Ich hab den Beruf verfehlt …

Journalist hätt’ ich werden sollen, das lohnt sich:

Ich habe gerade eine Pressemitteilung eines EU-Politikers der EU-AfD-Fraktion weitergeleitet bekommen, darin heißt es:

Die EU-Kommission zahlte unmittelbar nach der Europawahl 2024 exakt 604.269 Euro an das Journalisten-Netzwerk OCCRP. Dies geht aus einer Antwort der EU-Kommission an den AfD-Abgeordneten Petr Bystron hervor1. In Deutschland gehören unter anderem Der Spiegel, Die Zeit und die Süddeutsche Zeitung zu dem Netzwerk. Offiziell dienen die Gelder der „Förderung von investigativem Journalismus“.

Kritiker sehen jedoch eine Parteinahme, da OCCRP-Medien vor der Wahl EU-kritische Politiker ohne Beweise als angebliche „Moskau-Agenten“ darstellten. Betroffen waren Politiker in sechs Ländern der EU. Auch AfD-Kandidat Bystron geriet ins Visier. Mit Berufung auf die Medienberichte führte bei ihm die Staatsanwaltschaft München 23 Hausdurchsuchungen – bisher ergebnislos. Die Berichterstattung beeinflusste jedoch das Wahlergebnis und somit die Zusammensetzung des EU-Parlaments. Die betroffenen Parteien kostete sie wertvolle Prozente, einige Politiker wie den Holländer Thierry Baudet gar den Einzug ins EU-Parlament.
Zweifel an der Unabhängigkeit des OCCRP bestehen seit Langem. Laut Enthüllungen von Mediapart2 erhielt das Netzwerk über Jahre fast 50 Millionen Dollar aus den USA, teils mit direktem Einfluss auf Personal- und Themenentscheidungen. Zudem war OCCRP 2019 an jener Kampagne beteiligt, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump auslöste3. Im Jahr 2019 stürzte nach der von OCCRP-Medien gelaunchten „Ibiza-Affäre“ die Österreichische Regierung mit FPÖ-Beteiligung. Die FPÖ fiel damals bei der EU-Wahl von 26% in den Umfragen auf nur 17,2% im Endergebnis der Wahl.

Die Zahlungen werfen nun Fragen auf: Warum fördert die EU ausgerechnet ein Netzwerk, das in der Vergangenheit Wahlbeeinflussung und politische Kampagnen verwickelt war?

Dieses OCCRP hatte ich schon mal im Blog. Hier, hier und hier.

Ich habe immer stärker den Eindruck, dass ein großer Teil der Presse schlicht und einfach eine Publikationsmafia ist, die für Geld das schreibt, wofür sie bezahlt wird und deshalb eine einheitliche, konforme Medienfront durchsetzt wie die Mafia dafür sorgt, dass in ihren Straßen nur ihre Leute verkaufen dürfen. Und wenn einer nicht zahlt, oder andere bestellen, den runterzumachen, dann machen die das.

Als ob das alles nur noch ein einziges großes korruptes Netzwerk ist, das mit kriminellen Methoden seinen Einfluss durchsetzt.

Einen ähnlichen Eindruck habe ich von den Universitäten.

Und neulich kam ja im ZDF eine Doku, wonach die Berliner Polizei so korrupt ist, dass man da gegen Geld Ermittlungen und Maßnahmen gegen unliebsame Leute einkaufen kann.