Joe Biden und der Unterschriftenautomat

Uuuhhh. Das könnte auch böse werden.

Dass Joe Biden in seiner Amtszeit nicht mehr so ganz beisammen war, gerüchtet ja öfter.

Ebenso gerüchtete, dass er viele seiner Dekrete und anderer Dokumente gar nicht selbst unterschrieben hat, sondern ein Unterschriftenautomat diese unterschrieben habe.

Ich habe als Kind mal so ein Ding bestaunt. Auf irgendeiner Ausstellung – ich weiß aber nicht mehr, wo, vielleicht Hannover Messe, vielleicht Maimarkt – habe ich mal einen Stand eines Herstellers gesehen, wo jemand der Meute erklärte, was es damit auf sich hat, und dass man einen gewöhnlichen, regulären Füllfederhalter einspannt, und das Ding dann „unterschreibt“. Damals allerdings noch in der vorelektronischen Zeit. Man musste ihnen auf einem Musterformular mehrere – weiß nicht mehr, zehn oder so – Unterschriften abliefern, und dann hat dort jemand in Handarbeit eine Schablone gefertigt, die im Prinzip eine CAD-Steuerung war, also die Bewegungen des Füllhalters in X-, Y- und Z-Richtung beinhaltete, und die dann durch bewegte Stifte abgetastet und mechanisch auf den Federhalter übertragen wurde. Sogar mit unterschiedlich starkem Druck, damit es nicht aussieht wie aus dem Plotter. Denn genau das war es ja letztlich: Ein Plotter. Natürlich sahen die „Unterschriften“ alle identisch aus. Das hat mich als Kind damals beeindruckt, und daher – und nur daher, denn gelesen habe ich darüber Jahrzehnte lang nie etwas – wusste ich, dass viele Unterschriften gar nicht echt waren. Und dass auch die damals noch sehr verbreiteten „Autogrammkarten“ meistens Fake sind.

Inzwischen sind die Dinger längst elektronisch, die Unterschriften damit natürlich auch viel leichter austauschbar, und – angeblich, sicher bin ich da nicht, aber alles andere würde mich auch wundern – in der Lage, die Unterschriften etwas zu variieren, damit die nicht mehr alle deckungsgleich sind und exakt gleich aussehen.

Aber ich dachte eigentlich, dass die weitgehend aus der Mode gekommen seien, weil man heute vieles ja gar nicht mehr unterschreibt, viel elektronisch macht, oder per Farbdrucker die Unterschrift gleich mit ausdruckt.

Nun geht das Gerücht, dass es für Joe Biden mindestens drei Unterschriftenautomaten mit leicht unterschiedlichen Unterschriften gegeben habe, damit die nicht alle exakt gleich aussehen, und – geschätzt – bis zu 92% der Biden-Unterschriften gar nicht von ihm selbst, sondern aus dem Automaten kamen. Die heißen dort „autopen“.

Kürzlich hat Trump ja schon eine Ahnengalerie der US-Präsidenten aufhängen lassen, und an der Stelle von Joe Biden das Bild eines solchen Automaten.

Verschiedene Medien, wie der Stern:

US-Präsident Donald Trump hat alle von seinem Vorgänger Joe Biden angeblich mit einem Unterschriftenautomaten (“autopen”) signierten Dokumente für ungültig erklärt. Jedes von Biden auf diese Weise unterzeichnete Dokument, “was schätzungsweise 92 Prozent von ihnen waren, ist hiermit gekündigt und hat keine weitere Gültigkeit oder Wirkung”, erklärte Trump am Freitag in Onlinediensten. Diejenigen, die den Unterschriftenautomaten bedient hätten, hätten dies illegalerweise getan.

Die konkreten Folgen dieser Erklärung waren zunächst unklar. Der konservative Rechtsexperte Ed Whelan erklärte in Onlinediensten, Trump stehe es frei, Dekrete seines Vorgängers umzukehren, egal ob dieser sie mit einem Unterschriftenautomaten signiert habe oder nicht. Bei jeglichen anderen Dokumenten, etwa Gesetzestexten oder Begnadigungen, habe der US-Präsident diese Befugnis jedoch nicht.

Trump unterstellt Biden immer wieder, gegen Ende seiner Amtszeit (2021 bis 2025) zu gebrechlich gewesen zu sein, um das Präsidentenamt auszuüben. Er wirft Bidens Mitarbeitern vor, einen Unterschriftenautomaten genutzt zu haben, um Bidens Signatur unter offizielle Dokumente zu setzen. Er nannte dies einen der größten “Skandale” der US-Geschichte. Biden wies die Vorwürfe als “lächerlich und falsch” zurück.

Mehrere US-Präsidenten haben in der Vergangenheit bereits Unterschriftenautomaten genutzt. Das US-Justizministerium hatte im Jahr 2005 erklärt, der US-Präsident müsse Gesetze nicht per Hand unterschreiben und könne stattdessen einen Beamten anweisen, die Unterschrift anzubringen, “beispielsweise mit einem Unterschriftenautomaten”. Trump betont jedoch immer wieder, Bidens angebliche Verwendung des Geräts beweise, dass er keine Kontrolle über das Weiße Haus gehabt habe.

Da werden sich dort wohl nun die Gerichte mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob der Präsident seine Unterschrift eigenhändig leisten muss, oder ob er seine Mitarbeiter anweisen kann, das für ihn zu tun.

Ein Leser schreibt mir dazu

EOs und Begnadigungen MÜSSEN persönlich unterschrieben werden. Für alle anderen muss es eine Autorisierungsdokumentation geben, und es muss klar sein, dass der „Präsident“ klar im Kopf sein muss. Vertuschte Demenz dürfte der Beweisführung nicht so ganz dienlich sein. Wer also hatte die Herrschaft über die mindestens drei Unterschriftenautomaten mit jeweils leicht unterschiedlichem Schriftbild?

Was sind EOs?

Und wo ist der Vorteil, wenn der Präsident zwar nicht das Dokument unterschreiben muss, aber dafür die Autorisierung für jemanden, es für ihn zutun?

Was ist eigentlich, wenn jemand ohne Hände Präsident wird? Irgendein Kriegsveteran, zum Beispiel?

Oder was ist, wenn der Präsident gar nicht lesen und schreiben kann?

Oder ein Blinder Präsident wird?

Können Blinde eigentlich unterschreiben? Wir hatten damals an der Uni ein Blindenprojekt, und ich glaube mich so dumpf entsinnen zu können, dass einer mal sagte, dass sie das in der Blindenschule lernen, Unterschriften zu leisten, es aber überhaupt nicht mögen und möglichst vermeiden, weil sie nicht sehen, was sie tun, und es deshalb einfach übel aussieht, und weil sie ja auch nicht sehen, was sie da unterschreiben.

Jedenfalls bin ich mal darauf gespannt, was da herauskommt. Ob in den USA einfach die Entourage um den Präsidenten herum mit einem Automaten an dessen Stelle handeln kann und darf, oder ob ein großer Teil der Unterschriften Bidens damit unwirksam ist.