Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Die Tagesschau dreht völlig durch

Hadmut
6.11.2020 11:58

Anscheinend verlieren die bei der ARD gerade völlig den Verstand.

Kommentar der Tagesschau, Eckart Aretz:

Die Drohung Trumps, gegen die Stimmauszählung vor Gericht zu ziehen, kommt einem Angriff auf den Kern der US-amerikanischen Demokratie gleich, meint Eckart Aretz. Der US-Präsident treibt damit seine Verachtung für das politische System auf die Spitze.

War das nicht mal wesentliches Merkmal einer Demokratie, dass es einen Rechtsweg gibt und man gegen die (echte oder vermeintliche) Verletzung seiner Rechte klagen und den Rechtsweg beschreiten kann?

Ist das hierzulande nicht der Dauerspruch aller Empörten, dass sie „vor das Bundesverfassungsgericht ziehen” werden?

Schon immer – und lange vor seinem Griff nach der Präsidentschaft – hat er deutlich gemacht, dass er weder Verständnis für noch Respekt vor demokratischen Prozessen hat, vor rechtstaatlichen Prinzipien und vor den Institutionen seines Landes.

War das nicht auch mal Teil der Demokratie und demokratischer Prozesse, dass sie transparent und gerichtlich überprüfbar sind?

Und dieser linke Haufen maßt sich an, uns per „Tagesschau” über Demokratie zu belehren?

Muss man da nicht eher die Tagesschau selbst als verfassungsfeindliche Organisation betrachten, wenn sie alles politisieren und sowas wie Rechtsweg und Grundrechte abschaffen will?

Ein Leser hat mich übrigens gerade darauf hingewiesen, dass Trumps Strategie möglicherweise gar nicht so dumm ist, wie sie aussieht. Hier nämlich wird behauptet:

Die Einschätzung des Staatsrechtlers Alexander Thiele, Professor an der Universität Göttingen, könnte einen Hinweis geben auf das rationale Kalkül hinter diesem Gebaren. Denn Präsident Trump erhöht laut Thiele mit den Klagen vor Gericht seine Chancen, im Amt zu bleiben. Es gebe rechtliche Fristen, bis wann das Ergebnis vorliegen muss. Wenn bis Ende November in wichtigen US-Bundesstaaten keine Entscheidung über den Wahlausgang getroffen werde, müssten die Gesetzgeber der Staaten die Wahlleute selbst bestimmen. In dem Fall würden konservative Gesetzgeber solche Vertreter auswählen, die Trump zur Wiederwahl verhelfen könnten, erläuterte Thiele.

Falls das so ist, werden es die Parteien dort auch wissen, denn die haben ja Bataillone von Juristen. Dann würden Trumps Manöver zwar unschön aussehen, wären aber rechtskonform, zulässig und vielleicht auch erfolgreich. Im Prinzip kann man damit die ganze Wahl aushebeln, wenn man nur genug Theater macht, aber eben innerhalb von deren Gesetzen. Denn die amerikanischen Gesetze sehen eben aus Demokratie-Gründen ganz feste Fristen vor, damit es eben nicht zu Verzögerungen kommt, und für den Fall, dass es keine rechtzeitigen brauchbaren Wahlergebnisse gibt, anscheinend Ersatzmechanismen.

Insofern bräuchte Trump eigentlich nichts zu beweisen, sondern nur genug Zweifel zu stiften, bis die Fristen überschritten sind. Wenn das die Gesetze aber eben so vorsehen…

Die Frage ist also, ob sich die Tagesschau hier nur dumm stellt oder Trump für dumm hält, oder ob sie hier schleichende Propaganda für die Demokraten macht, und in Wirklichkeit genau weiß, was da abläuft, es dem Publikum aber verheimlicht.