Kennt Ihr Mario Sixtus? Weiterlesen »

Ich finde die Entscheidung interessant, vor allem auch deshalb, weil viel mehr von einem Bundesgericht, das eben keine Tastsacheninstanz ist, sondern nur auf Rechtsfehler prüfen kann, nicht zu holen war. Ich werde natürlich einen Artikel darüber schreiben, ist ja auch eines meiner Dauerthemen.

Aber: Das Urteil mit der Urteilsbegründung ist noch nicht veröffentlicht. Es gibt nur die Pressemitteilung, und da ist mir zu wenig Fleisch dran. Ich habe mich entschieden, erst dann etwas dazu zu schreiben, wenn ich den vollen Text habe, und habe mich dazu beim Bundesverwaltungsgericht auf die Info-Liste für die automatische Benachrichtigung gesetzt, wenn der Urteilstext verfügbar ist. Ich tue mir einfach leichter damit, Urteile zu kommentieren, wenn ich sie vorher gelesen habe (was mich von vielen Juristen und Journalisten unterscheidet).

Interessanter Artikel in der Berliner Zeitung: Weiterlesen »

Innerhalb von 4 Monaten: CDU von 34 auf 26%, AfD von 30 auf 40%.

Stabil dagegen die Grünen bei konstant 3%.

Über die Sabotage des Standords Deutschland. Weiterlesen »

Es ist das einzige Land der Welt, das in der Wachstumsprognose noch hinter Deutschland liegt.

„Nur Äquatorialguinea ist schlechter – ich wusste gar nicht, dass es das Land gibt“, so WELT-Wirtschaftsredakteur Holger Zschäpitz.

Beruht vermutlich auf Gegenseitigkeit. Aber so hat alles auch sein Gutes. Jetzt weiß er es.