Ansichten eines Informatikers

Ende Demokratie – der Zusammenhang zwischen Klima und Bundesverfassungsgericht

Hadmut
13.3.2023 21:16

Wer wissen will, was das Bundesverfassungsgericht ist, muss sich die Sprüche der letzten Generation anschauen:

Ein „Gesellschaftsrat“, bei dem von vorherein feststeht, dass der „bis 2030 die Nutzung fossiler Rohstoffe zu beenden“ hat. Das heißt, der „Gesellschaftsrat“ hat dann gar keine Wahl mehr, es steht von vornherein fest, was der zu tun hat.

Und: Er soll ein „geloster Durchschnitt der Bevölkerung“ sein.

Das heißt, dass man nicht mehr die Wählerschaft überzeugen, sondern nur noch ein paar zufällig ausgewählte Hausfrauen unter Druck setzen will.

Und genau das, nämlich so ein parteigesteuerter „Gesellschaftsrat“ und nicht etwa ein Gericht, ist inzwischen das Bundesverfassungsgericht, wie vorhin beschrieben.