Nächste Richter-Theorie

Leserzuschrift – langweilig wird’s nicht.

“Sonderunvermögen” –> Marcel Luthe auf euronews “Brosius-Gersdorf würde Schulden-Deal (…) sichern”

Grüß Dich Hadmut,

laut https://de.euronews.com/my-europe/2025/07/15/verfassungsgericht-brosius-gersdorf:

“Marcel Luthe (Ex-FW, parteilos), der Vorsitzende der Good Governance Gewerkschaft (GGG), hat eine Vorahnung, was hinter dem Richter-Deal stecken könnte: CDU und SPD würden ihre 900 Milliarden Euro Schulden – also die Grundlage, weshalb die schwarz-rote Koalition zustande kam – im Bundesverfassungsgericht absichern wollen. (…)

“Über der Koalition schwebt das Damoklesschwert dieses Verfahrens”, sagt der Berliner Unternehmer Marcel Luthe im Gespräch mit Euronews. Denn seine Gewerkschaft reichte zwei Klagen gegen den Schuldendeal beim Bundesverfassungsgericht ein, dessen Urteil immer noch aussteht. (…)

Richter am Ende der Laufbahn sind unabhängig. Deshalb braucht die Koalition Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold schnell im 2. Senat, um die 900 Milliarden Merz-Schulden durchzubringen.” Das könnte auch erklären, weshalb die grüne Opposition auf die zwei Kandidatinnen bestehen, meint Luthe. “Für die Grünen hängen 100 Milliarden Subventionen – vulgo: ‘Klimafonds’ – für deren Großspender an der Personalie. Das erklärt die Empörung über selbstbewusste Abgeordnete.”

Auch gut. Aber eine Theorie schließt ja die andere nicht aus.

Da werden wir noch Spaß haben.