Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Aufruf zur Wahlfälschung?

Hadmut
10.3.2016 20:04

Interessanter Aspekt:

Bei delegibus gibt es einen interessanten Blogartikel zur bevorstehenden Schwabenwahl.

SPD (und anscheinend auch FDP) versuchen ja gerade (auch mit Posteraktionen usw.) Exil-Schwaben in Berlin (eben die Gattung Mensch, auf die der fremdenfeindliche Bundestagszottel Thierse mal losgegangen ist, weil sie zu Bröchten Weckle und nicht Schrippen sagen, typische Aggressionen der SPD gegen Menschen aus anderen Kulturkreisen und mit anderer Sprache, und derentwegen rechtsradikale Linksextremisten Autos anzünden und Unterkünfte unbewohnbar machen, um sich gegen deren Invasion zu wehren) dazu zu bringen, per Briefwahl in Baden-Würtemberg an der Wahl teilzunehmen.

Ich bin jetzt in Wahlrecht nicht fit (oder um es ehrlicher zu sagen: habe keinen Schimmer davon), aber der meint, das wäre unzulässig, weil es für das Wahlrecht nicht darauf ankäme, wo man melderechtlich gemeldet ist, sondern wo man seinen Lebensmittelpunkt hat. Zumal ja bekanntlich das Problem besteht, dass man sich nach Berlin kaum noch ummelden kann, weil die Stadtverwaltung fast nicht mehr funktioniert.

Demnach würden SPD und FDP gerade versuchen, Leute zur Teilnahme an der Wahl zu bewegen, die dort nicht (mehr) wahlberechtigt sind.