Nächster „Brandbrief“

Jetzt schreibt jeder einen. Diesmal: Die Bürgermeister.

DIE WELT: „Wir können nicht mehr“ – Oberbürgermeister warnen Merz mit Brandbrief vor Finanz-Kollaps

Die Rathauschefs der Landeshauptstädte aller 13 deutschen Flächenländer wenden sich einem Zeitungsbericht zufolge wegen der kommunalen Finanzmisere an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder. „Die Schere zwischen kommunalen Einnahmen und Ausgaben öffnet sich immer weiter“, warnen sie in einem Brandbrief, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert.

Initiiert wurde der Brief dem Bericht zufolge von Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU). „Der Bund muss endlich begreifen: Die Kommunen sind absolut am Limit ihrer Leistungsfähigkeit. Wir können nicht mehr“, sagte Nopper der Zeitung.

Komisch. Ausgerechnet Stuttgart. Die wollen es dort doch so grün.

Und jetzt beschweren sie sich, dass das Geld fehlt?

„Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, in jedem Gesetzentwurf, der künftige Belastungen für kommunale Ressourcen nach sich zieht, von vornherein eine vollständige und angemessene Kompensation vorzusehen“, zitiert das Blatt weiter aus dem Schreiben. Außerdem verlange man eine Wiedergutmachung für frühere Beschlüsse. „Wer bestellt hat, ohne zu bezahlen, muss dies nachholen.“

Da habt Ihr Pech gehabt. Der Bund ist nämlich auch pleite. Dem fehlen einige Milliarden.