Ansichten eines Informatikers

Haben sich CDU/CSU ins eigene Knie geschossen?

Hadmut
17.6.2023 13:24

Update zur Kanzlerarithmetik.

Mir schreibt einer zum Artikel von eben:

allo Herr Danisch,

Das Wahlrecht wurde vor kurzen von der Ampel geändert. Eine Partei kommt nur mit mindestens 5% Bundesweit in das Parlament.
Das bedeutet Einzelkämpfer (Wagenknecht, Maassen) hätten keine Chance mehr.
Die Regelung – drei Direktmandate, dann kommt die Partei auch mit unter 5% ins Parlament – ist gestrichen. Auch die drei Direktmandate verfallen.
Konsequenz, bekommt die CSU in Bayern unter 36% sind es Bundesweit unter 5% und die Direktmandate der CSU verfallen. Die CSU holt in Bayern 45 von 46 Direktmandate.
Da hat die CDU bei der Zustimmung von dem Gesetz nicht dran gedacht.

Weiß ich jetzt nicht, ob dafür eine einfache oder eine Zweidrittelmehrheit notwendig und die Zustimmung der CDU erforderlich war.

Aber da hätten sich CDU/CSU schön ins Knie geschossen, wenn dadurch die CSU aus dem Bundestag flöge. Neulich war die CSU in Bayern noch bei 42%. Sowas kann sich aber schnell ändern, wie man an den anderen Parteien gesehen hat. Ein Stromausfall oder ein mittlerer Migrantenaufstand, schon ist es passiert.

T-Online meint, dass die CSU die 5%-Hürde alleine schaffen muss, ohne die CDU, und das bundesweit.

Laut Tagesspiegel hat die CSU inzwischen durchaus Muffensausen, aus dem Bundestag zu fliegen.

Es steht zu vermuten, dass LINKE und FDP im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten sind. Wenn auch die CSU nicht mehr drin wäre, bliebe ein Vier-Parteien-Bundestag aus Grünen, SPD, CDU und AfD übrig.

Ich nehme aber an, dass das so nicht eintreten wird, weil CDU und CSU zur Not immer noch die Möglichkeit haben, eine gemeinsame Liste einzureichen und zusammen wie eine Partei betrachtet zu werden (stand zumindest mal irgendwo). Das würden sie sicherlich tun, bevor sie untergehen.