Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Noch ein Modell zum Grundeinkommen

Hadmut
30.9.2020 0:52

Und hier die zweite, etwas konkretere Leserzuschrift.

Hier und heute mein Diskussions-Beitrag zum Grundeinkommen, mit dem ich mich schon länger beschäftige:

Wie könnte es funktionieren?
Leider fehlen mir die tatsächlichen Zahlen, um einen konkreten Betrag zu errechnen.
Daher: Aus+Gegenfinazierungsbereich ohne Anspruch auf Vollständigkeit –> nur zur Darstellung der Zieldarstellung

Ausgabenseite für Grundsicherung mit Regeln
1. Vom Betrag her muss es angelehnt an derzeitige Harz4-Sätze liegen plus einen 1-Personen-Pauschalsatz für Miete+Verbrauchsstoffe für 20m², wichtig: bundeseinheitlich 1) gleicher Satz.
–> In Summe könnten das dann beispielsweise 750€ sein.
2. Jeder erhält es, ob Säugling, Schüler, Student oder Obdachloser + Rentner, daher: Familie 2 Erw+ 2Kids : 4x 750€ Beispiel-GS-Betrag= 3000€
3. Der Arbeiter, Ing. oder Arzt erhält kein Geld, sondern einen entsprechenden Steuerfreibetrag. –> Finanzamt prüft, was günstiger ist bei grenzwertigen Arbeitsverhältnissen (Günstigerprüfung)
4. Nur wer einen deutschen Pass hat und in Deutschland lebt und ein Girokonto hat, bekommt es
5. Es gibt keine Sozialwohnungen mehr, wer alleine wohnen will, soll arbeiten für die höhere Miete oder sich mit mehreren eine Wohnung teilen (wie Familie) zB. Großstädte (siehe 1) , wer günstig wohnen will kann ja in den bevölkerungsarmen Osten wechseln (kein Privileg für Ortswunsch)
6. Steuerklassen –> es gibt nur noch eine für alle gleich
7. ….
(gute Ergänzungen erwünscht)

Ausgabeseite bzw. Gegenfinanzierung:
11. Streichung von: Kindergeld, Baukindergeld, VL, Fahrkartenzuschuss für ÖPNV, BAFÖG, Harz4, Wohnzuschüsse, etc. etc.
12. Dynamisierung der Sozialbeiträge für Arbeitgeber zur Arbeitslosenversicherung: Nur der AG bezahlt diese Beiträge, 5 Millionen Arbeitslose = 100% der derzeitigen AL-% –> wenn die Abschmelzen zB. 1Mill umgekehrt expotentiell abfallend reduzieren bis auf 0 bei Vollbeschäftigung (ggbfs. kann man Anreize pro Arbeitsloseneinstellung machen: Sehr alt oder sehr junger MA oder Dauerarbeitslos – größerer Abschmelzbeitrag
13. Weiterbildung durch Arbeitsamt entfällt –> Eigenleistung –> höchstens noch Online-Beratung !
14. Alle freiwerdenden Beamte des öffentl. Dienstes aus allen nicht mehr gebrauchten Ämtern –> ins Finanzamt als Hiwis
15. Ausnahmetatbestände aufheben und für alle gleich machen (zB. Wegfall Sammler-Nr – jedes Auto das man fahren will, wird es angemeldet (Saisonkennzeichen bleibt erlaubt) inkl. Autobahnvignette für jedes AUTO, damit MAUT eingeführt werden kann –> Entlastung der Fahrer über durchschnittl. Steuerreduzierung –> Tanktourismus nach Österreich, Polen, Luxemburg würde eliminiert ( Lux: ca. 1 Milliarde)
16…..
(gute Ergänzungen erwünscht)

Reduzierung des Grundsicherungsbetrages:
Wenn Steuersenkungen durchgeführt werden, kann auch der entsprechende Grundsicherungsbetrag reduziert werden. –> Zusatzeinnahmen durch Anreinerländer
(siehe Mindestlohn: was nützt es diesen zu erhöhen, wenn der Bäcker das auf das Brötchen aufrechnen muss –> der Effekt verpufft)

Im Gegenzug kann es aber auch notwendig sein, den Mwst-Satz ein wenig zu erhöhen, damit es machbar ist.–> Reduzierung durch Einnahmeabwanderung an Anreinerländer (zB. Lux)

Bin gespannt, ob du es aufgreifst.

Aufgreifen tue ich es schon. Glauben nicht.

Es ist eine Auflistung von Gedanken, aber nicht die geringste Ausführung dazu, ob das finanziell überhaupt zusammenpasst, ob das wenigstens von den Größenordnungen hinkommt.

Formulierungen wie „kann es aber auch notwendig sein, den Mwst-Satz ein wenig zu erhöhen, damit es machbar ist” find ich überaus verdächtigt. Wie bei einem, der mir das perpetuum mobile andrehen will und sagt, dass es notwendig sein kann, hier und da eine Stromquelle anzuschließen.

So nach dem Motto: Du bekommst 1000 Euro, aber nur, wenn Du sie nicht ausgibst. Je mehr Du davon ausgibst, desto weniger ist es, weil wir die Mehrwertsteuer so hochdrehen mussten.

Ich sehe mal wieder den Zentralfehler praktisch aller BGE-Modelle: Jeder soll Geld bekommen, damit jeder konsumieren kann. Es wird aber mit keinem Wort erklärt, wo die Mehrproduktion herkommen soll, damit künftig auch mehr konsumiert werden könne. Immer diese wundersame Geldvermehrung.