Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Sigmar Gabriel und die Geheimakten

Hadmut
19.2.2014 11:08

Ich habe doch gerade das Problem, dass ich trotz IFG und Presserecht an ein paar Verträge eines Ministeriums nicht herankomme, weil man die einfach so und ohne Rechtsgrundlage als „geheimhaltungsbedürftig” und damit dem Recht entzogen ansieht. Da weist mich ein Leser gerade auf ein Video hin, das er auf Youtube gefunden hat:

Nachtrag: Wenn man hört, dass da Politiker sich mal eben von Psychologen Gefälligkeitsgutachten besorgen und dann da was geheim halten, denkt man natürlich an Fälle wie Gustl Mollath oder die Steuerfahnder, die man da mal abgesägt hat.

4 Kommentare (RSS-Feed)

Beutehesse
19.2.2014 13:41
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der Mann ist bei mir schon lange unten durch
http://www.youtube.com/watch?v=-SjJBRlq4z8


Action Jackson
19.2.2014 16:07
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Konnte man Gabriel jemals für voll nehmen? Das beste wäre, wenn der bei der ganzen Sache auch noch unter die Räder kommt.


RedHead
19.2.2014 17:27
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Leute, das Problem ist nicht einmal Gabriel (OK, er ist sicher ein Teil des Problems), das Problem ist auch sicher nicht, dass das rumänische Mädchen vor ihrem Peiniger geschützt wurde. Das Problem ist, dass psychologische fake-Gutachten sich in der Politik eingebürgert haben. Das dient einzig der Umgehung des Rechtsstaates. Das kann man vielleicht zu moralisch respektablen Zwecken tun, aber da würde ich von den Kaspern von CDU und SPD erwarten (Gabriel hat ja gemeint, er hätte sich mit einem CDU-Kollegen darüber verständigt), dass sie mal die Gesetze verbessern, anstatt sie zu umgehen. Dazu werden die ja auch gewählt.


Thomas Bliesener
21.2.2014 15:34
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@Beutehesse: Austeilen kann er, aber wehe, er ist Satire-Objekt:
http://oldeurope.blogger.de/stories/539541/