Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Polizeizersetzung durch kriminelle Clans und kriminelle Linke

Hadmut
2.11.2017 21:38

Über Zustände in Berlin. [Nachtrag]

Heute kam in der Presse etwas mehr über die Vorgänge bei der Berliner Polizei und deren Rekrutierung dubioser Gestalten ans Licht.

FOCUS berichtete, dazu würde derzeit noch ein „anonymer” Brief eines LKA-Beamten herumgehen:

Der Mann, der nach eigenen Angaben seit 1986 im Dienst der Berliner Polizei ist, erhebt schwere Vorwürfe gegen Berlins Vize-Polizeipräsidentin Margarete Koppers. Unter der Überschrift „Wann fällt der erste Schuss?“ bezichtigt er sie einer zu großen Nähe zu kriminellen arabischen Clans. […]

In dem Schreiben heißt es: „Sie lässt sich strafrechtlich vertreten von einem Anwalt, welcher auch eine arabische Großfamilie vertritt. Keine Frage – sie hat die freie Wahl eines Anwaltes, aber als VPr’in (Vizepräsidentin, Anmerkung der Redaktion) auch eine Verantwortung aus dem Landesbeamtengesetz. Danach hat sie sich so zu verhalten, dass das Ansehen der Polizei nicht geschädigt wird. Hier zählt auch der falsche Umgang!“

Doch damit noch nicht genug. Der erfahrene Beamte warnt auch vor einer Unterwanderung der Berliner Polizei durch schwerkriminelle Familienclans. „Bewerber aus diesen Großfamilien werden – trotz Strafakte – in der Polizei angenommen. Hinweise zu Erkenntnissen sollen angeblich von ebendieser Vizepräsidentin (und angehenden Generalstaatsanwältin) angehalten werden.“

Ein LKA-Insider bestätigte FOCUS Online, dass derzeit mindestens eine Person, die im Bereich Organisierte Kriminalität auffällig geworden ist, in Berlin eine Polizeiausbildung durchläuft.

Das ist hochbrisant, denn Margarete Koppers ist schon länger eine „Personalie”. Sie wurde nämlich gerade von rot-grün auf dubiosem Weg und ohne staatsanwaltliche Erfahrung zur Generalstaatsanwältin hochgepumpt. Der Verdacht einer gewissen Parallele zur Verfassungsrichterin Susanne Baer drängt sich auf, denn auch Koppers scheint zum berüchtigten Berliner Lesbensumpf zu gehören. Die Quote von Berliner Lesben ohne spezifische Berufserfahrung (Koppers war wenigstens Strafrichterin), die gleich in die höchsten Juristenposten einsteigen, ist verblüffend hoch. Und immer steckt rot-grün dahinter. Und wie immer sind die Auswahlverfahren höchst dubios.

Und die soll nun dafür verantwortlich gewesen sein, dass hier Leute – angeblich zumindest einer – aus dem Bereich des organisierten Verbrechens Polizist werden.

Die Folgen sind katastrophal, so schreibt FOCUS:

in weiterer Kritikpunkt in dem Wut-Brief sind erneut die Zustände bei der Polizeiausbildung: „Wenn Frauen als Vorgesetzte nicht mehr akzeptiert werden, weil sie Frauen sind, wenn Auszubildende sich beim Dienstschwimmen verweigern, weil in dem Becken vorher eine ‚Unreine’ geschwommen sein könnte, dann hört die Toleranz und Willkommenskultur und ‚Multikulti’ auf!“

Dramatisch schließt der Beamte den Brief mit einer Warnung vor den angeblich immer heftiger werdenden Konflikten zwischen unterschiedlichen Migrantengruppen: „Es bleibt nur noch die Frage, wann zwischen rivalisierenden Ethnien in der Polizei zwischen zwei Kollegen der erste Schuss fällt. Es ist nur noch eine Frage der Zeit.“

Innerpolizeiliche Schießereien nach Wildost-Manier.

Die WELT berichtet von mehr Problemen bei der Polizei: „Es ist wie im Knast. Es herrscht das Recht des Stärkeren“

Die Liste der Klagen in dem internen Papier ist lang: Die Rede ist von Polizeianwärtern, die zum Teil nicht schwimmen können, obwohl dies eine Einstellungsvoraussetzung ist. Ein „herablassender Umgang mit weiblichen Angestellten wie Putzfrauen“ wird ebenso festgestellt wie ein „Kommunizieren in einem besorgniserregenden Sprachgebrauch“. Anwärter zeigten zudem Defizite im Berufsethos. Ferner sei mit glaubensbedingten Defiziten zu rechnen; fraglich sei etwa die volle Einsatzbereitschaft während des Ramadans. Über die in dem Papier genannten Missstände an der Berliner Akademie ist die Polizeiführung offenbar bereits seit längerer Zeit informiert.

Und in einem anderen Artikel:

Die Berliner Polizeiführung ist offenbar über die sich zuspitzenden Missstände an der Akademie bereits seit Längerem informiert. Der WELT liegt ein internes Papier einer Führungsbesprechung vor, das vom August dieses Jahres datieren soll.

Demnach beklagt die Polizeiakademie Probleme, „welche sich im Zuge der Einstellungen von Beamten/innen mit Migrationshintergrund (derzeit 30%) entwickelt haben“. So könnten die Anwärter teils nicht schwimmen, obwohl dies eine Einstellungsvoraussetzung ist. Ferner wird ein „herablassender Umgang mit weiblichen Angestellten wie Putzfrauen“ festgestellt. Anwärter zeigten zudem Defizite im Berufsethos.

Innerhalb der Akademie herrscht nach Informationen der WELT ein Gefühl der Angst. „Es gab Lehrer, die sich mit den Vertretern der Parteien treffen wollten, um über Missstände zu sprechen. Doch auf diese wurde Druck ausgeübt“, sagte ein Berliner Polizeiführer. […]

Luthe fordert den Innensenat zum Handeln auf. „Egal, wo man den Stein umdreht, ob Terrorismus, 15 Prozent mehr Straftaten seit 2011, die niedrigste Aufklärungsquote, offene Dealer-Gebiete und nun die Polizeiakademie – die Spitze der Polizei versagt auf ganzer Linie. Wie lange will der Innensenator das den Berlinern noch zumuten?“

Versagen der Polizei – und das war auch Margarete Koppers. Denn sie hat die Polizei kommissarisch geleitet, und in dem Interview findet sich noch mehr:

Sie ist diejenige, auf deren Tisch viele Beschwerden über Homo- oder Transphobie landen – auch auf vielen Community-Events ist sie sichtbar. Siegessäule wollte wissen, was Margarete Koppers antreibt und ob ihre lesbische Partnerschaft den Chefinnen-Posten verhindert hat.

Siegesäule: Sie setzen sich innerhalb der Berliner Polizei für Diversity, also Vielfalt, ein. Was heißt das konkret?

Margarete Koppers: Vielfalt heißt, alle Bevölkerungsgruppen, alle Minderheiten, die es in dieser Stadt gibt, auch in der Polizei, abzubilden. Aber auch, allen Minderheiten die Chance zu geben, am beruflichen Erfolg teilzuhaben.

Was ist denn Ziel der Diversity-Strategie?

Das Ziel dahinter ist, dass wir ein anderes Verhältnis innerhalb der Behörde miteinander pflegen und anders nach außen treten. Ziel ist, nicht mehr den repressiven Blick im Vordergrund zu haben, sondern uns als Teil der Gesellschaft zu verstehen und so wahrgenommen zu werden.

Ziel sollte es doch auch sein, vorurteilsbeladene Ermittlungen zu verhindern. Wenn ich mir die NSU-Morde ansehe, dann ist lange nicht in diese Richtung ermittelt worden.

Genau das ist der Lernprozess. Dass wir Menschen anderer Herkunft, anderer Religion, anderer sexueller Identität genau so akzeptieren, wie die Mehrheitsgesellschaft, und deshalb nicht stereotyp mit Themen umgehen. […]

Warum ist es so, dass unter den Polizistinnen viele lesbisch sind? Was macht diesen Beruf für Lesben so attraktiv?

Ich glaube, weil er nicht so klischeebesetzt ist, weil er nicht so typisch weibliche Eigenschaften erfordert. Ich kann einfach so wie ich bin, das tun, was ich kann und wozu ich Lust habe. Frauen müssen nicht im Kostüm im Büro hocken, sondern können ihren Job in Uniform machen, sie müssen sich nicht dem Klischee, wie eine Frau sich allgemein verhält, beugen. […]

Was wäre ihre Vision für die Berliner Polizei?

Mir ist daran gelegen, dass wir mitten in der Gesellschaft ankommen und uns nicht in eigenen Strukturen verkapseln, die Hierarchie nicht mehr so eine große Bedeutung hat. Mir schwebt eher das holländische Modell einer Bürgerpolizei vor.

Das sieht ganz danach aus, als ob sie dafür verantwortlich ist, da Leute ausschließlich nach Herkunft und Sprache, und nicht nach Eignung, Befähigung und weißem Führungszeugnis einzustellen.

Falls das so stimmt, dann würde das heißen, dass eine Frau, die da innerhalb der Polizei beschuldigt wird, mit organisierten Kriminellen und arabischen Clans zu sympathisieren, nicht nur dafür mit verantwortlich war, dass kriminelle Clans die Polizei unterwandern, sondern auch, dass sie nun die Strafermittlung und Anklage leitet. Da kann man sich denken, was dabei herauskommt.

Und die ist/wird jetzt Generalstaatsanwältin.

Derweil ziehen bei uns jetzt schwedische Verhältnisse ein: Unbekannte legen Brandsatz vor Amtsgericht Wedding.

Polizei unterwandert, Staatsanwaltschaft unter Kontrolle, Richter eingeschüchtert.

Staat am Ende.

Nachtrag: Hier gibt’s die Audio-Aufnahme dieses Polizisten.