextremisten.

Bei Türken und Russen nennt die Presse solche Leute dann gerne „regierungstreue Schläger”. Im Text steht zwar, die „Interventionistische Linke” sei nicht-gewaltorientiert, da habe ich in Berlin aber ganz anderes gehört. Neulich wollte ich da nämlich wieder einmal auf eine feministische Veranstaltung, mal sehen, was sie so treiben. Der bekannte Brachialfeminist Andreas Kemper hatte in einer stramm linken Kneipe dazu geladen, wie man Linke und feministische Gegenstrategien und Widerstand gegen den organisierten Antifeminismus planen könne. Sind nicht mehr alle Ankündigungen online, da gibt’s auch was. Veranstaltet von der „Autonomen Antifa Berlin”, die gehören zu den ganz bösen Leuten, und irgendwo stand auch was von den interventionistischen Linken. [Nachtrag: Der Verfassungsschutz hält die Interventionistische Linke für das Bindeglied zwischen gemäßigten Linken und militanten Linksextremisten] Dazu muss man wissen, dass die Kneipe auch noch in einem stramm linken Stadtwinkel liegt und die Linken in Berlin gerade durchdrehen, was Gewalt angeht, neulich haben sie schon Polizisten und Rechte, teils lebensgefährlich, verprügelt und fallen immer wieder durch massive Gewalt auf, etwa wenn sie von den Häusern Steinbrocken auf Polizeiautos werfen, alles mögliche anzünden, mit Eisenstangen auf Leute einprügeln. Selbst für Stadtpolitiker unter Polizeischutz gibt es a no-go-areas.

Ich war nicht dort. Aber zumindest die Veranstaltungsliste und die Liste der vertretenen Gruppen liest sich wie der Aufbau einer Guerilla-Kampftruppe. Feminismuskritiker umlegen, oder ihnen wenigestens die Bude anzünden und so. (Ratet mal, wovon die Autos von Pegida-Besuchern und AfD-Politikern zu brennen angefangen haben. Schadhafte Batterien waren nicht der Grund.)

Da habe dann selbst ich mich nicht mehr hingetraut. Bin auch gewarnt worden, da wird man sehr schnell zusammengeschlagen und -getreten, wenn man anderer Meinung ist oder als Kritiker erkannt wird.

Und solche Leute kauft sich die SPD jetzt mit solchen Geldgeschenken ein. Die kaufen sich gerade paramilitärische Prügeltruppen zusammen, heuern Söldner an. Deshalb hat ja auch die Schwesig erst mal die Gewaltlosigkeitsklausel in den Förderrichtlinien gestrichen. Denn die brauchen ja Prügeltruppen und keine Chorknaben.

Gerade so, als ob sie einen Bürgerkrieg vorbereiten. Kommunistischer Klassenkampf und so.

Zensur der Medien, Verfolgung andersmeinender sind der Anfang, die Antifa-Angriffe gegen Pegida waren Truppenübungen.

Es wird dann wohl – ähnlich wie in Russland und der Türkei – irgendwann zu gewaltsamen Übergriffen auf Kritiker kommen. Nämlich dann, wenn sie meinen, dass sie mit Wahlen nicht mehr weit genug kommen. Und dieser Zustand ist erreicht. Reicht ja nach der Landtagswahl mancherorten nicht mehr für die SPD.