Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Rechtsmissbrauch durch Amadeu-Antonio-Stiftung?

Hadmut
4.11.2017 20:10

Wenn das so stimmt, dann ist das Verhalten der Stiftung mehr als nur schändlich.

Sciencefiles erläutert etwas zum Hintergrund der Abmahnungen durch die AAS.

Meines Erachtens ist das rechtsmissbräuchlich, was die da treiben, falls der Bericht stimmt.

Wenn die AAS wirklich vom Landgericht Berlin gesagt bekam, dass „Stiftung der Schande” eine zulässige Meinungsäußerung sei und ihr Antrag nicht durchgehen würde, und sie deshalb den Antrag gegen Weidel zurückgezogen habe, um einer gerichtlichen Abweisung des Antrages zu entgehen, dann wäre es meines Erachtens schon rechtsmissbräuchlich und betrügerisch, wenn sie dann gegen einen anderen Blogger vorgeht, weil der von einem Urteil geschrieben habe. Zwar entspricht es nicht der exakten Wahrheit, weil es ja kein Urteil gab, aber immerhin gab es diese Meinungsäußerung eines Landgerichts, dem sich die AAS dann angeschlossen hat, indem sie den Antrag zurückzog. Auch wenn das dann rechtlich so gilt, als habe der Streitfall nie stattgefunden, ist es doch eine Rechtshandlung, die die AAS gegen sich gelten lassen muss. Man kann nicht gegen Weidel kapitulieren und dann einen Blogger drangsalieren, weil es so falsch sei, dass man es abmahnen müsste.

Ich weiß zwar nicht, was da konkret gelaufen ist und was in ihren Anträgen bezüglich des Bloggers steht, aber für mich riecht das irgendwo so in die Richtung von Prozessbetrug.

Ich halte es für wichtig, dass man das nicht nur der AAS vorhält und negativ anrechnet, sondern jedem, der denen noch Geld gibt.