Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Das Geschwätz der Maria Furtwängler…

Hadmut
5.10.2021 14:56

und ihrer Gäste und Beauftragten.

Ich hatte doch 2017 schon über die Furtwängler-Veranstaltung nahe am Brandenburger Tor berichtet, mit denen sie den Frauenanteil im Fernsehen hocherpressen will, dazu eine der typischen Gefälligkeitsstudien beauftragt hat, bei denen das Ergebnis schon mit dem Auftrag im Titel vorgegeben ist. Und das dann in der Folge in zwei Landtagsstellungnahmen aufgegriffen, weil ich es schlicht für rundfunkordnungswidrig und korrupt halte, wenn einzelne Lobby- und Interessengruppen auf den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk einwirken, denn gerade das ist ja allgemein und in manchen der Gesetze sogar ausdrücklich und explizit verboten. Aber seit wann scherten sich Feministinnen um geltendes Recht und Verbote? Die Methodik ist die der Mafia.

Ich habe vorhin einen Teil einer Veranstaltung gesehen, organisiert von Furtwängler und ihrer Tochter, die zusammen diese Malicious-Stiftung … nee, Malefizent-Stiftung … auch nicht, ah, jetzt hab ich’s, die Malisa-Stiftung betreiben, die da die Ergebnisse präsentieren sollte, diesmal in einem RTL-Studio in Berlin und mit Dunja Hayali als Moderatorin.

Ging von 11:00 bis kurz nach 13:00 und ich habe nur einen Teil gesehen, weil ich ab 12:00 noch eine andere Videokonferenz hatte. Ich wollte es deshalb eigentlich aufnehmen, stellte aber zu Anfang der Veranstaltung betrübt fest, dass der Notebook, auf dem ich das laufen ließ, mit dem eingesetzen Linux partout zumindest auf die Schnelle nicht dazu zu bewegen war, den Ton per HDMI so auszugeben (ich bitte von jeglichen Schlaumeier-Zuschriften abzusehen, ich kenne die Tools alle und noch einige Einstellungen, die Ihr bestimmt nicht kennt), dass der HDMI-Recoder den Ton auch erkennen wollte. Da sie es aber ohnhin per Youtube gestreamt haben und sie ja ohnehin exhibitionistisch drauf sind, gehe ich davon aus, dass die Aufnahme zeitnah online gestellt wird.

Die Einladung

Da ich wohl von 2017 noch auf deren Teilnehmerliste stand, bekam ich sogar eine Einladung per E-Mail. Und weil ich da noch nicht wusste, was ich heute sonst noch vor hatte, wollte ich da eigentlich auch persönlich hin.

Am 24.9.2021 um 17:34
ging die Einladung als Rundmail an alle Empfänger raus.
Um 18:10, also 36 Minuten später
habe ich mich per Mail angemeldet.
Am 27.9. um 13:02, also fast 3 Tage nach der Einladung
ging anscheinend versehentlich eine Antwort an einen Teilnehmer an den ganzen Empfängerkreis raus, der gefragt hatte, ob es einen Livestream gibt, und wenn ja, öffentlich oder mit Zugang. Antwort: Wissen sie noch nicht, klären sie noch.
Am 2.10. um 08:52, also über eine Woche nach der Anmeldung
bekam ich die Antwort

Lieber Herr Danisch,

nach Sichtung der chronologischen Anmeldungen müssen wir aufgrund des begrenzten Platzes auf die Veranstaltung im Livestream verweisen. Den Stream finden sie um kurz vor 11 Uhr am Dienstag unter https://malisastiftung.org/stream/
Wir freuen uns über virtuelle Teilnahme.

Viele Grüße

Obwohl ich mich also schon 36 Minuten nach der Rundmail mit der Einladung angemeldet hatte, sollen – nach „chronologischen Anmeldungen“ – die Plätze besetzt gewesen sein. Suggeriert es. Genaugenommen sagen sie nur, dass sie die chronologischen Anmeldungen gesichtet haben. Nicht, dass sie die Plätze nach first come, first serve vergeben haben.

Man kann sich seinen Teil natürlich auch denken, denn bisher ist mir nicht bekannt, dass noch irgendwer anderes als ich den Zirkus da kritisch betrachtet hat.

Da übrigens beim letzten Mal auch schon fast nur Frauen anwesend waren, halten sie offenbar auch nur dann etwas von Quoten, wenn sie zugunsten von Frauen wirken. Männer kriegen keine.

Der zentrale, alles zerbröselnde Denkfehler und/oder Schwindel

Eine Professorin – ich habe den Namen nicht richtig verstanden, hörte sich an wie Pommer, ich glaube aber irgendwo Prommer mit r gelesen zu haben – führte ihre Ergebnisse aus, und die waren, wie sie bei feministischen Studien immer sind und immer schon vorher feststehen, weil nicht nur mit Auftrag und Institutszweck schon festgelegt, sondern auch Voraussetzung, um künftig jemals wieder Aufträge zu kriegen, somit völlig unseriös und wissenschaftlich wertlos, zusammengefasst würde ich es formulieren als „Ach, Frauen haben es so schwer, Männer haben das Sagen und sind so gemein, Jammer, Jammer, ach, wir armen Frauen!“

Im Raum anwesend mit Frauen, die aus Zwangsbeiträgen trotz fragwürdiger Leistung mittlere 6-stellige Gehälter und teils noch fette Pensionen erhalten. Zu sehen war je nach Kameraeinstellung im Publikum auch Karola Wille, SED-Tante und MDR-Intendantin mit monströsem Gehalt und Pensionansprüchen. Zu der hatte ich neulich vor dem Landtag Sachsen-Anhalt in der Anhörung zum neuen MDR-Gesetz noch gerügt, dass die so fett bezahlt wird, aber weder aus MDR-Gesetz, noch aus deren Satzung ersichtlich ist, was die überhaupt macht, was deren Aufgaben, Zuständigkeiten und Verantwortung sein könnten. Nach Aktenlage bekommt sie ein Wahnsinnsgehalt für das blanke Nichtstun. (Und wenn sie dann doch mal was tut, frage ich mich, ob es nicht im öffentlichen Interesse sogar besser ist, wenn sie nichts tut.) Oder die Furtwängler selbst. Deren Tatorte finde ich langweilig und frauenkramschwätzig, aber sie verdient weit mehr als alle anderen Tatort-Kommissare, laut Schätzung der BILD 220.000 Euro pro Folge. Und das sind dann immer gerade mal nur ein paar Drehtage. Riecht irgendwie nach Geldwäsche vom NDR über die Stiftung und so, weil ja NDR und ZDF usw. solche Studien nicht ohne weiteres selbst beauftragen können und dürfen. Was dann auch beantworten würde, warum die dann hinterher so leicht damit in die Nachrichtensendungen kommt.

Gesamtergebnis: Viel zu wenig Frauen, alles voller weißer, gesunder, heterosexueller Männer. Immerhin stellten sie fest, dass die Männerpest nicht nur aus alten weißen Männern besteht, sie sei altersunabhängig, auch junge weiße Männer gäbe es zuviele.

Man brauche mehr Frauen im Fernsehn, das Fernsehen müsse die Gesellschaft abbilden, Frauen müssten repräsentiert sein.

Und das ist falsch. Das stimmt nicht. Entweder sind sie zu doof, die Rundfunkordnung zu verstehen, zu faul sie zu lesen oder zu verlogen, sie wahrheitsgemäß wiederzugeben.

Es gibt keine Grundlage dafür, keine Aufgabe des Rundfunks, wonach der bei den Mitarbeiterin die Bevölkerungszusammensetzung wiederzuspiegeln habe, oder irgendwer da repräsentiert sein sollte. Das erfinden und behaupten die einfach.

Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk hat natürlich schon Aufgaben, die Bevölkerung abzubilden, aber nicht bei Mitarbeitern und Schauspielern, sondern bei Zuschauern und Themen.

Der Rundfunk ist nämlich keine Versorgungsanstalt, kein Futtertrog für linke Gruppen, sondern er hat – verfassungsrechtliche Voraussetzung für Zwangsgebühren und -beiträge – für alle Bevölkerungsgruppen Programm zu bieten und alle in der Bevölkerung vertretenen Auffassungen darzustellen. Die Bevölkerungsproportionalität und -repräsentanz bezieht sich auf Zuschauer und Standpunkte, nicht auf die Vergabe der Gelder.

Wie aber die Zuschauer zusammengesetzt sind, dazu sagen sie hier (zumindest in dem Teil, den ich gehört habe) nichts.

Das halten sie wohlweislich unter der Decke, denn die Mehrheit der Fernsehzuschauer sind Frauen. 2017: Durchschnittliche Sehdauer bei Leuten ab 14 Jahren: Männer 230, Frauen 245 Minuten. Oder 2014: Publikum großer Sender meist weiblich

Die Frage, ob vielleicht deshalb mehr Männer in dominanten Rollen auf dem Bildschirm flimmern, weil die Mehrheit der Zuschauer weiblich ist und dann doch lieber George Clooney, Brad Pitt und sowas sehen will, wird erst gar nicht gestellt. Es wird überhaupt nicht gefragt, was das Publikum überhaupt sehen will. Man diktiert einfach, dass 50% Frauen zu sehen sein müssen und der Zahler das zu zahlen hätte.

Und das ist korrupt, verboten, kriminell.

Ich hatte das schon zum MDR-Gesetz vor dem Landtag Sachsen-Anhalt ausgeführt. Die nämlich überlegten sich, wie man sicherstellen könnte, dass ein schöner Teil der Beitragseinnahmen des MDR der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt zugute kommt. Und ich habe ihnen erklärt, dass sie das nicht dürfen, dass das mit EU- und Verfassungsrecht kollidiert, und dass derartige Gebühren (früher, nur für Leute mit Fernseher) oder Beiträge (heute, für alle, auch wenn sie nicht schauen) dies ausschließen, weil der Staat so eine Abgabe nicht erheben darf, wenn sie in solche Haushalte fließt. Die darf nicht dafür verwendet werden, irgendwelche Gruppen damit zu finanzieren oder subventionieren.

Deshalb darf es solche Quoten auf der Seite des Ausgebens von Geldern, und mithin beim bezahlten Personal, überhaupt nicht geben. Nach EU-Recht ist nämlich der deutsche ÖRR ein – auch wenn er es noch so vehement bestreitet – Staatsfunk. Nämlich, weil er durch Handeln des Gesetzgebers finanziert wird. Nur weil man es anders nennt, wird es nicht unstaatlich. Und damit unterliegt der Rundfunk zunächst mal dem EU-Ausschreibungsrecht, das fordert, alle Aufträge EU-weit auszuschreiben, und es verbietet, bestimmte Gruppen – ob nun Industrie in Sachsen-Anhalt oder Frauen – durch die Aufträge zu subventionieren oder bevorzugen. Allerdings gilt für die Inhalte eine Ausnahme von der Ausschreibungspflicht. Für kulturelle, regionale, künstlerische, redaktionelle Zwecke gilt das nicht. Wenn der MDR meint, da müsse jetzt ein Sachse hin, weil der so schön sächsisch spricht, dann darf der das und muss das nicht in Hamburg oder Italien ausschreiben.

Aber eben nur zu diesen Zwecken. Wenn sie meinen, die Königin der Nacht müsse von einer Frau gesungen werden, dann dürfen sie das. Wenn sie meinen, es müssten einfach mehr Frauen ins Programm, dann dürfen sie das nicht. Weil das keine der Ausnahmen ist.

Obendrein verstoßen sie damit gegen EU-Recht zur Gleichstellung und Frauenförderung.

Es ist verblüffend und die wenigsten Feministinnen können sich das vorstellen, aber die EU verbietet eine Frauenförderung und -bevorzugung, die direkt und unmittelbar an das Geschlecht anknüpft. Erst im Einzelfall, wenn die Fälle untersucht sind und eine Abwägung der sozialen Folgen im Einzelfall stattgefunden hat, darf in einer Stellenbesetzung bei Gleichstand der Bewerberqualifikation (Eignung, Befähigung, fachliche Leistung) die Wahl zugunsten eines stark unterrepräsentierten Geschlechts erfolgen. Da dürften sie also beispielsweise eine Kamerafrau oder Chefin der Buchhaltung einstellen, wenn die da unterrepräsentiert sind und die Bewerberin gleich gut zu einem männlichen Konkurrenten ist. Sie dürfen aber keinen Einfluss auf die Drehbücher nehmen oder generell Frauenquoten fordern.

Was Furtwängler da treibt, ist kriminell, denn es ist Anstiftung und Beihilfe zur Untreue.

Wie verlogen das alles ist, hatte ich schon anhand Furtwänglers Forderung betrachtet, mehr Krimikommissarinnen im Fersehen zu zeigen. Sie will den Anteil auf 50% wie in der Bevölkerung erhöhen, gibt aber gleichzeitig am Rande zu, dass im Tatort jetzt schon viel mehr Frauen als Kommissarinnen unterwegs sind, als in der Realität bei der echten Kriminalpolizei.

Der ÖRR hat aber keinen Auftrag und keine Grundlage, die Bevölkerung als Polizisten abzubilden, und auch nicht, marxistische Utopien darzustellen, es zu zeigen, wie man es gerne hätte. Sondern der Rundfunk hat, steht in manchen der Gesetze sogar drin, die Aufgabe, die Realität abzubilden und wahrheitsgemäß darstellungen. Demnach müsste man den Frauenanteil an Krimikommissaren also sogar senken und nicht heben, weil das Fernsehen bereits jetzt schon lügt und das unrealistisch darstellt. Realitätsnah heißt, die Männer bei der Polizei und nicht die Frauen in der Bevölkerung angemessen zu repräsentieren.

Was Furtwängler hier betreibt, halte ich in vielfacher Hinsicht für rechtswidrig.

Es verstößt gegen EU-Recht, gegen Vergaberecht, gegen Rundfunkrecht. Der Rundfunk darf das, was sie da tut, rechtlich nicht tun.

Ich habe aber zunehmend den Verdacht, dass Furtwängler da nur den Strohmann abgibt, dass man wieder mal, wie so oft, den Rechts- und Verfassungsbruch über den Umweg in das Privatrecht und die für Rechtsstreitigkeiten auch solvente Milliardärsgattin führt. Denn das erlebt man im gesamten politisch-linken Spektrum, nicht nur praktisch immer, sondern immer öfter, dass man Recht und Verfassung aushebelt, indem man den Umweg über das Privatrecht geht. Stiftungen. Und bei der Gelegenheit gleich noch Steuern spart. Denn wenn die Einschätzung der BILD-Zeitung stimmt, was ich nicht weiß, aber mal angenommen, dass Furtwängler für ihre (nach meinem Empfinden höchstens mittelmäßigen) Tatort-Krimis 220.000 Euro pro Folge bekommt, die zweitbesten, nämlich die Münsteraner Liefers/Boerne und Prahl/Thiel sowie der hessische Tukur/Murot nur 120.000, dann stänke das enorm nach dem Verdacht, dass die da aus dem NDR heraus in die Malisa-Stiftung einzahlen. Ich kenne mich mit Stiftungs- und dem zugehörigen Steuerrecht nicht aus, aber ich glaube mich erinnern zu können, dass Geld, das man in eine Stiftung einzahlt, von der Einkommensteuer abgezogen werden kann, weil man darüber nicht mehr frei verfügen kann. Das Deutsche Stiftungszentrum schreibt dazu:

Nicht nur bei der Neugründung der Stiftung, sondern alle zehn Jahre kann der Höchstbetrag von einer Million Euro bei Zuwendungen in das Vermögen einer Stiftung steuerlich geltend gemacht werden. Ehegatten haben die Möglichkeit, in Summe zwei Millionen Euro abzuziehen. Der Betrag lässt sich beliebig über den Zeitraum von zehn Jahren verteilt vom steuerpflichtigen Einkommen absetzen.

Beispiel:
2016 wird eine Million ins Stiftungsvermögen überführt. Steuerlich geltend gemacht werden jährlich jeweils 100.000 Euro von 2016 bis 2025. Ab 2026 kann wieder eine Million in die Stiftung fließen und bis 2035 das zu versteuernde Einkommen reduzieren.

Zusätzlich gibt es die Möglichkeit des allgemeinen Spendenabzugs in Höhe von 20 Prozent des zu versteuernden Einkommens – dies ist beispielsweise dann relevant, wenn zusätzliche Mittel für konkrete Projekte an die Stiftung fließen sollen. Spenden sind häufig neben den Erträgen des Stiftungsvermögens ein wichtiges finanzielles Standbein insbesondere für kleinere Stiftungen.

Stiftungen sind kein Steuersparmodell. Wer Vermögen in eine gemeinnützige Stiftung einbringt, dem steht dieses Geld nicht mehr zur eigenen Disposition. Dies schließt selbstverständlich für den Stifter, die Stifterin nicht aus, die Stiftung auf der Grundlage der rechtlichen Möglichkeiten steueroptimiert zu dotieren. Die Ersparnisse bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie der Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer können dazu führen, dass der weitaus überwiegende Teil der Stiftungsdotation aus Steuerersparnissen finanziert werden kann.

Das hieße, dass Furtwängler das weit überzogene Tatort-Gehalt, das sie vom NDR bekommt, praktisch steuerneutral an diese Stiftung durchreichen und damit beispielsweise solche Studien finanzieren kann.

Das stinkt zumindest gewaltig danach, dass nicht Furtwängler selbst diese Studie in Auftrag gibt, sondern sie nur den Strohmann macht und der ÖRR selbst dahintersteckt, obwohl er es eigentlich nicht dürfte. Und dass der ÖRR selbst massiv gegen die Rundfunkordnung verstößt und agitiert, hatte ich ja gegenüber dem Landtag von Sachsen zum Thema Beitragserhöhung schon dargelegt, unter anderem an den Beispielen Georg Restle und Anja Reschke. Man könnte geradezu meinen, der ÖRR setzt sich hier öffentlich und durch die Hintertür selbst unter Druck, um gegen die Rundfunkordnung und EU-Recht zu verstoßen.

Und das würde dann auch erklären, warum Furtwängler damit immer so leicht in die Nachrichtensendungen kommt und bei ihr dann immer so viele Intendanten rumsitzen.

Davon, dass die Rundfunkordnung und das Verfassungsrecht keine personelle, dafür aber eine inhaltliche Diversität vorschreiben, und alle in der Bevölkerung ernstlich vertretenen Standpunkte angemessen und fair dargestellt werden müssen, es komischerweise aber im ÖRR niemals Kritik an Frauenquoten und Frauenförderung, und auch nie Zweifel am Frauengejammer gibt, niemals eine Gegenposition zu Furtwängler gebracht wird, dazu sagt man natürlich gar nichts.

„Männer erklären uns die Welt“

Ein anderer Punkt ist mir aufgefallen. Diese Professorin, Pommer oder Prommer, regte sich so in einer Nebenbemerkung darüber auf, dass es immer die Männer seien, die uns die Welt erklärten.

Ja, klar. Wer auch sonst. Von Frauen kommt ja nichts.

So laberten die da ständig und unentwegt von „Gerechtigkeit“, aber erklärten oder definierten nie, was sie damit eigentlich meinen, unter dem Begriff verstehen. Fällt mir seit Jahren in allen feministischen und linken Kontexten auf. Die verwenden immer solche Sprachmuster, solche positiv/negativ besetzten Worte, ohne sie jemals semantisch zu erklärten, zu definieren. Es geht immer nur darum, die moralische Positiv- oder Negativ-Bimmel zu läuten. Es wird immer etwas als positiv diktiert und kategorisiert, ohne jemals zu erklären, warum es gut sein soll, oder was es überhaupt sein soll.

Sie beschweren sich, dass ihnen immer die Männer die Welt erklären.

Aber selbst sind sie nicht einmal in der Lage, ihre wichtigsten und meistgenutzten Begriffe zu erklären.

Wer sonst als die Männer könnte also die Welt erklären?