Hadmut Danisch

Ansichten eines Informatikers

Das Blackrocktribunal

Hadmut
28.9.2020 22:28

Verfassung und so.

Telepolis schreibt:

Am Wochenende fand in Berlin das Tribunal gegen Blackrock statt. Nach dem Urteil verstößt der Konzern “gegen die wesentlichen Prinzipien der Demokratie, gegen Völkerrecht und Menschenrechte”

Seit Januar 2020 bereitet ein kleines Organisationsteam das Blackrock-Tribunal vor (Kann man eine solche Kapitalmacht mit einem Tribunal angreifen?). Nach Verzögerungen durch den Corona-Lockdown und internen Zerwürfnissen hat das Tribunal am vergangenen Samstag in einem Konferenzraum auf dem Campus der Freien Universität Berlin stattgefunden. Ca. 150 Teilnehmer haben sich Analysen von Referenten angehört, die schilderten, wie der globale Finanzdienstleister auf dem Gebiet von Umwelt, Ökonomie und Rüstung agiert.

So wurde die Rolle von Blackrock beim Rüstungskonzern Rheinmetall analysiert. Dabei gilt hier wie in vielen anderen Bereichen der Grundsatz: Fast überall ist Blackrock dabei, doch agiert er im Hintergrund.

So, so. Gegen die wesentlichen Prinzipien der Demokratie, des Völkerrechts und der Menschenrechte.

Ja, da hätte ich auch noch eins:

Art. 101 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz

Ausnahmegerichte sind unzulässig.

Eines der wesentlichen Prinzipien der Demokratie, des Völkerrechts und der Menschenrechte ist eben, dass es keine selbsternannten Tribunale gibt.

Davon ganz abgesehen müsste man mit genau derselben Argumentation fordern, George Soros einzukerkern. Weil die Linken bei dem aber auf der Lohnliste stehen, finden sie ihn gut.

Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten.