Will der Merz die von der Leyen beerben?

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt an:

Merz als Präsident der Europäischen Kommission?

Im Bekanntenkreis wurde heute geäußert, der Merz führt sich so auf, wie er es tut, weil er die von der Leyen beerben will.

Abstruse Idee? Oder fürchterlich wahre?

Was wissen Sie zu dem Thema?

Dazu weiß ich nichts.

Aber: Vorstellen könnte ich es mir.

Es würde nämlich zu meiner Einschätzung passen, dass Friedrich Merz sich ausschließlich um Außenpolitik und Staatsmann-sein kümmern will, und er die Innenpolitik anscheinend völlig der SPD überlassen wollte (was bekanntlich nicht so gut funktioniert hat).

Wenn ich das jetzt richtig ergoogelt habe, dauert die aktuelle Periode der EU von 2024 bis 2029, und die Bundestagsperiode müsste doch – falls sie regulär läuft – von 2025 bis 2029 laufen, die nächste turnusmäßige Wahl fände am 25. März 2029 statt (falls es nicht früher zu Neuwahlen kommt).

Insofern würde das auch terminlich genau passen.

Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass das ein realistischer Gedanke ist.

Die EU wird nach von der Leyen wohl kaum wieder einen Deutschen haben wollen. Nicht nur wegen des notwendigen Wechsels, sondern auch, weil viele von ihr die Schnauze voll haben. Das war so ähnlich bei Ratzinger/Papst Benedikt. Da dachte man auch, warum nicht mal einen Deutschen. Und dann: OK, einmal reicht völlig.

Und der Kanzler der Herzen ist er auch nicht gerade.

Allerdings sollte man bedenken, dass Ursula von der Leyen auch völlig unbeliebt war und in Deutschland eigentlich in allem versagt und gar nichts auf die Reihe bekommen, praktisch alles vergurkt und die Bundeswehr völlig zur Lachnummer gemacht, aber ein Ego hatte, für das selbst das Amts des Bundespräsidenten zu klein war. Die wurde dann nicht nur in Brüssel installiert, sondern gleichzeitig auch wegbefördert. Merkel hatte damit gleichzeitig EU-Einfluss und war sie dann auch endlich los.

Es wäre also nicht auszuschließen, dass SPD und CDU da irgendeinen schrägen Deal machen, um Merz a) gesichtswahrend zu entsorgen, b) sein Einverständnis dafür bekommen, die Regierung abzusägen und c) wieder einen Deutschen in Brüssel sitzen haben.

Die Frage ist, wie das mit dieser Regierung weitergeht. Einerseits traut man denen kaum zu, dass die noch zwei Wochen halten. Andererseits werden sie alles tun, um Neuwahlen zu vermeiden, weil die AfD vermutlich so viele Stimmen bekommen wird, dass ohne sei kaum noch etwas geht (was aber noch schlimmer werden wird, wenn man bis zum nächsten Wahltermin wartet, was wiederum für baldige Neuwahlen sprechen würde).

SPD und CDU werden sich darauf einstellen müssen, dass sie künftig deutlich weniger Sitze und auch weniger Regierungseinfluss haben werden, ergo: Weniger Geld.

Und deshalb werden nicht wenige versuchen, ihr politisches und finanzielles Heil in der EU zu finden.

Allerdings ist Merz dafür auch zu alt, der ist ja schon 70 und im Rentenalter. Wenn die EU den 2029 wählend würde, liefe das ma auf eine Amtszeit bis 2034 hinaus, dann wäre der fast 80. Ich glaube nicht, dass sie das tun werden.

Langer Rede kurzer Sinn:

Ich kann mir sehr vorstellen, dass er das will und vor hat.

Ich kann mir in Grenzen vorstellen, dass er es versucht.

Ich glaube aber nicht, dass er es schafft.