Die Süddeutsche: Aiwanger-Affäre eine Wiederholung der Ibiza-Affäre?
War die Aiwanger die Neuauflage eines bereits durchgezogenen Schemas?
Ein Leser aus Österreich schreibt mir:
Sehr geehrter Herr Danisch,
nun ist Bayern größer und bevölkerungsreicher als Österreich. Dort hat es die SZ geschafft, mittels eines illegal aufgenommenen und, vorsichtig gesagt, kreativ geschnittenen Videos eine höchst erfolgreiche Mitte-Rechts Regierunmg zu stürzen. Dadurch kamen die Grünen nach Neuwahlen in die neue Regierung.
An ihrer Vermutung könnte also durchaus was dran sein.
mfG
Ach, ja, stimmt ja, da war ja was. Da wäre ich jetzt spontan gar nicht drauf gekommen, dass die Süddeutsche da auch mit drin steckte. Die Ibiza-Affäre, hatte ich ja damals auch im Blog.
Die Ibiza-Affäre, auch Strache-Affäre[1][2][3] oder Ibizagate[4] genannt, ist ein politischer Skandal in Österreich, der im Mai 2019 zum Bruch der Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ führte. Auslöser der Affäre war die Veröffentlichung eines Videos, in dem Heinz-Christian Strache, bis dahin Vizekanzler in der Bundesregierung Kurz I und Bundesparteiobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), sowie Johann Gudenus, bis dahin Nationalratsabgeordneter und geschäftsführender FPÖ-Klubobmann, zu sehen sind. Die im Juli 2017, wenige Monate vor der Nationalratswahl, heimlich gedrehten Aufnahmen dokumentieren ein Treffen der zwei Politiker mit einer angeblichen Nichte eines russischen Oligarchen in einer Villa auf der spanischen Insel Ibiza. Darin zeigen beide ihre Bereitschaft zur Korruption, Umgehung der Gesetze zur Parteienfinanzierung sowie zur verdeckten Übernahme der Kontrolle über parteiunabhängige Medien.
Am 17. Mai 2019 veröffentlichten die deutschen Online-Medien Süddeutsche.de und Spiegel Online Ausschnitte der Video-Aufzeichnung.[5][6] Der Skandal erregte rasch nationale und internationale Aufmerksamkeit.[7][8][9] Am folgenden Tag kündigten zunächst Strache und Gudenus ihre Rücktritte von allen politischen Ämtern und Parteifunktionen an. In den Abendstunden erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Rücksprache mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Ende der Koalition.
Ein wesentliches Element dabei war die Forderung des Bundeskanzlers Kurz an die FPÖ, für die Fortführung der Koalition Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auszuwechseln. Das wurde von den übrigen FPÖ-Ministern abgelehnt, sie traten nach Kickls Entlassung durch den Bundespräsidenten zurück.[10]
Am 28. Mai wurden die Mitglieder der Bundesregierung Kurz I von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihrer Ämter enthoben,[11] nachdem der Nationalrat der Regierung tags zuvor das Misstrauen ausgesprochen hatte. In der Folge betraute der Bundespräsident den vormaligen Vizekanzler Hartwig Löger (ÖVP) mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung. Am 30. Mai wurde Brigitte Bierlein zur Bundeskanzlerin designiert und mit der Bildung einer Übergangsregierung (Beamtenregierung) für die Zeit bis zur Bildung einer neuen Regierung beauftragt.[12]
Am 29. September 2019 erfolgte die vorgezogene Nationalratswahl. Die ÖVP erzielte deutliche Gewinne, FPÖ und SPÖ erlitten deutliche Verluste. Die 2017 ausgeschiedenen Grünen zogen wieder in den Nationalrat ein und bildeten zusammen mit der ÖVP das Kabinett Kurz II.
Das ist ein interessanter Punkt.
Und zum Ibiza-Video hatte ich ja auch schon einiges geschrieben, auch dass es sich als Fake herausgestellt hat, weil man durch gezieltes Weglassen von Informationen einen falschen, genau gegenteiligen Eindruck erweckte, und das ganze Video wohl genau zu diesem Zweck inszeniert wurde, eine ungrüne Regierung durch Falschinformationen wegzuschießen, mit dem Ergebnis, dass die Grünen dort dann (wieder) in der Regierung waren.
Ist es ein Standard-Schema der Süddeutschen – oder der Grünen –, bestehende Regierungen durch systematische Falschinformationen zu brechen und zu destabilisieren, damit die Grünen in die Regierung kommen?
Putscht die Süddeutsche also systematisch durch Falschinformationen gegen unbegrünte Regierungen?
Ist das die Methode der Grünen, sich durch Desinformation an die Regierung zu putschen?
Ist die Stasi wieder aktiv, nur diesmal von unten her?
Es wäre jetzt das mindestens zweite Mal.